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Deutschland - allgemein

Statt eines eigenen Kommentars

Mir ist heute mein Tageskommentar in der Feder stecken geblieben, weil mir die Worte, die man noch sagen kann, nicht eingefallen sind.   Da sind die Grünen, die von der Außenpolitik über die Wirtschafts- und Finanzpolitik, bis zur Sozialpolitik, von der Verkehrspolitik über die Gesundheitspolitik bis zur Energiepolitik, ganz abgesehen von der Innenpolitik, der Umweltpolitik und der Verteidigungspolitik nur noch dann Regierungshandeln zeigen wollen, wenn jeder zweite Satz im Gesetz den Vorrang des 1,5 Grad-Zieles ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die vierte Welle – und das dritte Déjà-vu

PaD 42 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 42 2021 Die vierte Welle – das dritte Déjà-vu Man sagt, es gäbe zwei Sorten von Leuten. Solche, die immer wieder den gleichen Fehler machen, und solche, die immer neue Fehler machen. Es wäre nun tollkühn zu behaupten, diejenigen, die immer den gleichen Fehler machen, seien konservativ. Konservative wiederholen nicht Fehler, sondern bewahren das Gute und Richtige. Das ist ein kleiner, aber feiner Unterschied. Ebenso ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Der vollkommen freiwillige Impfzwang

Frau Dr. Angela Dorothea Merkel, derzeit immer noch geschäftsführend das Amt des deutschen Bundeskanzlers innehabend, hat eine geheimnisvolle Ankündigung gemacht. „Es wird starke Einschränkungen für Ungeimpfte geben“ . Da Frau Dr. Angela Dorothea Merkel keine anerkannte Hellseherin ist, kann dieser Spruch nicht als Prophezeihung nach göttlicher Eingebung gelten, sondern nur als Drohung verstanden werden. Man könnte fast meinen, es handle sich um den letzten Versuch einer persönlichen Rache für die Rufe: „Merkel muss weg!“, wie ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Der Sieg der Irrationalität

PaD 41 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 41 2021 Der Sieg der Irrationalität   Es ist noch zu früh, um Angela Merkel schon nachzutrauern. Doch ein leises Ahnen, dass Deutschland mit zunehmendem Tempo vom Regen in die Traufe rutscht, lässt mir einen Schauer nach dem anderen über den Rücken laufen. Es ist noch zu früh, um Wolfgang Schäuble schon nachzutrauern. Doch das Gruppenbild der neuen Bundestagspräsidentin mit ihren Vizinnen und dem Vize, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Ampelfunktion: Grüne Welle

Nun wollen sie also wirklich vom Planschbecken der Sondierung ins Nichtschwimmerbecken wechseln und dort weiter verhandeln. Da ist das Wasser zwar tiefer, aber man kann immer noch den Kopf über Wasser halten, ohne den Boden unter den Füßen zu verlieren. Bei Licht betrachtet, sind SPD, Grüne und FDP schon jetzt zum Regieren verdammt. Die Union zerlegt sich gerade vollständig selbst  und hätte wohl, selbst wenn man bei ihr anklopfen sollte, gar niemanden vorzuweisen, der als ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Es gilt das gesprochene Wort.

Annalenas Statement zur Verkündung des Willens  der Ampelianer, in Koalitionsgespräche einzutreten. (Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit habe ich das endlose Wortband mit Interpunktionszeichen versehen und in jeweils sinngebende Zeilen unterteilt.) In diesem besonderen Moment,  äh, wo drei Parteien zusammenkommen,  auch aus unterschiedlichen Richtungen zusammenkommen.   Die Grundlage dafür, dass wir hier heute einen Vorschlag für unsere Parteien machen können mit Blick auf ein gemeinsames Sonderungspapier,   vor allem war, dass es ein vertrauensvolles Gespräch gibt, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Bundesministerium für Fortschritt, Aufbruch und Digitalisierung

PaD 39 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 39 2021 Ministerium für Fortschritt, Aufbruch und Digitalisierung Noch sind die Sondierungen nicht abgeschlossen, geschweige denn, eine Koalition verabredet, doch die Frage, ob es ein Digitalisierungs-Ministerium brauche, bewegt schon wieder die Gemüter. Der erste Gedanke, der sich hier aufdrängt, lautet: Eine Koalition aus drei Parteien wird beim Zusammenraufen zweifellos auf die Idee kommen, dass jede einzelne Partei nur dann in der Regierung angemessen repräsentiert ist, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Sehr geehrter Herr Spahn,

sind in Ihrem Hause, zu dem ja auch das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut gehören, die Ergebnisse der Studien des Prof. Dr. Thomas Rießinger zur Wirksamkeit der Covid-Impfstoffe bekannt? Prof. Dr. Thomas Rießinger ist zwar weder Tierarzt, noch Virologe, sondern Mathematiker, und er scheut nicht davor zurück, seine Ergebnisse bei Achgut.com und Reitschuster.de zu veröffentlichen, was  Sie bisher davon abgehalten haben könnte, davon Kenntnis zu nehmen. Eine Voreingenommenheit, die Ihre diesbezügliche Unkenntnis zwar erklären, aber keineswegs ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Zum Totlachen – 5 Billionen für Klimaneutralität

PaD 38 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 38 2021 Zum Totlachen   Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat eine Studie in Auftrag gegeben, die zu dem Ergebnis kommt, dass rund 5 Billionen Euro investiert werden müssen, um Deutschland bis 2045 zu einem klimaneutralen Staat zu machen. Davon ca. 1.9 Billionen an „Mehr-Investitionen“ und 3,1 Billionen für die Umlenkung sowieso erforderlicher Investitionen in klimaneutrale Techniken. EPOCH-TIMES berichtet. Warum ich das zum Totlachen finde? ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die neue Wanderlust der Annegret Kramp-Karrenbauer

PaD 37 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 37 2021 Die neue Wanderlust der Annegret Kramp-Karrenbauer Wenn für die Bundeswehr „Wanderkarten“ im Militärformat bestellt werden, und das abzubildende Gelände „Russland“ darstellen soll, dann ist höchste Zeit zum Grübeln! German Foreign Policy hat darüber berichtet und zugleich weitere Anstrengungen, das Klima zwischen Deutschland und Russland zu vergiften, aufgegriffen, unter anderem auch die Sperrung der Youtube Kanäle von RT DE.  Den Beitrag verlinke ich am ||| … weiterlesen