AfD

Sondervermögen, ehemals „Kriegsanleihen“

Borgen ist seliger als Sparen Die am regulären Haushalt vorbei eingerichteten Sondervermögen haben über die Jahre bereits eine Höhe von 869 Milliarden Euro erreicht. Nun hat ein Abstimmungsprozess unter Unserendemokraten darüber begonnen, wie viel Sondervermögen der alte, abgewählte Bundestag noch beschließen sollte, auf dass die künftigen Bundesregierung frei von Geldsorgen munter drauflos regieren und einen Krieg gegen Russland führen könne. Von bis zu 900 Milliarden weiterer Staatsschulden ist die Rede, aufgeteilt auf 400 Milliarden für ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Selenski – aufgelaufen

Gehe nie zu deinem Fürst, wenn du nicht gerufen wirst. Die Inszenierung im Oval Office, samt dem finalen Knalleffekt, ist insgesamt nur als bedingt schlüssig einzuordnen. Es ist noch nicht einmal klar, wessen Plan aufgegangen und wessen Plan gescheitert ist. Die Ausgangslage, wie sie der Welt verkündet worden war, sah ja so aus, dass eine Absichtserklärung unterzeichnet werden sollte, dahingehend, dass ein Vertrag auszuarbeiten sei, in welchem geregelt werden sollte, auf welche Weise die USA ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Kursk

PaD 30 /2024  – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 30 2024 Kursk Die nach meinem Eindruck am meisten vom Bellizimus belebte deutsche Tageszeitung, die Frankfurter Rundschau, wird nicht müde, vom Schlachtfeld auf russischem Boden zu berichten und die strategische Klugheit des ukrainischen (Gegen-) Angriffs zu loben. „Putin wütet wegen Kursk-Offensive gegen den Westen“ findet sich als Überschrift über einer Art von Zusammenfassung der Ereignisse aus westlich-ukrainischer Sicht, wobei das Blatt den Beleg für das ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Wenn alle Dämme brechen

Was hat Olaf Scholz mit Marcus Iunius Brutus gemein? Nichts natürlich. Ist ja ein ganz anderes Jahrtausend. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass auch William Shakespeare, als er die Rede des Marcus Antonius in dichterischer Freiheit nachempfunden hat, schon in einem ganz anderen Jahrtausend lebte. Von daher ist die darin oft wiederholte Floskel: „… und Brutus ist ein ehrenwerter Mann“, eine rhetorische Stilübung, gezielt auf das Theaterpublikum der seinerzeitigen Zeit, das verstehen sollte, es sei ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Bürger in Wut – und andere Phänomene

Bremen Bremen ist nicht nur das allerkleinste Bundesländchen, Bremen liegt auch in vielen Vergleichskriterien hinter den meisten anderen Bundesländern, und Bremen ist die allerletzte SPD-Hochburg auf Gottes weitem Erdenrund. Nun waren gestern ein paar Hunderttausend Bremer aufgerufen, das zu wählen, was anderswo „Landtag“ genannt wird, in Bremen aber „Bürgerschaft“ heißt. Ungefähr die Hälfte der Wahlberechtigten hat sich an der Urne und der postalischen Ersatzurne eingefunden um den 24 Seiten starken Stimmzettel mit den zulässigen fünf ||| … weiterlesen

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Macht

And the winner is: SEEEEEELLLEEEEEEEENSKIIIIIIiiiiii

… und wenn der ganze Schnee verbrennt! Am  ersten April 2019, also doch schon gut drei Jahre her, habe ich, mit Blick auf den spektakulären Wahlsieg des Wolomodir Selenski, mit dazu beigetragen, die unter strengster Geheimhaltung vorbereitete Gründung einer neuen deutschen Spaßpartei, öffentlich zu machen. „Es sei an der Zeit“, so zitierte ich das Gründungsmitglied Urban Priol, „die Politik auch öffentlich zu der fröhlichen Angelegenheit zu machen, die sie im Grunde ist.“ Die amtierenden Politiker ||| … weiterlesen

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Bayern

Vorbereitungen für den G4 Gipfel in Kiew

Der martialische Aufzug der deutschen Sicherheitskräfte rings um Schloss Elmau im bayerischen Alpenland, zum Schutz der jeden Augenblick vom Tode, von Covid 19 und von der Erderhitzung bedrohten Teilnehmer am G7 Gipfel, hat bei mir die Frage ausgelöst, welche Vorkehrungen in der im Krieg befindlichen Ukraine wohl getroffen werden, um die in Kürze anreisenden Großen Drei, Draghi, Macron und Scholz, sowie den ebenfalls anwesenden Großen Vierten, Selenski, zu schützen. Eine Satire über die Absurdität der ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Ver- und Entsöhnung im Feuerschein des Krieges

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat, wie man hört, mehrmals um einen Gesprächstermin bei Wlodomir Selenski nachgefragt, um sich für die Ablehnung seines Besuchswunsches zu entschuldigen. Schließlich hat Selenski seine harte Haltung aufgegeben und dem Schloss Bellevue einen Termin für ein Telefonat übermitteln lassen. Gestern, am 5. Mai 2022 kam es endlich zu dem historischen Ferngespräch, das 45 Minuten gedauert haben soll. Da ich nicht weiß, ob der deutsche Präsident ukrainisch spricht und ob der ukrainische ||| … weiterlesen

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CDU

Über die Allgegenwart totalitärer Machtstrukturen

PaD 4 /2022 – Totalitäre Machtstrukturen – hier auch als PDF verfügbar: PaD 4 2022 Totalitäre Machtstrukturen Was haben Hans Küng, Max Otte und Tilo Sarrazin gemeinsam? Alle drei haben den Versuch unternommen, eine an ihrer Dogmatik erstickende Massenorganisation von innen heraus zu reformieren. Das Ergebnis: Bei Hans Küng der Entzug der kirchlichen Lehrerlaubnis, bei Tilo Sarrazin der Parteiausschluss und bei Max Otte der Beschluss, den Parteiausschluss zu betreiben. Was haben Horst Köhler, Hans-Georg Maaßen ||| … weiterlesen