Ampel

Bundesrechnungshof – Querschläger vom Tellerrand

Es hat sich so mancher gefreut, ich mich auch, als bekannt wurde, der Bundesrechnungshof habe Habecks Energiewende in der Luft zerrissen. Bei genauerem Hinsehen stellt sich allerdings heraus, dass der Rechnungshof nichts anderes getan hat, als in jene Lieder mit einzustimmen, die von Greta, Luisa Neubauer und der allerletzten Generation seit Jahren intoniert werden. Der Rechnungshof hat nicht gesagt, die Energiewende sei ein Wahnsinn, den sich Deutschland nicht leisten könne, selbst wenn Deutschland das Weltklima ||| … weiterlesen

Ampel

Die den Krieg nach Deutschland holen

PaD 9 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 9 2024 Die den Krieg nach Deutschland holen Die Anzeichen verdichten sich, dass die Koalition aus Grünen, FDP und SPD sich auf ihr Zerbrechen vorbereitet.  Gute Gründe dafür gäbe es zu Hauf. Die Entscheidungssituation Die FDP, als Partei des Liberalismus und des Mittelstandes, hätte längst gegen die Angriffe auf die Freiheitsrechte auf die Barrikaden gehen müssen, ist doch kaum eine Woche vergangen, in denen nicht ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Zum Verlauf der Strafbarkeitsgrenze

Vorsicht – dieser Artikel enthält erhebliche satirische Unterzeichnungen! Die jüngste Publikation der Verlagsanstalt für Recht und Gesetz (VaRuG), mit Sitz in Wilhelmshain-Altkölln, bringt endlich Licht ins Dunkel der Grauzone, die sich seit gut zwei Jahren zwischen „erlaubt“ einerseits und „strafbar“ andererseits schneller ausgebreitet hat, als die „grauen Herren“ von der Zeitsparkasse in Michael Endes Momo. Wir zitieren hier die Highlights aus der tatsächlich volle 168 Seiten umfassenden Nachlieferung zu der Loseblattsammlung „Alles was rechts ist“, ||| … weiterlesen

AfD

Demokratie im Endstadium

Wenn eine Regierung nach zwei Jahren im Amt so weit abgewirtschaftet hat, dass sie – nach den Erkenntnissen der Demoskopie – unter den Wählern keine Mehrheit mehr hat, und dann meint, ein „Demokratieförderungsgesetz“ verabschieden zu müssen, um die politische Konkurrenz unter Druck zu setzen und deren Wähler abzuschrecken, dann ist mit Fug und Recht zu konstatieren: Dies ist eine Demokratie im Endzustand. Ich erachte es für höchste Zeit, die Demokratie im Allgemeinen und die real ||| … weiterlesen

AfD

Massen-Deportation und Kertsch-Brücken-Planspiel

Und immer, immer wieder geht die Sonne auf, und jeden Tag wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Was mir fehlt, ist  die vergleichende Würdigung, eine Art synoptischer Zusammen-, bzw. Gegenüberstellung.  Nehmen wir also die Correctiv-Enthüllungen zum Treffen von Privatpersonen in einem Hotel und stellen sie den russischen Enthüllungen zur Telefonkonferenz  deutscher Soldaten gegenüber. Ganz frisch in Erinnerung sind die Einlassungen des verantwortlichen Ministers, Boris Pistorius, wie sie von der Tagesschau vermeldet wurden: Fette Überschrift: ||| … weiterlesen

Taurus traurig, nicht helfen zu dürfen
Bundeswehr

Die Taurus-Affäre

Weitreichende Waffensysteme? „Ja“, sagt die Versammlung der Volksvertreter mehrheitlich. Taurus Marschflugkörper? „Nein“, lautet das Minderheiten-Votum des Bundeskanzlers. Nun hat Correctiv irgendjemand eine Konferenzschaltung deutscher Militärs abgehört. Seit Merkels Handy-Affäre wissen wir, dass „Abhören unter Freunden“ gar nicht geht. Die werden es also nicht gewesen sein? Bestimmt nicht. Der Mitschnitt ist auf bisher unbekannten Wegen in die Hände der Russen geraten, und die hatten nichts Besseres zu tun, als dieses Gespräch öffentlich zu machen. Früher wäre ||| … weiterlesen