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Deutschland - allgemein

Macht macht süchtig

Im Frühjahr 2015, also noch vor der Notwendigkeit, die Ungeheuerlichkeit des Regierungshandelns durch dieses „Wir schaffen das!“ zu verkleistern, hat Herbert Ludwig, vielen durch seinen Blog „Fassadenkratzer“ bekannt, bei mir sein Buch „Macht macht untertan“ veröffentlicht. Meinem heutigen Kommentar stelle ich ein Zitat aus dem ersten Kapitel dieses Buches voran: Die heutige Form der Demokratie wird weithin als die beste aller möglichen Gesellschaftssysteme, als Höhepunkt der politischen Entwicklung der Menschheit, wenn nicht gar als endgültige ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

MERKEL HÄTTE DAS RÜCKGÄNGIG GEMACHT

Vorrundengruppenspielphasen-Aus? Unverzeihlich! Merkel  hätte das rückgängig gemacht. Und was tut Scholz? Was tut Scholz, der es für ausreichend gehalten hat, Nancy Faeser mit jener Binde nach Katar zu schicken, der schon nach einmaligem Tragen ein ewiger Platz im deutschen Haus der Geschichte zugesichert wurde? Vermutlich wird Scholz vor ein Mikrofon treten und etwas sagen. Sinngemäß vielleicht das: „Die DFB-Auswahl hat mit ihrem entschlossenen Auftreten in Katar gezeigt, dass der Wille, Zuverlässigkeit und Kontinuität zu zeigen, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Kennt Scholz Faesers Gesetzentwurf?

Gestern habe ich kritisiert, dass die Einbürgerung von Ausländern weiter beschleunigt und vereinfacht werden soll. Ich war nicht der einzige, der das kritisiert hat. Nun fühlte sich Kanzer Scholz veranlasst, den Gesetzentwurf zu verteidigen. Er tut das in seiner Video-Botschaft „Kanzler kompakt“, auf die ich unten verlinke. Scholz sagt da (wörtlich übertragen): „… und die Frauen und Männer, und auch machmal Kinder, die nach Deutschland gekommen sind, haben sehr dazu beigetragen, dass unsere Wirtschaft so ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Staatsangehörigkeitsfußball: Fehlpass, Steilpass, Kurzpass, Doppelpass

Das Innenministerium arbeitet an Regelungen für eine vereinfachte und schnellere Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft an Ausländer. Eine sachliche Begründung dafür kann ich nicht feststellen. Fünf Jahre Aufenthalt in D, ggfs. auch nur drei, statt bisher acht. Kinder, die – nach dem fünfjährigen Aufenthalt eines Elternteils in D – geboren werden, sind automatisch deutsche Staatsbürger. Einordnung in deutsche Lebensverhältnisse: Nicht mehr erforderlich. Mehrehe ist kein Hindernis mehr. Ursprüngliche Staatsbürgerschaft bleibt automatisch erhalten. Warum überhaupt noch Wartezeiten ||| … weiterlesen