AfD

Die Toten von NRW

Wenn AfD-Kandidaten kurz vor der Wahl sterben wie die Fliegen, kann das doch nicht mit rechten Dingen zugehen. Nun ja, wenn nicht mit rechten Dingen, dann halt mit linken. Politischer Meuchelmord in vier Fällen, oder sogar in sechs Fällen, wie inzwischen gemeldet wird. „Äußerste Unwahrscheinlichkeit“, lassen sich Kommentatoren von künstlichen Intelligenzen ausrechen, als handle es sich um ein Abenteuer aus „Per Anhalter durch die Galaxis“, und plädieren für Obduktionen. Hat etwa der Russe mit Nowitschok ||| … weiterlesen

AfD

Wo ist Ihr Problem mit der AfD, Herr Klingbeil?

„Wir dürfen nicht daneben stehen und zugucken, wenn eine offensichtlich rechtsextreme und verfassungsfeindliche Partei unsere Demokratie kaputt machen will und mit Menschenverachtung Politik macht. Deswegen ist es eine Verpflichtung von Demokratinnen und Demokraten, ein AfD-Verbotsverfahren ernsthaft in Erwägung zu ziehen.“ O-Ton Lars Klingbeil, SPD. Diese sorgfältig komponierten Sätze sind ebenso inhaltsleer wie ein unbenutzter Staubsaugerbeutel, entfalten dessen ungeachtet jedoch eine starke rhetorische Wirkung, und darauf kommt es Herrn Klingbeil und der SPD und den LINKEn ||| … weiterlesen

CDU

„Man stelle sich vor, …“, ist halt keine Meinung

PaD 31 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad31 2025 Man stelle sich vor Ich kann es nicht mehr hören, ich mag es nicht mehr lesen, wenn gefragt wird, was wohl los wäre, wenn solche Worte oder Taten von rechts gekommen wären. Was soll der Schmarrn? Jene, die Seiten besuchen, auf denen solche Texte zu finden sind, wissen es ganz genau. Was sollen sie also damit anfangen, wenn sie noch einmal mit der Nase ||| … weiterlesen

AfD

Von Rechten und Pflichten

Kleines Einmaleins der Staatsbürgerkunde: Wer Pflichten hat, muss auch Rechte haben.   Doppeldenkistischer Verwirrtext Kennen Sie das? Man hat ein Wort im Kopf und während man es sich wieder und wieder laut oder leise vorsagt, beginnt es auf seltsame Weise seinen Inhalt zu verlieren, in sinnlose Laute zu zerfallen. Was ebenfalls vorkommen kann, ist die Erkenntnis, dass in diesem Wort eine vollkommen andere Bedeutung auftaucht. Versuchen wir es einfach einmal mit Pflicht: Pflicht      ||| … weiterlesen

AfD

Apartheid im Bundestag?

Wer wäre ich, wollte ich in Frage stellen, dass es sich bei den Vereinigten Staaten seit jeher um einen demokratischen Rechtsstaat handelte, und dass daran auch die bis in die 60er Jahre des Zwanzigsten Jahrhunderts geltenden Rassengesetze (Jim Crow Laws) nichts ändern können, auch rückwirkend nicht, weil es sich schließlich um geltendes Recht handelte. Ähnliches kann für Südafrika angenommen werden, auch wenn die dort herrschende Apartheid von der Völkergemeinschaft gerügt wurde, was letztlich soweit gegangen ||| … weiterlesen

AfD

Die erotische Anziehungskraft des AfD-Gutachtens

Das war schon ein Ding. Verwerflich und geheimnisvoll zugleich. Sex sells? Never. Das ist es nicht. Es ist der Wunsch, das Verhüllte aufzudecken, um sich dann am Enthüllten zu delektieren. Ein Wunsch, der vom Cover des Playboys ebenso und in gleicher Weise ausgelöst wird, wie vom Deckblatt des gesicherten Gutachtens des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Es kommt auch immer zum gleichen Ergebnis. Das Aufgedeckte ähnelt dem bereits Bekannten so sehr, dass das Interesse schnell wieder in ||| … weiterlesen

AfD

1.100 Seiten geheim – warum wohl?

Es gibt Dinge, die wirklich geheimgehalten werden sollten. Da handelt es sich in aller Regel um Informationen, die für einen (potentiellen) (Kriegs-) Gegner beim tatsächlichen Schlagabtausch von großem Nutzen wären. Das Wissen um die verwundbare Stelle Siegfrieds hätte Kriemhild niemals irgendwem offenbaren dürfen. Geheimhaltung ist immer Selbstschutz. Selbstschutz von Einzelpersonen, Personengruppen und privaten und staatlichen Organisationen, gleichgültig ob die Geheimhaltung defensiven Charakter hat oder ob eine geplante Aggression bis zum letzten Moment verborgen werden soll. ||| … weiterlesen

AfD

Gesichert. Rechts. Extremistisch.

Endlich hat das Bangen ein Ende. Gerade noch rechtzeitig in der letzten Amtswoche der Innenministerin hat das beim Innenministerium angesiedelte Bundesamt für Verfassungsschutz darauf erkannt, dass von der AfD eine Gefahr für die Verfassung ausgeht. 1.100 Seiten soll das Gutachten stark sein.  Das sind mindestens 50.000 Zeilen, mindestens 250 Millionen Buchstaben, Zahlen und Satzzeichen. Mindestens drei für jeden Bürger. Wer das lesen muss, ist nicht zu beneiden. Hätte ich etwas zu sagen, in der AfD, ||| … weiterlesen

AfD

Felix Banaszak

Ein bisschen erinnert mich Felix Banaszak an Peter Ustinov in der Rolle des Nero. Als Grünen-Vorsitzender nach Lang und Nouripour gehört es zu seinen Aufgaben, die Ampel-Vergangenheit vergessen zu machen. Das ist ein Job, der nicht an Neros warme Sanierung Roms heranreicht, aber in Anklängen doch Ähnlichkeiten aufweist. Banaszaks geistige Heimat stellt sich dabei als weit größer heraus als nur das grüne Wahlprogramm. Banaszaks geistige Heimat ist das „Wir “ der demokratischen Mitte, und er ||| … weiterlesen

AfD

Das zermürbende Warten auf das AfD-Verbot

Wie lange soll das denn noch so weitergehen? AfD in den Umfragen gleichauf mit der Summe aus CDU und CSU, 24 : 24. Noch eine Woche Koalitionsverhandlungen (Stephan Paetow: Kapitulationsverhandlungen) der Union mit der SPD und es steht 28 : 20 für die AfD. Dumm nur, dass in dieser ganzen Woche der Bundestag nicht zusammenkommen darf. Union und SPD haben dafür gesorgt , dass die Sitzungswoche ausfällt, damit das Parlament nicht zufällig eine Zufallsentscheidung treffen ||| … weiterlesen