PaD 31 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 31 2024 Demokratie vs. AfD
Weil sich die in Deutschland grundgesetzlich vorgeschriebene Regierungsform verändert, und zwar von einer Demokratie aller Deutschen zu einer Demokratie eines exclusiven Parteienclubs, dessen Mitglieder sich ihre Demokratie, die sie „Unsere Demokratie“ nennen, nicht von den aus diesem Club Ausgeschlossenen kaputtmachen lassen wollen, muss neu über das Grundsätzliche gesprochen werden.
|
Das Grundsätzlichste, das den Hintergrund der Konstitution Deutschlands bildet, ist das von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs dem gesamten deutschen Volke zugesicherte Recht, das besatzungsrechtliche Konstrukt der so genannten freiheitlich-demokratischen Grundordnung, die im Grunde nichts anderes ist, als die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft, abzustreifen, indem es sich in freier Selbstbestimmung und ohne jegliche auferlegte Gestaltungsvorgaben seine eigene Verfassung gibt. Dazu: Art 146 Grundgesetz, Demnach könnte das deutsche Volk sich eine Verfassung nach der Art einer kommunistischen Räterepublik ebenso geben, wie es sich für die konstitutionelle Monarchie oder einen lockeren Zusammenschluss der (Bundes-) Länder entscheiden könnte, die gemeinsam und einstimmig lediglich über bestimmte Belange einer gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik befinden. Von daher ist es a priori zulässig, und keinesfalls „verfassungswidrig“, in Vorbereitung einer solchen Verfassung, alle denkbaren Gestaltungsmöglichkeiten frei zu diskutieren, dafür zu werben und Mehrheiten für die Zustimmung zu organisieren. |
Nimmt man diese grundsätzlichen Erwägungen ernst, und es gibt keinen Grund, sie nicht ernstzunehmen, sind nicht etwa Bestrebungen, das mit dem Grundgesetz geschaffene System zu überwinden und durch ein anderes System zu ersetzen, „verfassungswidrig“, sondern, im Gegenteil, alle Versuche, solche Bestrebungen im Keim zu ersticken, ihren Protagonisten den Prozess zu machen, oder Parteien mit solchen Zielsetzungen zu verbieten. Wie soll eine Verfassung in freier Selbstbestimmung gestaltet werden können, wenn alle Überlegungen, die den Rahmen des etablierten Systems (partiell) verlassen, von vornherein ausgeschlossen und vom Inlandsgeheimdienst verfolgt werden?
Demokratie als Mittel der Entscheidungsfindung
Von diesem Grundsätzlichen her, ist es unabdingbar, jene nicht demokratischen Entscheidungs- und Willensbildungsprozesse zu beleuchten, die hierzulande nach wie vor in weiten Lebensbereichen überwiegen und dabei zu so guten Ergebnissen führen, dass kein vernünftiger Mensch auf die Idee käme, auch diese Prozesse zu demokratisieren. Es wird unter den Chirurgen, Anästhesisten und Pflegern nicht demokratisch darüber abgestimmt, welcher Patient auf den OP-Tisch kommt und ob der nun ein neues Hüftgelenk oder einen Herzschrittmacher bekommen soll. Das klingt verrückt, weil es verrückt wäre, ähnelt aber durchaus den weit auseinander strebenden Vorstellungen der Demokraten über die Verwendung der Haushaltsmittel. Statt „Hüfte oder Herzschrittmacher“ heißt es da eben „Kindergrundsicherung oder Kriegstüchtigkeit“, wobei auch darüber mitentschieden wird, ob 18-Jährige noch Kindergeld oder als Wehrpflichtige ihren Sold erhalten sollen.
So wie der leitende Arzt die Behandlungsentscheidung trifft – gerne auch in Abstimmung mit den Kollegen – und dafür die Verantwortung übernimmt, kann auch der Flugkapitän nicht die Kabinencrew darüber abstimmen lassen, welcher Flughafen angesteuert werden soll, wenn er wegen eines Triebwerksausfalls eine Notlandung einleiten muss. Ein Unternehmer wird die Belegschaft nicht über Erweiterungsinvestitionen oder die Betriebsschließung abstimmen lassen, sondern diese Entscheidung alleine treffen – gerne nach Gesprächen mit Banken und Unternehmensberatern – aber er alleine ist es, der mit der Entscheidung bereit ist, ggfs. auch negative Folgen zu tragen.
