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Deutschland - allgemein

Kommt auch noch der §28c Infektionsschutzgesetz?

PaD 15 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 15 2021 Kommt der Paragraph 28 c noch Dieser Paukenschlag ist wieder einer von der Sorte, die ich mit „Sammelsurium“ bezeichne und der Sprunghaftigkeit des Themenwechsels mit Zwischenüberschriften zu einer gewissen Ordnung zu verhelfen suche. Es ist ja – außer Pandemie – praktisch nichts los, weshalb ich auch mit ein paar nicht ganz ernst gemeinten Sätzen dazu beginne. Pandemie Trotz einiger Widerstände, die sowohl von ||| … weiterlesen

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Bücher

Buchauslieferung

Den Titel „Wollt ihr das totale Grün“ habe ich am 27. März angekündigt und den Link zur Bestellung beim BoD Verlag bekanntgegeben. Es scheint mit der Auslieferung jedoch nicht so zu klappen, wie ich mir das vorgestellt habe. Einerseits habe ich Rückmeldungen, von Bestellern, die das Buch relativ schnell erhalten haben, andererseits erreichen mich Beschwerden, dass das Buch einfach nicht kommt. Ich selbst habe übrigens auch noch kein einziges Exemplar in der Hand gehalten. Um ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Bundesnot und Bremse

Die Metapher von einem Staat, der mit Volldampf und ungebremst auf eine massive Wand zurast, ist auch für das 1949 neu erstandene Deutschland bereits oft genug bemüht worden. Könnte man Albert Einstein dazu noch befragen, würde er sagen: Natürlich können die Passagiere im Zug davon nichts bemerken. Sie befinden sich mit ihrem Umfeld im Zustand gleichförmiger Bewegung, was dazu führt, dass innerhalb des geschlossenen Systems „Zug“ ein Zustand relativen Stillstands herrscht. Und sollten die Passagiere ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Zentralismus ist erst, wenn der Frisörtermin vom Kanzleramt genehmigt wird.

Lassen Sie mich diesen heutigen Kommentar damit beginnen, dass inzwischen nicht nur die üble Nachrede gegenüber Politikern strafbewehrt ist, sondern nun schon die „Beleidigung“, die ja in der Regel keine unwahre Tatsachenbehauptung, sondern lediglich eine Meinung ist, und dabei so wenig konkret definiert zu werden braucht, wie Hass und Hetze. Wer es also noch wagen sollte, sich in einer Form kritisch zu äußern, die  – so gerechtfertigt das auch immer sein mag – Spuren von ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Wo bleiben die Verfassungsrechtler?

Als zuletzt die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern im Rahmen der Föderalismus-Reform verändert wurde, bedurfte es dazu einer Grundgesetzänderung und der Zwei-Drittel-Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat. Die nun offenbar unbedingt gewollten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die ja noch tiefer in die Verfassung eingreifen, weil nicht nur die Länder Rechte und Zuständigkeiten verlieren, sondern auch der parlamentarische Prozess im Bundestag zu Gunsten der Erweiterung der Machtfülle der Regierung ausgehebelt wird, indem der Regierung gestattet werden ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die Bürokratie und ihre Kritiker

PaD 14 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar PaD 14 2021 Die Bürokratie und ihre Kritiker Es gab einmal ein Land, im Herzen Europas gelegen, das für seine perfekte Verwaltung gerühmt wurde. Den Grundstein dafür hatte wohl schon Friedrich Wilhelm I. von Preußen mit seiner Verwaltungsreform (mit Schwerpunkt auf dem funktionierenden Fiskalismus) gelegt. Sein Sohn, Friedrich der Große, konnte darauf aufbauen, denn auch er war sich bewusst, dass alleine sein Reformwille, seine Pflichtauffassung und ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Corona-Lust – Corona Frust

Ein „Leser“ hat mir geschrieben, dass er selbst zum „Schreiber“ geworden ist. Nun plant er eine Anthologie zum Thema „Leben unter Corona-Bedingugen“ und sucht Menschen, die dazu einen Beitrag liefern wollen. Ich gebe dieE-Mail, die er mir geschrieben hat, einfach unkommentiert weiter. Vielleicht fühlen gerade SIE sich ja angesprochen. Schiefgehen kann dabei m.E. nichts. Guten Tag Herr Kreutzer, von 1976 bis 2010 war ich selbst Gesellschafter und Geschäftsführer einer Industriedienstleistung. Einige meiner Kunden entdecke ich ||| … weiterlesen