Brandmauer

CDU

Linke Dominanz – nicht mehr zu brechen?

23. November 2025 Egon W. Kreutzer

Kluge Köpfe aus der Mitte, die mit Erbitterung feststellen,  bereits dem rechten Rand zugerechnet zu werden, ergehen sich immer wieder in klugen Artikeln, in denen sie den Begriff „Demokratie“ durchdeklinieren, um dann das gleiche mit der „Meinungsfreiheit“ zu tun, bis sie sich dann, am Rande ihres Mutes angekommen, zu der Warnung aufraffen, die Demokratie sei möglicherweise gefährdet. Egal, wie weit sie in ihren Beispielen gehen, ob sie von Faktencheckern und Meldestellten, von weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften, von ||| … weiterlesen

CDU

Weil morgen auch der 17. Juni ist

2. Oktober 2025 Egon W. Kreutzer

PaD 38 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad38 2025 Weil morgen auch der 17 Juni ist Als man den als Verlierer aus dem Krieg heimgekehrten Männern und auch den Trümmerfrauen nach acht Jahren mühsamen Wiederaufbaus sagte, so könne es nicht weitergehen, sie müssten schon noch ein bisschen mehr ranklotzen, für den Sieg des Kommunismus, da hatten die die Faxen dicke und gingen protestierend auf die Straße. Es hat nicht viel genützt, jedenfalls nicht ||| … weiterlesen

AfD

Mein Gott, Weimer!

19. September 2025 Egon W. Kreutzer

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Nachfolger der bunt schillernden Beauftragten der vorherigen Bundesregierung für Kultur und Medien, der auch als Kulturstaatsminister bezeichnete Wolfram Weimer, hat sich trotz seines hohen politischen Amtes die Attitüde des Spaßvogels bewahrt, wie er sie 2012 mit dem vergeblichen Versuch der Wiederbelebung des Satire-Magazins „Pardon“ erstmals hat aufblitzen lassen. „Die Brandmauer ist eine ethische Kategorie. Wir, die politische Mitte, haben ein Wertefundament, auf das wir zurückgreifen können. Das ||| … weiterlesen

AfD

§188 StGB – Politiker in Watte packen

2. April 2025 Egon W. Kreutzer

Aus keinem erkennbaren Anlass nimmt die Debatte um den Schutz für schutzbedürftige Politiker wieder zu. Während Kritiker die Abschaffung des Paragraphen fordern, melden sich andere Stimmen zu Wort, die eine Verschärfung für dringend erforderlich halten und insbesondere jenen Passus gestrichen sehen wollen, der die Strafbarkeit nur dann vorsieht, wenn die Tat geeignet ist, „das öffentliche Wirken des Geschädigten erheblich zu erschweren.“ Entschuldigung. Das alles ist absurdes Theater, das mit verlogenen Projektionen arbeitet und diese Trugbilder ||| … weiterlesen

AfD

Deutscher Bundestag – schwer zu ertragende Debatte

29. Januar 2025 Egon W. Kreutzer

Deutschland,  als Staat in einer multiplen Krise, mit einer Regierung ohne parlamentarische Mehrheit, mit einer im Niedergang befindlichen Industrie, mit sinkendem Bildungsstandard,  sinkendem BIP, latenter Inflation, insbesondere im Bereich des täglichen Bedarfs, ohne Haushalt für 2025  und einem erheblichen Problem mit Migrantengewalt, leistet sich eine mehrstündige Bundestagsdebatte, in denen sich die Vertreter der unterschiedlichen Parteien gegenseitig  schwere Beschuldigungen an den Kopf werfen, ohne auch nur im Geringsten auf die Argumente der Gegenseite einzugehen. Einigkeit bestand ||| … weiterlesen

AfD

Demokratie vs. AfD

29. August 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 31 /2024 – Hier auch als  PDF  verfügbar: Pad 31 2024 Demokratie vs. AfD Weil sich die in Deutschland grundgesetzlich vorgeschriebene Regierungsform verändert, und zwar von einer Demokratie aller Deutschen zu einer Demokratie eines exclusiven Parteienclubs, dessen Mitglieder sich ihre Demokratie, die sie „Unsere Demokratie“ nennen, nicht von den aus diesem Club Ausgeschlossenen kaputtmachen lassen wollen, muss neu über das Grundsätzliche gesprochen werden. Das Grundsätzlichste, das den Hintergrund der Konstitution Deutschlands bildet, ist das ||| … weiterlesen

AfD

Demokratie im Endstadium

5. März 2024 Egon W. Kreutzer

Wenn eine Regierung nach zwei Jahren im Amt so weit abgewirtschaftet hat, dass sie – nach den Erkenntnissen der Demoskopie – unter den Wählern keine Mehrheit mehr hat, und dann meint, ein „Demokratieförderungsgesetz“ verabschieden zu müssen, um die politische Konkurrenz unter Druck zu setzen und deren Wähler abzuschrecken, dann ist mit Fug und Recht zu konstatieren: Dies ist eine Demokratie im Endzustand. Ich erachte es für höchste Zeit, die Demokratie im Allgemeinen und die real ||| … weiterlesen