Der Einwand, die Folgen von Fehlentscheidungen träfen schließlich auch die Belegschaft, weshalb dieser ein Mitspracherecht zustünde, beruht auf dem Trugschluss, kollektiv getroffene Entscheidungen von Belegschaften hätten die gleiche Zielsetzung und beruhten auf der gleichermaßen fundierten Abschätzung von Risiken und Chancen wie die Entscheidung des verantwortlichen Unternehmers. Das mag in seltenen Ausnahmefällen zutreffen, in der Regel weichen Standpunkte, Einschätzungen und Zielsetzungen jedoch weit voneinander ab.
Nichtdemokratische Entscheidungsprozesse, mit dem Ziel, das bestmögliche, also das optimale Ergebnis zu erzielen, funktionieren da,
- wo die „Herrscher“ alleine über spezielle Sachkompetenz verfügen, die ihnen ermöglicht die Folgen ihrer Entscheidung mit einiger Sicherheit abzuschätzen, und/oder
- da, wo sie alleinverantwortlich über ihr Eigentum verfügen.
In den Politikfeldern, zu denen Entscheidungen in demokratischen Prozessen getroffen werden, bestimmt der wählende Souverän weder über die Verwendung seines persönlichen Eigentums, noch spielt es eine R0lle, über welche Fachkompetenzen er verfügt.
Der Wähler hat letztlich eine Stimme vom gleichen Gewicht wie die Stimmen von Millionen anderer Wahlberechtigten, weshalb ihm echte Sachentscheidungen auch nicht aufgebürdet werden. Die Masse der Wähler entscheidet sich aus dem Bauch heraus für jene Populisten und Demagogen, deren Versprechungen ihn glauben lassen, dass sie dafür sorgen werden, dass es ihm besser gehen wird. Die wenigen Wähler, die sich intensiver mit Politik beschäftigen und versuchen, sich bei ihrer Wahlentscheidung alleine von der Vernunft leiten zu lassen, spielen für den Wahlausgang keine Rolle, weil sie einfach zu wenige Stimmen auf die Waage bringen, um damit entscheidenden Einfluss zu nehmen.
Dass dieses Spiel mit den allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahlen nicht ideal sein kann, nicht einmal dann, wenn die Gewählten alles daran setzen würden, ihre Wahlversprechen auch zu erfüllen, liegt auf der Hand. Um dem Ideal vernunftgesteuerter Wahlentscheidungen näher zu kommen, müsste man allerdings die Gleichheit aufgeben und Wählerstimmen nach Persönlichkeitsmerkmalen der Wähler gewichten. Die Stimmen junger, unerfahrener Wähler zählen dann weniger als die der reifen, voll im Leben stehenden Bürger, wohingegen die Stimmen der Alten – schon weil sie nur noch einen kleinen Teil der Zukunft erleben werden – wieder geringer gewichtet werden. Das Stimmgewicht von Akademikern müsste ein Vielfaches dessen betragen, was ein Schulabbrecher ohne Abschluss auf die Waage bringt. Menschen mit hohen Einkommen sollten mehr Stimmrechte erhalten als Transferleistungsempfänger, und wer Schuhgröße 46 braucht, dessen Stimme zählt mehr die des Wählers mit Schuhgröße 42.
Klar, das funktioniert nicht. Da bringt jedes Kriterium nur unerträgliche Ungerechtigkeiten mit sich, und das wiederum zerstört das Vertrauen in die Demokratie und die demokratischen Institutionen.
Um das Problem der Wahl nach diffusen Bauchgefühlen abzumildern, ist der Souverän, wenn er seine Stimme erst abgegeben hat, von der Notwendigkeit, sich um Detailentscheidungen zu kümmern und dafür Verantwortung zu übernehmen vollständig befreit.
