PaD 43 /2020 – Wahlmaschinenwahlen – hier auch als PDF verfügbar:
PaD 43 2020 Wahlmaschinenwahlen
Als ich vor vielen Jahren zum ersten Mal davon hörte, dass der „technische Fortschritt“ in die Wahlkabinen Einzug hält, habe ich mir geschworen, trotz aller meiner gegenteiligen Prinzipien, zum Nichtwähler zu werden, sollten hier in Deutschland eines Tages auch die Terminals eines für den Wähler vollkommen intransparenten IT-Systems zur Erfassung des Wählerwillens eingesetzt werden.
Wie es überhaupt dazu kommen konnte, dass die Bürger demokratischer Staaten sich die Wahlurne und die von Hand gemalten Kreuze auf papierenen Stimmzetteln wegnehmen lassen und ihre Stimmen stattdessen dem flüchtigen Impuls eines Sensors eines Eingabegerätes sowie einer intransparenten Hard und Software anvertrauen, kann ich bis heute nicht verstehen.
Die einzige Erklärung, die mir dafür einfällt, ist ein einfältiges Vertrauen, nicht nur in die Technik, sondern – und gerade auch – in jene Personen, die den Einsatz solcher Technik befürworten und mit vielerlei Argumenten als Fortschritt preisen, ohne die Risiken auch nur zu erwähnen.
Ein solches einfältiges Vertrauen zu erklären ist ebenfalls nicht schwer. Das Vorstellungsvermögen vieler Menschen reicht schlicht nicht aus, von sich aus auf die Idee zu kommen, dass diejenigen Figuren, denen sie heute (vielleicht sogar zu Recht) vertrauen, schon morgen von Figuren abgelöst werden könnten, denen gegenüber tiefstes Misstrauen angezeigt wäre.
Das ist ein Verhalten, dessen unabsehbare Wirkungen aber nicht auf den Einsatz von Wahlmaschinen beschränkt sind.
Viele gesetzliche Regelungen, denen heute im Vertrauen auf die Integrität von Legislative und Exekutive zugestimmt wird, sei es um den Kampf gegen den Terror effizienter führen zu können, sei es schlicht um durch Verwaltungsvereinfachungen Geld zu sparen, oder – wie in Deutschland momentan besonders massiv zu beobachten – um die Demokratie zu stärken, würden, gelangten sie in die Hände eines Diktators, entsetzliche Möglichkeiten der Überwachung und Repression eröffnen – und der Diktator müsste solche Gesetze noch nicht einmal selbst erlassen. Er könnte sich darauf berufen, ebenso nach Recht und Gesetz zu handeln, wie die „angeblich viel demokratischere“ Regierung vor ihm.
So kommt es, dass ich, der ich gute Gründe für die Todesstrafe anzuführen hätte, ein erbitterter Feind der Todesstrafe bin, weil ihre Anwendung die irreversible Ausschaltung jeglicher Kritik und jeglichen Widerstandes ermöglichen und den Diktator faktisch unangreifbar machen würde.
Doch auch weit unterhalb der Todesstrafe werden gefährliche Instrumente geschaffen, die geeignet sind, die Demokratie zu zerstören, indem die freie Meinungsäußerung freihändig zu Hass und Hetze erklärt werden kann, mit der Folge, dass jegliche Kritik am Regierungshandeln die Beobachtung durch den Verfassungsschutz auslösen kann, was noch dazu mit warnend erhobenem Zeigefinger medial öffentlich gemacht wird, um damit die Einschüchterung der Opposition und ihrer Sympathisanten auch ohne die Einweisung in Umerziehungslager so weit zu treiben, dass die eigene Machtfülle nicht mehr erschüttert werden kann.
Wenn im Land der Wahlmaschinenwahlen die Organisationen eines Multimilliardärs daran gehen, sämtliche kritischen Beiträge zum Ausgang der Wahl und zu den mannigfach belegten Wahlmanipulationen zu löschen, nachdem selbst das, was der immer noch amtierende Präsident an Argumenten vorträgt, gelöscht, oder mit dem Warnhinweis versehen wird, es handle sich um haltlose Behauptungen, dann ist zu befürchten, dass der richtige Zeitpunkt, das System der Checks and Balances neu zu justieren, bereits ungenutzt verstrichen ist.
Was derzeit in den USA vor sich geht und in den deutschen Medien nicht, oder nur bis zur Unkenntlichkeit entstellt berichtet wird, war – wenn auch nicht in jedem Detail, so doch tendenziell – vollkommen absehbar.
