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Haushalt klar? Wirtschaft schrumpft?

13. Dezember 2023 Egon W. Kreutzer

Der heutige Morgen brachte gleich drei Überraschungen. Der FC Bayern hat knapp gewonnen und wird auch Anfang 2024 noch an der Champions League teilnehmen. Die Ampel hat sich auf einen Haushalt für 2024 geeinigt. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) prognostiziert ein negatives Wachstum um 0,5 Prozent für 2024. Alte Chefbuchhalter würden in allen drei Fällen von „transitorischen Posten“ sprechen, und eine entsprechende Rechnungsabgrenzung vornehmen. Nichts von alledem, was als jetzt als Erfolg in 2023 ||| … weiterlesen

Lars mit dem Kriegsbeil

8. Dezember 2023 Egon W. Kreutzer

Die ersten Informationen vom SPD-Parteitag zeigen einen, das Kriegsbeil schwingenden Lars Klingbeil – zumindest wenn man seine Ansage, kämpfen zu wollen, noch ernst nehmen will. Die SPD steht nach zwei Regierungsjahren unter mit Scholz mit dem Rücken zur Wand, von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl sind noch 13 Prozent übrig (INSA, 5.12.23), und selbst wenn man sich an den höchsten Ausschlägen des Stimmungsbarometers orientiert (17 Prozent bei Allensbach und Emnid am 23.11. und 2.12.), ist ||| … weiterlesen

Gibt es in der Ampel noch eine Kanzlermehrheit?

7. Dezember 2023 Egon W. Kreutzer

Auch unter Berücksichtigung der vorweihnachtlichen Terminlage ist festzuhalten, dass es den Koalitionären nicht gelungen ist, sich auf einen Haushalt für 2024 zu einigen. Dabei geht es nicht um technische Fragen, sondern um ganz grundsätzliche politische Weichenstellungen. Überspitzt auf den Punkt gebracht lautet die Frage: Die Staatsverschuldung für die große Transformation auch 2024 unvermindert weiter in die Höhe treiben, oder versuchen, ohne die Ausrufung der nächsten Notlage und ohne Aufhebung oder Anpassung der Schuldenbremse, mit dem ||| … weiterlesen

In dubio pro Dubai

4. Dezember 2023 Egon W. Kreutzer

Bist Du bei Dubai dabei? Siebzigtausend, manche Blätter vermelden auch achtzigtausend, das Vollklimatisierte Bevorzugende, haben sich aufgemacht in die blühende Stadt am Rande der Wüste, um ein Ziel zu beschwören, dem sich die deutsche Politik seit Beginn der Aufzeichnungen zur feministischen Außenpolitik noch nie so nahe wähnte, wie bis zu dem Zeitpunkt, an dem der Tag der Anreise Vergangenheit geworden war. Zwei wirkmächtige Botschaften aus Dubai wanderten wie seismische Wellen um die Welt und übertrafen ||| … weiterlesen

Wer stoppt endlich die DUH?

30. November 2023 Egon W. Kreutzer

Wenn es einem Verein mit nur rund 500 stimmberechtigten Mitgliedern gelingt, unter der Fahne des Umweltschutzes bei absolut einseitiger Güterabwägung, schweren Schaden unter den Unternehmen der deutschen Wirtschaft anzurichten, maximalen Einfluss auf Antriebstechniken und Energienutzung auszuüben, die individuelle Mobilität zu erschweren und zu verteuern, den Wohlstand der deutschen Bevölkerung zu schmälern und seit vielen Jahren die Regierungen vor sich her zu treiben – und das alles gegen den demoskopisch belegbaren Willen der Mehrheit der deutschen ||| … weiterlesen

Meldestellen und Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

29. November 2023 Egon W. Kreutzer

Muss Julian Assange, von der US-Justiz verfolgt, im Gefängnis sitzen, um eine gutmenschliche Begründung für das Hinweisgeberschutzgesetz und die in seinem Schatten aufblühenden Meldestellen abliefern zu können? Ist Julian Assange auf der Staatsgeheimnis-Seite quasi der Ersatz für die Kinderpornografie, in der die immer weiter ausufernden Überwachungs- und Schnüffelaktivitäten der Behörden auf der Privatgeheimnis-Seite ihre Rechtfertigung finden sollen? Die Provokation liegt nicht in den Fragen. Es ist das Offenkundige, das provoziert. Das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz ist die ||| … weiterlesen

Deutschland, die Lage

28. November 2023 Egon W. Kreutzer

Heute hat Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag abgegeben. Ich habe jeweils die Schlusssätze des Kanzlers, des Oppositionsführers Friedrich Merz und der AfD-Politikerin Alice Weidel zu einer Audio-Datei zusammengeführt, die Sie am Ende dieses Beitrags finden. Zuvor allerdings mache ich öffentlich, was ich noch vor der Regierungserklärung für mein Dossier „EWK – Zur Lage“, das parallel zu diesem Beitrag veröffentlich wird, unter der Rubrik Deutschland vermerkt habe. Deutschland: Immer unbeschreiblicher! Das zentrale Thema ||| … weiterlesen

BASICs

23. November 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 45 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 45 2023 Basics Innen und Außen BASICs Basics, Grundlagen, teils Axiome, die als selbstverständliche Wahrheiten nie hinterfragt zu werden brauchen, sind der feste Grund, auf dem menschliche Gesellschaften gedeihen. Manche erschließen sich sogar dem halbwachen Geist von selbst, andere müssen grundsätzlich im Prozess von Erziehung und Sozialisation erfahren und eingeübt werden. Da fast überall auf der Welt – mit unterschiedlichem Erfolg – der Versuch unternommen ||| … weiterlesen

Rette sich wer kann!

21. November 2023 Egon W. Kreutzer

Im Grunde könnte jeder Kommentator der aktuellen Ereignisse dieser Tage gnadenlos aus dem Tollen schöpfen. Das Fass der grotesken Nachrichten läuft über, wie das aus dem Märchen bekannte, ewig süßen Brei produziernde Töpfchen. Doch dieser Brei ist weder süß, noch nahrhaft, sondern bitter und ätzend und er wird uns, wie den Stopfgänsen, ob wir es wollen oder nicht, mit Gewalt appliziert. Der Versuch, eine durchgängige Linie zu zeichnen, an der man sich, wie Theseus am ||| … weiterlesen

Die Attraktivität des Gegensatzes

18. November 2023 Egon W. Kreutzer

Volkstümlich plump hätte ich diesen Artikel mit „Gegensätze ziehen sich an“ überschreiben müssen, was aber nur die halbe Wahrheit gewesen wäre. Da kommt dann der Lehrer für Physik, Leibesübungen und Gesang daher, erzählt etwas von Stab- und Hufeisenmagneten, und das soll es dann gewesen sein. Bestenfalls eine Demonstration, aber keine Erklärung. Das ist nicht genug. Sollte es tatsächlich irgendwo Gegensätze geben, was sich im Einzelfall zumeist dem Nachweis entzieht, weil es sich fast immer nur ||| … weiterlesen