Repräsentative Demokratie – eine Demokratie-Simulation?
An die Stelle des Volkes als Souverän ist das Parlament getreten, in dem sich die Mitglieder von Parteien in Fraktionen zusammenrotten, die wiederum Koalitionen bilden, um „ihren“ Kanzler zu wählen, der wiederum sein Kabinett zusammenstellt.
Danach ist das Parlament im Grunde überflüssig und wird mit der Regierungsmehrheit in rituellen Abstimmungen vorher festgelegte Entscheidungen durchwinken. Parteivorstände, kaum mehr als ein Dutzend Leute, ziehen die Fäden im Hintergrund.
Die Minister vertreten die Entscheidungen für ihr Ressort mit der gleichen Machtvollkommenheit, wie der Flugkapitän den Flughafen für die Notlandung auswählt, während der Kanzler lediglich im Groben die Richtlinien der Politik bestimmt und nur in seltenen Ausnahmefällen mit einem Machtwort in Ressortentscheidungen eingreift. Eine parlamentarische Kontrolle der Regierung erschöpft sich in Anfragen, und wenn es hochkommt, in so genannten parlamentarischen Untersuchungsausschüssen, deren Ergebnisse kaum einmal zu neuen Erkenntnissen oder gar zu Überraschungen führen.
Unerfreulich dabei ist, dass an die fachliche Qualifikation der quasi alleinherrschenden Kanzler und Minister keinerlei Ansprüche gestellt werden, was sich über die Jahrzehnte immer stärker dahingehend bemerkbar gemacht hat, dass die hohe fachliche Qualifikation zur großen Ausnahme geworden ist. Wenn ein Schriftsteller, weil er auch einen Kriminalroman geschrieben hat, schon beste Voraussetzungen für das Innenministerium mitbringt, während ein Hobby-Astrologe für Finanzen oder Wirtschaft in Frage kommt, dann wäre das eigentlich zum Lachen, wenn es nicht der traurige Ernst wäre. Hinzu kommt, dass Minister und Kanzler entscheiden können, was immer sie wollen. Mit keiner Entscheidung riskieren sie eigenes Vermögen. Das macht sie in gewisser Weise erst sorg- und dann ggfs. auch skrupellos.
Wahlen als demokratischer Korrekturmechanismus
Man ist wohl davon ausgegangen, dass vier Jahre Zeit genug sind, um beim Wähler das Gefühl auszulösen, eher gut oder eher schlecht regiert zu werden, was ihm ermöglichen sollte, die Regierung bei den nächsten Wahlen entweder zu bestätigen oder abzuwählen.
In der Realität hat sich das etwas anders entwickelt. Die Parteien haben sich in Bezug auf ihren Ideenfundus gegenseitig kannibalisiert, um ja der Konkurrenz kein Thema privilegiert zu überlassen, aus dem sich ein paar Stimmen einer vernachlässigten Minderheit herausquetschen lassen. Inhaltliche Unterscheidungsmerkmale gingen so schon in den Parteiprogrammen, erst recht aber im Wirken der Regierungskoalitionen verloren. Der Fokus der Anstrengungen wanderte allmählich von der Befriedigung der Bedürfnisse der breiten Masse der Bevölkerung weg und legte sich auf die Befriedigung der Ansprüche vermeintlich unterdrückter Minderheiten. So kam es, dass der ehemalige CDU-Wähler sich von der CDU nicht mehr vertreten fühlte, der ehemalige SPD-Wähler nicht mehr von der SPD, weil Union, SPD, Grüne und FDP alle nur den gleichen linksgrünen Brei auf der Karte stehen hatten, der Dank biologisch abbaubarer Lebensmittelfarben in den jeweiligen Parteifarben zum Verzehr animieren sollte.
