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Deutschland - Bundespolitik

Interessante rechts:links Hypothese

Ein Leser, mit dem ich seit einiger Zeit einen lockeren Austausch pflege, teilte mir gestern folgenden Gedanken mit: Übrigens habe ich meinen geistigen Knoten bezüglich der Einordnung der AfD zerschlagen können.  Ausgehend von der These, dass Links für „kollektivistischen Zwang“ steht  und das Gegenteil “ individuelle Freiheit“ ist, bin ich bisher immer zum Schluss gekommen, dass die AfD eindeutig rechts wäre. Das stimmt aber auch nicht, weil der Nationalsozialismus als rechts klassifiziert wird. Und den ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Bundestagswahl 2021

Es gibt Optimisten, die darauf hinweisen, dass es in Deutschland zwei gleichstarke Lager gäbe. Ein „progressives“ aus Grünen, LINKEn und Sozialdemokraten, sowie ein konservatives aus Union, Liberalen und der Alternative für Deutschland. Leider schrammt diese Einschätzung hart an der Realität vorbei. Es gibt in Deutschland nicht zwei, sondern drei Lager, die nach heutigem Stand der Umfragen in etwa diese Stimmenanteile erreichen könnten: Grün+Links+SPD 45 – 50 % Teile der CDU+Teile der CSU + FDP 30 ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die hurtige Svenja

Bis Ende der Woche will Svenja Schulze den Entwurf einer Novelle zum Klimaschutzgesetz vorlegen. WAHNSINN! Da hat gerade eben erst das Bundesverfassungsgericht ein in der Sache korrektes, in der Wirkung jedoch katastrophales Urteil gesprochen, und schon häkelt das Bundesumweltministerium mit heißer Nadel die entsprechende Novelle, von der man nicht so genau weiß, ob es sich noch um ein Klimaschutzgesetz oder eher um ein Gesetz zum Schutze der Jugend im Alter handelt. Ja, ich weiß, das ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Den Kopf frei machen

Mir ist gestern Abend, gegen halb elf, als ich auf der Terrasse die letzte Zigarette vor dem Schlafengehen rauchte, ein Steinmarder begegnet. Zuerst meinte ich, es sei Nachbars Katze. Doch als der Marder mehr ins Licht der Straßenlaterne huschte, war er ganz deutlich zu erkennen. Ein schönes Tier. Der dreieckige Kopf, der weiße Brustfleck, ein langer buschiger Schwanz. Harmonische Bewegungen, dazwischen ein Innehalten, Umschauen, Sichern. Es war das erste Mal in meinem Leben, dass ich ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren

PaD 17 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar:PaD 17 2021 Natürlich darf die Regierung auch weiterhin kritisiert werden Horst Seehofer, der den Verfassungsschutz auf die Querdenker angesetzt hat, ist überzeugt, dass die Regierung auch weiterhin kritisiert werden darf, weil das ja das gute Recht jedes Deutschen ist, wie es im Grundgesetz als Meinungsfreiheit verankert ist. Aber: Das kann eben nicht für  alle Meinungen gelten. Und um herauszufinden, welche Meinungen nicht vom Geltungsbereich des Grundgesetzes ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Smart-City-Horror

Was Generationen von Science Fiction Autoren als schreckliche Dystopie an die Wand gemalt haben, die Machtergreifung der Maschinen, das ist im Bundesumweltministerium der Svenja Schulze nun zum Menschheitstraum erhoben worden. Was müssen das für armselige Wichte sein, die sich allen Ernstes nach jener intrauteralen Geborgenheit sehnen, in der sie, frei von der Notwendigkeit, einen eigenem Willen zu entwickeln, in vollständiger Verantwortungslosigkeit in einer von Maschinen und Künstlicher Intelligenz gestalteten Umwelt nur noch als unreifes Objekt ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Grundrechte zurückgeben? Das geht gar nicht!

Der (digitale) Impfpass soll bis Ende Juni 2021 eingeführt werden. Die Inhaber eines solchen, legal erworbenen Impfpasses, sollen damit Grundrechte zurückerhalten. Entschuldigung! Was ist das denn für ein haltloses Geschwätz! Die Grundrechte sind doch kein Führerschein, der bei ausreichend schweren oder ausreichend vielen Verstößten gegen die StVO eingezogen, und nach der festgesetzten Zeit wieder zurückgegeben werden kann! Grundrechte, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen als „Menschenrechte“ zu finden sind, können, außer Soldaten und ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Gutes Pandemiegesetz gelungen – Der Donnerstag danach

PaD 16 /2021 Hier auch als PDF verfügbar: PaD 16 2021 Der Donnerstag danach War es nun ein Putsch? Hat die Klasse der Reichen einen wesentlichen Teilsieg in ihrem Kampf gegen die Klasse der Armen erzielt? Kommt es zur Klage in Karlsruhe? Und wie lange wird Karlsruhe sich Zeit lassen, um am Ende „wie“ zu entscheiden? Was mich besorgt macht, das ist zwar auch der singuläre Vorgang der Verabschiedung eines geänderten Gesetzes, das ich nicht ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

20. April 2021 – Was für ein Tag!

Womit kaum jemand noch gerechnet hatte, ausgerechnet das ist eingetreten: Im CDU-internen Hand-, bzw. Faustball-Turnier disqualifizierte die NRW-Auslese in der Nacht der langen Messer die Bavaresianer mit einem klaren 31:9 Sieg. Das ist nicht weniger als der Beginn einer neuen, glorreichen Ära. Jetzt kommt es nur noch darauf an, ob Laschets Femininmus an den des Robert Habeck heranreicht, so dass er nach dem 26. September sich damit begnügt, Kanzlerkandidat gewesen zu sein und Anna Leninzelonyy ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Ist es Planlosigkeit?

Ein langjähriger Besucher meiner Seiten und konstruktiv-kritischer Leser meiner Beiträge schrieb mir am Donnerstag: Es ist leicht, an einzelnen Maßnahmen der Obrigkeit bez. Corona herumzukritisieren. Grund dazu ist immer vorhanden, reichlich. Aber es ist nicht weitsichtig, hellsichtig, entbehrt sogar des Sinnes. (…) Ob die „Inzidenz“ gut, ist, der PCR-Test, der Impfzwang, diese oder jene Impfstrategie, Impfstoff-Firma, das sind lauter Kinkerlitzchen, unerheblich. Was FEHLT ist eine GESAMTSTRATEGIE zur BEENDIGUNG der Epidemie in unserem Land. Fehlt seit ||| … weiterlesen