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Deutschland - allgemein

AfD in Katharsis

Die Berichte vom Landes-AfD-Parteitag 2019 in Heidenheim erinnern an die Zerreißprobe der Grünen, als Realos und Fundis mit unnachgiebiger Härte um die Vormacht rangen. Was in den 80er Jahren Otto Schily  und Jutta Dithfurt bei den Grünen waren, das sind heute Jörg Meuthen und Björn Höcke bei der AfD. Wie sich die Grünen weiterentwickelt haben, wissen wir. Die Realos haben das Ruder an sich gerissen und in immer mehr Koalitionen in den Ländern und schließlich ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Grundsätzliches in Anlehnung an Grundgesetzliches

Grundsätzliches in Anlehnung an Grundgesetzliches Paukenschlag am Donnerstag No. 8 /2019 Hier auch als PDF:Pad 8 2019   Das Vertrauen der interessierten Menschen in die Politik und in weite Teile der Wirtschaft, und da wiederum insbesondere den Finanzsektor betreffend, ist weitgehend zerstört, weil Lug und Betrug nicht länger als die Ausnahme in Erscheinung treten, sondern geradezu zum allgemeinen Geschäftsmodell geworden sind. Solche Zustände im Lande zwingen dazu, das Verhältnis zwischen den Menschen und den privaten, ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Du und Deutschland – Eine Suche nach dem Widerspruch

Paukenschlag am Donnerstag, No. 7 /2019 hier als PDF Du und Deutschland Du und Deutschland Eine Suche nach dem Widerspruch   „… dann ist das nicht mehr mein Land.“ So Angela Merkel in einer ihrer Rechtfertigungsreden zur von ihr ausgelösten Migrationskrise. Allerdings ist die Einschätzung, Deutschland habe sich zum Nachteil verändert, es sei nicht mehr das Land, in dem sie sich wohlfühlen, für viele absolut nachvollziehbar, wenn auch längst nicht für alle unter dem gleichen ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Als die Hofnarren die Macht übernahmen

Als die Hofnarren die Macht übernahmen und dabei über Nacht zu gemeinen Narren wurden. Vieles wird in diesen Tagen darüber geschrieben, wie ein um den Verstand gekommenes Deutschland in der übrigen Welt ein höflich verhohlenes, klammheimliches Gelächter auslöst. Ein Witz, so haben sich die Erforscher der Heiterkeit und des Gelächters geeinigt, ist dann gut, wenn seine Pointe eine plötzliche, unerwartete und dennoch irgendwie plausible Wendung präsentiert und dadurch Tabus gebrochen, Heuchler entlarvt werden, oder einfach ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Merkel singt das hohe Lied der Zusammenarbeit in einer neuen Weltordnung

Aus Davos wird berichtet, unsere Merkel, die sei nun die einzig handlungsfähig verbliebene Anführerin der westlichen Welt. Trump, als enfant terrible, habe sich ins Abseits manövriert, Macron habe mit den Gelbwesten zu kämpfen, May mit dem BREXIT. Merkel sei noch übrig und habe in Davos die Rolle angenommen und eine kämpferische Rede gehalten. Trump abgewatscht und allen anderen erklärt, einzeln sei man zu schwach, gemeinsam aber stark, während über den Gipfeln von Amselflue, Tiejer Flue ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Hartz&Heil&Harbarth Eine Gratwanderung

Das Bundesverfassungsgericht ist in einer ausgesprochen prekären Situation. Anders als die Menschen, um die es in dem Verfahren um die Hartz-Sanktionen geht, aber nicht in materieller Hinsicht. Das Robenprekariat durchleidet einen Loyalitätskonflikt. Einerseits haben die Verfassungrichter nämlich am 9. Februar 2010 selbst festgestellt, dass die Hartz-Leistungen so bemessen sein müssen, dass damit das „verfassungsrechtliche Existenzminimum“ gewährt wird. Aus den Leitsätzen zum damaligen Urteil zu zitieren, macht richtig Spaß: … sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Hartz-IV- Sanktionen – Ihre Erfahrungen sind gefragt – Eilt!

Wichtige Umfrage Am 15.01.2019 findet die mündliche Verhandlung vor dem Verfassungsgericht zum Thema Sanktionen im SGB II statt. Gerade eben wurde ich informiert, dass der Verein Tacheles-Sozialhilfe eine Umfrage gestartet hat, um Erfahrungen von Menschen zu erfassen, die im Hartz-IV-Bezug stehen oder standen oder als Mitarbeiter von Beratungsstellen, Beschäftigungsträgern, Sozialdiensten, Job-Centern etc. oder als Rechtsanwälte oder Betreuer tätig sind oder waren. Die Ergebnisse dieser Umfrage, an der Sie noch bis zum 10. Januar online und ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Wie die Welt funktioniert

Wie die Welt funktioniert? Der Titel dieses Beitrags ist natürlich grober Unfug. Auf ein paar Seiten lässt sich nicht erklären, wie die Welt funktioniert. Dafür ist die viel zu groß, diese Welt. Der Versuch, zu beschreiben, wie das Leben der Menschen auf dieser Welt funktioniert, erscheint dagegen etwas aussichtsreicher. Der Einzelmensch – im Zeitraffer betrachtet – wird geboren, trinkt, wächst, isst und trinkt, wächst heran, isst und trinkt, hat erfolgreich Sex, isst und trinkt, verfällt, ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

CDU Brain?Storming

Da öffnet man am Montagmorgen, nichts Böses ahnend, die Google-News, und was schlägt einem entgegen: Der Ideen letztes Aufgebot. Herr Merz: Rentner sollen von ihren Aktien leben. Wenn Friedrich Merz vorschlägt, wer für seine Altersvorsorge Aktien kauft, solle steuerlich entlastet werden, dann ist das in meinen Augen gleich ein dreifacher Blödsinn. Erstens Das Problem der deutschen Rentner ist nicht bei jenen zu suchen, deren Erwerbseinkommen so deutlich über der Beitragsbemessungsgrenze liegen, dass sie auch bei ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Migration und wirtschaftliche Interessen

Immer wieder und von den unterschiedlichsten Seiten wird darauf hingewiesen, die Bundesrepublik vertrete mit ihrer ebenso grenzen- wie zügellosen Migrationspolitik die Interessen der deutschen Wirtschaft. PaD No. 46 /2018 vom 29. November 2918 als PDF hier verfügbar:    Migration und wirtschaftliche Interessen Vermutlich ergibt sich diese Auffassung daraus, dass man verzweifelt eine Erklärung für das Regierungshandeln sucht, und weil man keine erkennen kann, schlicht annimmt, es müsse sich einfach auch hier um wirtschaftliche Interessen handeln, ||| … weiterlesen