Die Entnationalisierung des Staates
Dies alles hätte noch viele lange Jahre zur allgemeinen Zufriedenheit funktionieren können,
- wenn die daraus entstehende Einheits-Politik nicht mehr und mehr darauf verzichtet hätte, ernsthaft unsere nationalen Interessen zu vertreten, sondern stattdessen – insbesondere nach der so genannten Wiedervereinigung – Stück für Stück der aus dem Besatzungsrecht wiedererlangten Souveränität Deutschlands an die NATO, die EU, diverse UN-Organisationen und international operierende Konzerne und deren Einflussorganisationen, wie z.B. dem WEF oder dem IPCC abzugeben,
- wenn der Ertrag der Arbeit der deutschen Volkswirtschaft im Lande und bei denen geblieben wäre, die ihn erwirtschaftet haben,
- wenn nicht Millionen Fremder völlig planlos und unkontrolliert ins Land geholt worden wären, die sich in den Sozialsystemen eingerichtet und den Wohnungsmarkt überlastet haben, ohne sich im nennenswerten Umfang in den Prozess der Leistungserstellung einzubringen,
- wenn nicht die Arbeitsbedingungen für die Wirtschaft aller Branchen durch Bürokratie, Steuerlast, unkalkulierbare Regierungsentscheidungen und absichtlich herbeigeführte Energieverteuerung verschlechtert worden wären.
Doch leider ist eben alles, was hätte vermieden werden müssen, genauso geschehen, und dies nicht, weil es unabwendbar gewesen wäre, sondern weil es vom Club der Parteien gezielt herbeigeführt, bzw. bewusst nicht verhindert worden ist.
Die Gegenbewegung
Es konnte nicht ausbleiben, dass sich außerhalb dieses Clubs neue Parteien zu formieren versuchten. Aber nur eine dieser Neugründungen (vom Wagenknecht-Bündnis soll hier noch nicht die Rede sein) hat es geschafft, aus dem gärigen Urschleim der politischen Willensbildung herauszuwachsen und eine Gestalt anzunehmen, in der alles zu finden ist, was die Menschen schmerzlich vermissten, weil der Club der Etablierten es im ideologischen Wahn nach und nach über Bord geworfen hat.
Damit ist das Problem aufgetaucht, an dem sich entscheiden wird, ob die Demokratie in Deutschland, die in allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahlen ihren Ursprung hat, bestehen bleiben wird.
Es ist dem Einheitsclub schlicht nicht möglich, öffentlich einzugestehen, dass man über viele Jahre in trauter Übereinstimmung Politik gegen die Interessen der Wähler gemacht hat. Wo Einzelne versucht haben, dieses Tabu zu durchbrechen, wie z.B. die Werte-Union, ist es den Rebellen nicht gut bekommen. Man hat sich eingeigelt in einer Wagenburg, der man den Namen „Unsere Demokratie“ gegeben hat und beschlossen, die AfD und deren Wähler aus der Begrifflichkeit „Demokratie“ herauszunehmen.
Gelungen ist dies mit einem gigantischen demagogischen Trick, indem nicht etwa die politischen Positionen und Zielsetzungen der AfD thematisiert, diskutiert und kritisiert wurden, was den Wählern nämlich überdeutlich gezeigt hätte, dass ihre Interessen vom Einheitsclub nicht vertreten werden, sondern Mitglieder, Funktionäre und Wähler der AfD ohne jede ernsthafte Begründung als gesichert rechtsextrem, als Nazis und Faschisten geschmäht wurden.
Ein Staatsvolk primär als Abstammungsgemeinschaft zu verstehen und deswegen hohe Einbürgerungshürden zu errichten, ist nicht „Nazi“, sondern entstammt dem originären Verständnis der Staatlichkeit, die sich aus dem definierten Staatsgebiet, dem Staatsvolk und der staatlichen Ordnung ergibt, wobei alle Erträge und alle sozialen Einrichtungen selbstverständlich, wenn nicht ausschließlich, so doch primär dem Staatsvolk, das als Abstammungs- und Schicksals-Gemeinschaft verstanden wird, zugute kommen sollen, während diese Gemeinschaft zugleich die Lasten der gemeinsamen Aufgaben, beginnend bei den Verteidigungsanstrengungen, zu tragen bereit ist.
