Deutschland - Bundespolitik Archive - Seite 33 von 51

CORONA-DIKTATUR

28. Juni 2021 Egon W. Kreutzer

Helmut Roewer hat sein jüngstes Buch veröffentlicht. Ich habe mir am Sonntag die Lesezeit für 304 Seiten Dokumentation, Analyse und Kritik genommen. Daraus ist eine Rezension entstanden, die ich natürlich auch auf dem eigenen Blog wiedergebe: Lese-Empfehlung Helmut Roewer „CORONA-DIKTATUR“ Der Staatsstreich von Merkel, Christunion & Co. Meine größte Freude beim Lesen dieser 304 Seiten bestand darin, mir vorzustellen, wie sich die „Faktenchecker“ an Roewers „Bericht“ die Zähne ausbeißen werden. Die Schilderung des ||| … weiterlesen

Sachgrundlose Entfristung der Grundrechte-Aufhebung

26. Juni 2021 Egon W. Kreutzer

Kaum jemandem, der sich nicht ausschließlich aus den Mainstream-Medien informiert, dürfte es entgangen sein, dass es Angela Merkel in ihren letzten Tagen als Bundeskanzlerin gelungen ist, jene massiven Einschränkungen der Grundrechte, die nur mühsam mit einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite begründet werden konnten, auch dann noch beizubehalten, wenn nicht nur die epidemische Lage im medizinischen Sinne beendet ist, sondern auch die kühn beschlossene Fortdauer dieser Lage im September eventuell nicht verlängert werden sollte. Weil ||| … weiterlesen

Merkels Erleuchtung

23. Juni 2021 Egon W. Kreutzer

Wir wissen, dass Knappen, Herolde und Bänkelsänger seit Jahrzehnten verkünden: „Die mächtigste Frau Merkel der Welt denkt die Dinge vom Ende her.“ Nur glauben wollten wir das nie so recht. Dies entpuppte sich gestern jedoch als ein Missverständnis. Merkel ist wie Priester Messident: Natürlich denkt sie die Dinge vom Ende her. Aber doch erst, wenn das Ende nahe ist! Woher soll man das denn vorher wissen, das mit dem Ende. Hadmut Danisch hat geschrieben: „Das ||| … weiterlesen

Die politische Willensbildung des Volkes

22. Juni 2021 Egon W. Kreutzer

Artikel 21 des Grundgesetzes sagt im ersten Satz über die Parteien (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. . Alleine die Bezeichnung „Partei“ besagt unzweideutig, dass es nicht nur „eine“ geben kann. Die „Partei“ ist nun einmal ein „Teil“, ein von den anderen Teilen unterscheidbares Teil, und vertritt die Interessen eines Teils des Volkes, während andere Teile des Volkes ihre Interessen von anderen Parteien vertreten sehen. Mit dieser Einsicht wird Artikel ||| … weiterlesen

E-Mobilitäts-Gesinnung – einfach erklärt

19. Juni 2021 Egon W. Kreutzer

Momentan überschlagen sich die deutschen Automobilproduzenten mit Ankündigungen zum Ende des Verbrenners. Volkswagen will den europäischen Markt bis 2030 zu 70 Prozent mit E-Autos beliefern. Die Konzerntochter Audi will die Entwicklung für neue Verbrenner-Modelle 2025/2026 einstellen. Daimler will 2030 überhaupt keinen Verbrenner mehr bauen. BMW wird ab 2024 in Deutschland keinen Verbrenner mehr vom Band laufen lassen. Auch andere europäische Hersteller wenden sich von ihren bisherigen Milchkühen ab und setzen auf vegane Mobilität. Die Frage: ||| … weiterlesen

Morgen tritt das SaubFahrzeugBeschG in Kraft!

14. Juni 2021 Egon W. Kreutzer

Morgen, am 15. Juni 2021, tritt es in Kraft, das SaubFahrzeugBeschG. Es gilt aber erst nach dem 2. August 2021. Neben „Straßenfahrzeugen“ und „sauberen leichten Nutzfahrzeugen“ trifft es, soweit diese nicht ausgenommen sind, auch auf „saubere schwere Nutzfahrzeuge“ zu. Was das ist, ein „sauberes schweres Nutzfahrzeug“? Ganz einfach: „Sauberes schweres Nutzfahrzeug“: ein Fahrzeug der Klasse M3, N2 oder N3 gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Unterbuchstabe iii, Buchstabe b Unterbuchstabe ii und iii der ||| … weiterlesen

Mit der Lieferkette um den Hals …

12. Juni 2021 Egon W. Kreutzer

Es gab Zeiten, da war die Welt eingeteilt in die „freie Welt“ und in die „kommunistischen“ Staaten. Heute gibt es, wie es scheint, nur noch Kommunisten. Damals war für aller Augen sichtbar, dass freies Wirtschaften erfolgreicher war als gelenktes, vorgeplantes, vorgeschriebenes Wirtschaften. Das führte dazu, dass die Reichen in der freien Welt sehr viel reicher wurden als die Nomenklatura in den kommunistischen Staaten, und dass die Armen in den kommunistischen Staaten sehr viel ärmer waren ||| … weiterlesen

Verlängerung der Notlage

9. Juni 2021 Egon W. Kreutzer

(Achtung: Wichtige Ergänzung am Schluss des Beitrags 09.06.2021 12.30 Uhr) Ja, dieses Ding, mit der epischen Breite und der nationalem Trächtigkeit, oder so. Den Namen kann man sich nicht merken, ohne ihn zwangsläufig verballhornen zu müssen. Und das wollen sie jetzt verlängern. Bis nach der Bundestagswahl. Vorerst. Mit dem Begriff „Ermächtigungsgesetz“ käme ich ja sprachlich besser zurecht. Vor allem, weil es auch semantisch sehr viel eher einen Sinn ergibt. Doch wer „Ermächtigungsgesetz“ sagt oder schreibt ||| … weiterlesen

Benzinpreis – im Intriganten-Stadel

4. Juni 2021 Egon W. Kreutzer

Die große Koalition hat mit der CO2-Abgabe die stetige Anhebung der Benzinpreise auf Jahre hinaus festgelegt. In der großen Koalition regieren CDU/CSU und SPD gemeinsam. Saskia Esken ist Teil der Doppelspitze der Parteivorsitzer der SPD. Annalena Baerbock ist Parteivorsitzende der Grünen. Als solche hat sie gefordert, dass der Benzinpreis angehoben werden müsse, so wie Robert Habeck es erwähnt habe. Ob sie sich in diesem Augenblick bewusst war, dass ihre Forderung bereits im Gesetz steht, ||| … weiterlesen

Wie aus „gut“ leicht „schlecht“ werden kann

3. Juni 2021 Egon W. Kreutzer

Die Bürger und ihr Staat Der Staat und seine Bürger Das eine ist Demokratie, das andere nicht. PaD 22 /2021 Hier auch als PDF verfügbar: PaD 22 2021 Wie aus gut leicht schlecht werden kann Der Unterschied liegt, wie in der Ehe, wo sich auch nach dem Honeymoon bald zeigt, wer die Hosen anhat, ausschließlich in der Stärke des Willens. Es kommt nicht auf die Ziele an. Die Bürger können ebenso kluge, wie törichte Ziele ||| … weiterlesen

egon-w-kreutzer.de

Kommentare zum Zeitgeschehen

Deutschland – Bundespolitik