PaD 23 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 23 2022 Stand der Dollar vor dem Aus Auch wenn sehr viel darüber geschrieben wird, dass die USA massiv überschuldet sind und der Dollar praktisch kaum noch mehr wert ist als das Papier, auf dem er gedruckt wird – bisher hat der Dollar immer noch alle Krisen überstanden. Das liegt nicht daran, dass die von den Kritikern angeführten Schulden in diesem Ausmaß gar nicht ||| … weiterlesen
Wie nennt man das, wenn florierende Geschäfte ins Stocken geraten? Deflorierende Geschäfte? Bleibt man in der Analogie, so handelt es sich bei der Defloration um einen Akt der Penetration, von dem angenommen wird, damit sei die Konzeption schon erledigt. Es kann, bei den Wahlergebnissen der Grünen, die unter 20 Prozent liegen, durchaus davon ausgegangen werden, dass es sich nicht um ein einvernehmliches Handeln handelt, sondern um einen Akt der Vergewaltigung. Opfer dieser Vergewaltigung sind die ||| … weiterlesen
Gleich vorab: Dieser Beitrag wird keine endgültige Klarheit darüber bringen, wie die Bezahlung russischer Exporte in der Währung Rubel technisch vonstatten gehen soll. Da stehe auch ich noch vor mindestens einem Rätsel. Ich gehe allerdings davon aus, dass es belastbare Pläne, Absprachen und Systeme gibt, welche es den „unfreundlichen“ Staaten ermöglichen werden, den Wunsch nach Rubelzahlungen zu erfüllen. Von daher will ich heute einfach so tun, als seien die Möglichkeiten gegeben und mich auf das ||| … weiterlesen
PaD 10 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 10 2022 Wohin wird der Rubel rollen Die Einschätzungen, Russland werde bald den Staatsbankrott anmelden müssen, weil es von den Zahlungssystemen abgeschnitten sei, weil die Auslandsguthaben der russischen Zentralbank eingefroren wurden und weil westliche Unternehmen in Scharen ihre Geschäfte mit Russland einstellen und ihre russischen Fabriken und Niederlassungen schließen, was insgesamt dazu führt, dass der russische Staatshaushalt, dessen Einnahmen zu einem sehr hohen Anteil aus ||| … weiterlesen
PaD No. 43 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar:PaD 43 Das Existenzminimum als Bigotterie Weil das Bundesverfassungsgericht kürzlich zu dem Schluss kam, man könne einem Menschen das Existenzminimum sehr wohl per Sanktionierung verwehren, dabei aber, selbst in der Falle der Bigotterie sitzend, einen neuen Wert des Existenzminimums vorgeben musste, und, weil man in der Bundesagentur für Arbeit nichts Eiligeres zu tun hatte, als Dienstanweisungen zu schreiben, mit denen auch dieses verfassungsgerichtliche Existenzminimum noch ||| … weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht ist in einer ausgesprochen prekären Situation. Anders als die Menschen, um die es in dem Verfahren um die Hartz-Sanktionen geht, aber nicht in materieller Hinsicht. Das Robenprekariat durchleidet einen Loyalitätskonflikt. Einerseits haben die Verfassungrichter nämlich am 9. Februar 2010 selbst festgestellt, dass die Hartz-Leistungen so bemessen sein müssen, dass damit das „verfassungsrechtliche Existenzminimum“ gewährt wird. Aus den Leitsätzen zum damaligen Urteil zu zitieren, macht richtig Spaß: … sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen ||| … weiterlesen
Wichtige Umfrage Am 15.01.2019 findet die mündliche Verhandlung vor dem Verfassungsgericht zum Thema Sanktionen im SGB II statt. Gerade eben wurde ich informiert, dass der Verein Tacheles-Sozialhilfe eine Umfrage gestartet hat, um Erfahrungen von Menschen zu erfassen, die im Hartz-IV-Bezug stehen oder standen oder als Mitarbeiter von Beratungsstellen, Beschäftigungsträgern, Sozialdiensten, Job-Centern etc. oder als Rechtsanwälte oder Betreuer tätig sind oder waren. Die Ergebnisse dieser Umfrage, an der Sie noch bis zum 10. Januar online und ||| … weiterlesen
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