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Korrektur zum gestrigen Tageskommentar

Ein Leser machte mich darauf aufmerksam, dass die so genannte 5-Prozent-Hürde keine ausschließende Wirkung auf Direktmandate hat, und dass ab drei Direktmandaten der Einzug der Partei ins Parlament (doch) nach dem Anteil der gültigen Zweitstimmen  ermittelt wird. Zudem gilt, dass Parlamentarier einer Partei, die mindestens drei Sitze, jedoch weniger als 5 Prozent der Sitze errungen hat, nicht als Fraktion, sondern als „Gruppe“ behandelt werden, was gegenüber dem Fraktionsstatus geringere Rechte mit sich bringt. Fraktionen können ||| … weiterlesen

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Der Söder-Effekt

Glanz und Strahlkraft der CSU, weit über Bayern hinaus, hatten mit Franz Josef Strauß ihren Höhepunkt erreicht. Max Streibl und Edmund Stoiber versuchten, diesem Ideal noch gerecht zu werden, Günther Beckstein hat in seiner kurzen Amtszeit sehr viel bayerisches Porzellan zerschlagen. Horst Seehofer, der ihm als Ministerpräsident nachfolgte, erschien vor diesem Hintergrund als Heilsbringer, doch tatsächlich war es Seehofer, der den Grundsatz der faktischen Eigenständigkeit der CSU verwässert hat, der gemeinsam mit der CDU immer ||| … weiterlesen

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Der Papst ist kein Parteivorsitzender

Ich weiß ja nicht, ob diejenigen, die sich über die jüngsten Entscheidungen*) des Pontifex Maximus am lautesten erregen können, überhaupt katholisch sind, oder doch wieder nur getaufte Atheisten mit links-grün-feministischer Agenda. Sicherlich, es gibt innerkirchliche Gruppen mit Bestrebungen, auch die Kirche in ein Wunschkonzert zu verwandeln. Doch die halten eben den Papst für so etwas, wie einen Parteivorsitzenden, der fürchten muss, mit der Ausrichtung seiner Partei die Wähler nicht mehr zu erreichen und gegebenenfalls selbst ||| … weiterlesen

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205 Sitze . . . . . . . 6 Parteien . . . . . Fünf Jahre Drehschwindel?

Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute Nachricht zuerst: Es hat in Bayern keinen Linksruck gegeben. Peter Helmes hat auf Basis des vorläufigen Endergebnisses heute bestätigt, was David Berger gestern schon vorhergesehen hat. Ich zitiere hier Peter Helmes: „2013 bei der letzten Landtagswahl in Bayern kamen SPD, Grüne und Linkspartei zusammen auf 31,3 % der gültigen Stimmen (SPD = 20,6; Grüne 8,6; Linkspartei 2,1%). Die Nachfolgepartei der SED verpaßte dabei den Einzug ||| … weiterlesen