Hier, wie es geschieht, schon von einem Verstoß gegen die Menschenwürde zu sprechen, ist zumindest verwegen.
Das Risiko für die Demokratie in Deutschland ist in Teilen bereits eingetreten und im Übrigen schon dabei, sich zu manifestieren.
Mit dem konsequenten Ausschluss einer politischen Partei, deren Wählerschaft bundesweit rund ein Fünftel, in einzelnen Ländern etwa ein Drittel der Stimmen ausmacht, von der Teilhabe am politischen Diskurs und der mehr oder weniger staatlich geförderten Verteufelung dieser Partei, unterstützt von öffentlich vorgetragenen Verbotsgelüsten, steht die deutsche Demokratie unmittelbar davor, endgültig zur Autokratie und zur Diktatur der immer Recht habenden, sich selbst als „demokratisch“ bezeichnenden Einheitspartei zu werden, in der Kritiker und Abweichler nicht nur ignoriert, sondern massiv sanktioniert werden.
Nach dem 1. September 2024
Weil es der AfD nicht gelingen wird, als stärkste Partei einen Koalitionspartner zur Regierungsbildung zu finden, und weil der trotzige Zusammenschluss aller Wahlverlierer sich der Häme nicht enthalten wird, muss damit gerechnet werden, dass die politische Auseinandersetzung in Thüringen und Sachsen endgültig aus den Parlamenten auf die Straße verlagert wird. Jene, die vorgeben, die Wiederholung Weimarer Verhältnisse verhindern zu wollen, setzen damit genau jene Provokation, die es braucht, um im Angesicht der grenzenlosen Arroganz den Zorn und die Wut der Gedemütigten in physische Gewalt umschlagen zu lassen.
Ob die verantwortlichen Strategen glauben, dem politischen Gegner auch auf der Straße eine Niederlage bereiten zu können, oder ob sie einfach so weit zu denken nicht fähig sind, ändert nichts daran, dass sich ausgerechnet ihre vermeintlich unüberwindliche Brandmauer am Ende als der ultimative Brandbeschleuniger erweisen wird.
Was wir in Deutschland erleben, ist eine Sonderform der Apartheid, die Einteilung der Bevölkerung in Bürger erster und zweiter Klasse, nicht nach Hautfarbe, sondern nach Gesinnung. Wer das nicht zu erkennen vermag, möge nur einmal kurz über das Phänomen „Kontaktschuld“ nachdenken. Da wächst nämlich die Apartheid bereits über sich selbst hinaus, verlässt die Sphäre der reinen Ausgrenzung und bringt die Demagogie von den Unreinen hervor, die zu berühren unweigerlich den lebenslangen Ausschluss aus der Gemeinschaft der Reinen nach sich zieht.
VOODOO
Mythisches Bewusstsein
Intellektuelle Regression
Es ist nicht auszuschließen, ja sogar wahrscheinlich, dass diejenigen, die zum Kampf gegen rechts angetreten sind, sich nicht bewusst sind, dass es nicht der Mut ist, sich ihres eigenen Verstandes zu bedienen, aus dem ihr Verhalten entspringt, sondern dass sich archaische Muster aus der Frühgeschichte der Menschheit ihrer zweifellos vorhandenen Intelligenz bedienen, damit „Bruder sein“ und „Schädel ein“ wieder einen moralisch einwandfreien Reim ergeben.
Wir sind uns bewusst, dass die Evolution längst nicht aufgehört hat, und, dass die Evolution kein festgesetztes Ziel hat, sondern sich von Ergebnis zu Ergebnis treiben lässt. Wir sind uns bewusst, dass es ein zyklisches Geschehen ist, in dem gute Zeiten schwache Männer, schwache Männer harte Zeiten, harte Zeiten starke Männer und starke Männer gute Zeiten hervorbringen.
Nach meiner Einschätzung haben die schwachen Männer gerade erst begonnen, die harten Zeiten zu schaffen.
Harte Zeiten für Freiheit, Demokratie, Frieden und Wohlstand.
Wie wohl die nächste Generation harter Männer aussehen wird …?
