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Felix Banaszak

Ein bisschen erinnert mich Felix Banaszak an Peter Ustinov in der Rolle des Nero. Als Grünen-Vorsitzender nach Lang und Nouripour gehört es zu seinen Aufgaben, die Ampel-Vergangenheit vergessen zu machen. Das ist ein Job, der nicht an Neros warme Sanierung Roms heranreicht, aber in Anklängen doch Ähnlichkeiten aufweist. Banaszaks geistige Heimat stellt sich dabei als weit größer heraus als nur das grüne Wahlprogramm. Banaszaks geistige Heimat ist das „Wir “ der demokratischen Mitte, und er ||| … weiterlesen

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Das zermürbende Warten auf das AfD-Verbot

Wie lange soll das denn noch so weitergehen? AfD in den Umfragen gleichauf mit der Summe aus CDU und CSU, 24 : 24. Noch eine Woche Koalitionsverhandlungen (Stephan Paetow: Kapitulationsverhandlungen) der Union mit der SPD und es steht 28 : 20 für die AfD. Dumm nur, dass in dieser ganzen Woche der Bundestag nicht zusammenkommen darf. Union und SPD haben dafür gesorgt , dass die Sitzungswoche ausfällt, damit das Parlament nicht zufällig eine Zufallsentscheidung treffen ||| … weiterlesen

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Manipulierteste Bundestagswahl seit Beginn der Aufzeichnungen

Ganz egal, was uns morgen ab 18 Uhr an Prognosen und Hochrechnungen bis zum vorläufigen amtlichen Endergebnis vorgelegt werden wird, es wird sich darin nicht der wahre Wille der Bevölkerung zeigen. Noch nicht einmal die Angaben zur Wahlbeteiligungen werden stimmen, weil die viel höher ausgefallen wäre, wenn es den Auslandsdeutschen – angeblich aus Gründen terminlicher Unmöglichkeiten – nicht verwehrt gewesen wäre, ihre Stimme per Brief abzugeben. Das aber ist nur die Spitze des Eisbergs der ||| … weiterlesen

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Es ist alles gesagt

Wenn, wie gestern Abend in der ARD, „zufällig ausgewählte“ Gäste in der Wahlarena auch noch zehn Jahre nach Angela Merkels Beschluss den Migrantenströmen tatenlos  zuzusehen, versuchen, Alice Weidel mit ihren Geschichten von den dringend benötigten Pflegekräften in die Rassistenecke zu stellen, unwillig, auch nur die einfache Unterscheidung zwischen Asylrecht und Zuwanderung zu treffen, und die Unterscheidung zwischen erwünschter und unerwünschter, also zwischen legaler und illegaler Zuwanderung erst recht nicht, dann will sich bei mir tiefe ||| … weiterlesen

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Abstimmung verloren

Ist Friedrich Merz damit bereits gescheitert? Ich neige dazu, diese Frage mit ja zu beantworten. Der Versuch, der linksgrünwoken Phalanx im Bundestag eine bürgerliche Mehrheit entgegenzustellen, ist schiefgegangen. Ohne schon die Namenslisten der Abstimmenden angesehen zu haben, kann davon ausgegangen werden, dass es Abgeordnete aus Union und FDP waren, die von der Fahne gegangen sind. Über deren Motive zu spekulieren macht wenig Sinn. Wichtig ist, dass Merz heute, ganz genau wie Scholz, ohne eigene Mehrheit ||| … weiterlesen

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Selbstbesinnung eines Protokollanten

PaD 5 /2025 – Hier auch als PDF  verfügar: Pad5 2025 Selbstbesinnung eines Protokollanten Sie haben heute von mir einen Paukenschlag erwartet. Ich weiß, ich habe diese Erwartung selbst geweckt. Paukenschlag am Donnerstag. Ich weiß gar nicht mehr, wann ich damit begonnen habe. Mehr als zehn Jahre ist es sicher her. Manches Mal, wie heute, ist es eine Last. Da sind zwar tausend Themen, zu denen ich mich auslassen könnte oder sollte, aber alle öden ||| … weiterlesen

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Deutscher Bundestag – schwer zu ertragende Debatte

Deutschland,  als Staat in einer multiplen Krise, mit einer Regierung ohne parlamentarische Mehrheit, mit einer im Niedergang befindlichen Industrie, mit sinkendem Bildungsstandard,  sinkendem BIP, latenter Inflation, insbesondere im Bereich des täglichen Bedarfs, ohne Haushalt für 2025  und einem erheblichen Problem mit Migrantengewalt, leistet sich eine mehrstündige Bundestagsdebatte, in denen sich die Vertreter der unterschiedlichen Parteien gegenseitig  schwere Beschuldigungen an den Kopf werfen, ohne auch nur im Geringsten auf die Argumente der Gegenseite einzugehen. Einigkeit bestand ||| … weiterlesen

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Was ist schlimmer: Keine Wohnung oder kein Konto?

Aktuell ist die Partei „Alternative für Deutschland“ von der Volksbank Düsseldorf Neuss aus deren Kundenkreis hinausgeworfen worden. Das ist nicht der erste Fall. Schon im Sommer letzten Jahres kündigte die Berliner Volksbank die Geschäftsverbindung mit der AfD und folgte damit der Forderung der „OMAS GEGEN RECHTS“. Im Oktober kündigte die Volksbank Heuchelheim der AfD die Konten, im November folgte die Rotenburger Volksbank. Eher nur in „einschlägigen Kreisen“ bekannt ist die Tatsache, dass schon länger eine ||| … weiterlesen

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Blut, Schweiß und Tränen

Es mag zu dramatisch klingen, aber Deutschland wird außergewöhnliche Anstrengungen auf sich nehmen müssen, wenn wir den Wiederaufbau nach den Jahren des verheerenden Niedergangs stemmen wollen. Wobei der Niedergang ja nicht – wie am 8. Mai 1945 mit der Kapitulation – mit dem Scheitern der Ampel im November 24 schon ein Ende gefunden hat, sondern immer noch weiter getrieben wird. Die Grünen, die sich auch von der von ihnen in Gang gesetzten Deindustrialisierung nicht beeindrucken ||| … weiterlesen

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Völkischer Nationalismus – Gefahr oder nur linker Kampfbegriff

Herr Kramer, Verfassungsschutzpräsident zu Erfurt, hat zum AfD-Parteitag in Riesa angemerkt, die AfD habe alle Scheu fallen lassen und ihren völkischen Nationalismus gezeigt. Link zum unverdächtigen MDR Es ist gar nicht einfach, bis zum Kern der geistigen Leere vorzudringen, die hier aufgeboten wird, um eine Partei zu diskreditieren, weil erst ein Gebirge an staatstheoretischem Müll beiseite geräumt werden muss, in dem sowohl der Volksbegriff als auch der Begriff der Nation inzwischen bis zur  Unkenntlichkeit zerdeutet ||| … weiterlesen