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Deutschland - allgemein

Bundeskanzlernden-Casting beendet

And the winner is: Olaf Scholz. Manche meiner Leser mögen sich noch daran erinnern, wie sich im Januar 2021, ein Mann, der meinte, sein Name tue nichts zur Sache, bei Sabine Gnadenlos-Hempel vom Planungsbüro Wunsch & Wille vorstellte. Kanzler wolle er nicht werden, sagte er, nur Kandidat, aber ein guter Kandidat, einer, an den sich die Leute erinnern. Seither sind rund 11 Monate vergangen. Die Grünen, im Januar bei etwa 18 Prozent gelegen, plusterten sich ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Zum Adipösen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Satire mit nicht eindeutig bestimmbarem Mindest-Haltbarkeits-Datum (Die pöhsen Adipösen) Gestern,  am Mittwoch, dem 11.12.2024 hat die erste Kammer des Bundesverfassungsgerichts unter Vorsitz von Richter Servilius Harrlock das lange erwartete Urteil zur Rechtmäßigkeit der im Mai 2023 erlassenen Verordnungen zur Eindämmung der Fettleibigkeit im Interesse des Klimaschutzes verkündet. Alle Klagen wurden als unbegründet abgewiesen. Worum ging es? Im Mai 2023 hatte Angela Merkel als Sonderbeauftragte der Regierung Scholz in harmonischer Übereinstimmung mit den Ministerpräsidenten der Länder ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die Fortschritts-Koalition

PaD 45 /2021 – Hier auch als PDF-verfügbar:PaD 45 2021 Die Fortschrittskoalition Da traten sie also auf die Bühne, der Olaf, der Christian, das Annalobert und das Saskibert, gestern kurz nach 15 Uhr, in einem höhlenähnlich-dunklen Saal mit rot-gelb-grünen Lichtinseln an den roh gemauerten Backsteinwänden. Ich wohnte dem Schauspiel per Phönix bei. Es gab nur einen einzigen dramatischen Höhepunkt, der in der Abfolge der Monologe kurzzeitig für etwas Spannung sorgte. Olaf Scholz, der seine Freude ||| … weiterlesen

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CDU

Wir sollten damit beginnen, die Tassen in den Schränken zu zählen.

PaD 44 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 44 2021 Tassen im Schrank zählen Deutschland befindet sich im Zustand des Interregnums. Es befinden sich, man darf das so sehen, im Augenblick nicht alle Tassen im Schrank, was nicht heißt, dass sie nicht mehr existieren würden. Sie sind nur „woanders“. Die alte, abgewählte Regierung sitzt noch an den Hebeln der Macht, die neue macht sich nichts draus und gibt sich schon mal dem Vergnügen ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Flüchtlinge: Verirrt im Gewirr der Narrative

Die Überschrift lautet: Flüchtlingskrise An der Grenze zwischen Weißrussland und Polen gibt es eine Häufung von Migranten. Tausend pro Tag sollen es sein, die Lukaschenko von überall her einfliegen lässt, um sie an die polnische Grenze zu verbringen, wo sie in die EU eindringen und – wie man in Brüssel fürchtet – diese destabilisieren sollen. Natürlich will von diesen Tausenden niemand nach Polen. Noch ist die deutsche Willkommenskultur weltweit unübertroffen, und wer hierzulande so etwas, ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Statt eines eigenen Kommentars

Mir ist heute mein Tageskommentar in der Feder stecken geblieben, weil mir die Worte, die man noch sagen kann, nicht eingefallen sind.   Da sind die Grünen, die von der Außenpolitik über die Wirtschafts- und Finanzpolitik, bis zur Sozialpolitik, von der Verkehrspolitik über die Gesundheitspolitik bis zur Energiepolitik, ganz abgesehen von der Innenpolitik, der Umweltpolitik und der Verteidigungspolitik nur noch dann Regierungshandeln zeigen wollen, wenn jeder zweite Satz im Gesetz den Vorrang des 1,5 Grad-Zieles ||| … weiterlesen

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Bücher

Links abgebogen

In etwa zwei Wochen wird mein neues Buch im Handel sein. Der Titel: „Links abgebogen“, bezieht sich selbstverständlich auf das Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September und die – nach erfolgversprechenden Sondierungsgesprächen – mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartende Ampel-Koaltion aus SPD, Grünen und FDP. Ich bin beim Schreiben volles Risiko gegangen und habe unterstellt, dass diesmal die FDP nicht in letzter Minute die Verhandlungen platzen lässt, dass Deutschland also für vier Jahre verampelt werden soll. ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Der Sieg der Irrationalität

PaD 41 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 41 2021 Der Sieg der Irrationalität   Es ist noch zu früh, um Angela Merkel schon nachzutrauern. Doch ein leises Ahnen, dass Deutschland mit zunehmendem Tempo vom Regen in die Traufe rutscht, lässt mir einen Schauer nach dem anderen über den Rücken laufen. Es ist noch zu früh, um Wolfgang Schäuble schon nachzutrauern. Doch das Gruppenbild der neuen Bundestagspräsidentin mit ihren Vizinnen und dem Vize, ||| … weiterlesen

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Bücher

Pazifismus oder Widerstand?

    PaD 40 /2021  – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 40 2021 Pazifismus oder Widerstand   Am Wochenende sind mir zwei „Geschichten“ begegnet. Erst habe ich ein Buch in die Hand genommen, das mir Angelika Gutsche, die als Herausgeberin fungiert, ein paar Tage zuvor druckfrisch zugeschickt hatte. Darin sind die Tagebuchaufzeichnungen des französischen Literaten Romain Rolland aus der Zeit des Ersten Weltkriegs aufgezeichnet. Seine Empörung über die Greuel des Krieges und die Dummheit ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Ampelfunktion: Grüne Welle

Nun wollen sie also wirklich vom Planschbecken der Sondierung ins Nichtschwimmerbecken wechseln und dort weiter verhandeln. Da ist das Wasser zwar tiefer, aber man kann immer noch den Kopf über Wasser halten, ohne den Boden unter den Füßen zu verlieren. Bei Licht betrachtet, sind SPD, Grüne und FDP schon jetzt zum Regieren verdammt. Die Union zerlegt sich gerade vollständig selbst  und hätte wohl, selbst wenn man bei ihr anklopfen sollte, gar niemanden vorzuweisen, der als ||| … weiterlesen