In meinem besonderen Service für Förder-Abonennten, dem Dossier „EWK – Zur Lage“ habe ich drei Tage vor dem Wahltermin in den USA diese Prognose abgegeben:
EWK – Zur Lage
Extra-Ausgabe vom 31. Oktober 2020
Nach vier Jahren übelster Verunglimpfung durch die Opposition und deren Fußtruppen stellt sich Donald Trump erneut zur Wahl.
Wie ich den Ausgang der Wahl einschätze, dazu habe ich mich vor Wochen in EWK – Zur Lage, Ausgabe September 2020 schon festgelegt und in der Zwischenzeit keinen Anlass gesehen, diese Prognose zu revidieren.
Trump wird gewinnen, doch sein Sieg wird wohl erst nach Aufklärung diverser Wahlmanipulationen zu erkennen sein.
Am Wahlabend wird voraussichtlich Joe Biden gefeiert werden. Trump wird die Zeit bis zur offiziellen Ernennung im Januar nutzen, um die Wahl anzufechten, was unter Umständen sogar zur Annullierung der Wahl und folglich zur Wiederholung führen kann.
Mit dieser Extra-Ausgabe versuche ich darzustellen, welche Entwicklungen sich aus dieser Situation innerhalb der USA und für den Rest der Welt ergeben könnten.
USA
Von dem Augenblick an, an dem klar ist, dass die Wahl angefochten werden wird, befindet sich Donald Trump als „geschäftsführender Präsident“ in einer geschwächten Position wieder. Die Demokraten werden nicht zögern, ihm seine Zweifel an der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl als die charakterliche Schwäche des schlechten Verlierers auszulegen und Massenproteste auf die Straßen zu bringen, bei denen BLM und Antifa sehr zurückhaltend auftreten, während gleichzeitig an vielen Orten in den USA scheinbar unabhängig von diesen friedlichen Anti-Trump-Protesten mit gewaltsamen Aktionen gegen echte und vermeintliche Trump-Wähler und deren Geschäfte gerechnet werden muss.
Trump wird so früh als möglich und so hart als möglich gegen diesen Terror vorgehen müssen um daraus keinen Flächenbrand entstehen zu lassen. Natürlich wird das viele hässliche Bilder geben und die Demokraten werden jedes dieser Bilder nutzen, um am Bild von der dämonischen Fratze Trumps weiter zu malen. Würde Trump jedoch auch nur einen Augenblick Schwäche zeigen, hätte er diesen Kampf um Sein oder Nichtsein schon verloren. Er ist derjenige, der angegriffen wird. Er ist nicht der Angreifer, nicht der Aggressor. Er muss seine Stellung verteidigen – und mehr wird er nicht tun.
Allerdings ist auch eine Variante seines Vorgehens denkbar:
Diese Variante sieht so aus:
Trump gibt die Wahl unter Vorbehalt einer juristischen Nachprüfung für verloren und lässt es zu, dass Joe Biden ins Weiße Haus einzieht. Seine Anfechtungsklage zieht sich hin. Der altersschwache Biden übergibt planmäßig an seine Vizepräsidentin, Kamala Harris.
Erst jetzt kommen die Karten auf den Tisch. Die Wahlfälschung der Demokraten ist unwiderlegbar aufgedeckt und nachgewiesen. Es werden Neuwahlen ausgeschrieben. Trump kann nur noch gewinnen.
Vorteil dieser Variante: Der blutige Straßenkampf bleibt aus, Trump steht nicht als schlechter Verlierer da, weil er, wenn auch unter Vorbehalt, das Feld räumt. Sein Gegenschlag erfolgt erst, wenn sämtliche Beweise geprüft auf dem Tisch liegen. Die Demokraten sind demontiert.
Risiko dieser Variante: Biden macht seine Versprechen wahr und beginnt am ersten Tag seiner Amtszeit damit, Trumps Entscheidungen zu revidieren. Hier hängt viel davon ab, wie sich die Sitze im Senat verändern. Verlieren die Republikaner ihre Mehrheit, hätte Trump wohl kaum eine Chance, das Porzellan, das Biden zerdeppert, wieder zu kitten. Behalten sie ihre Mehrheit, kann Biden im Prinzip anstellen, was er will, entweder kommt er erst gar nicht damit durch, oder, nach ein paar Monaten, wenn Trump wieder Präsident ist, kann er den Schaden wieder beheben.
Wie auch immer Trump agiert: Bis zur Klärung der Gültigkeit der Wahl wird die Wirtschaft sowohl bei Investitionen als auch bei Neueinstellungen sehr zurückhaltend sein. Der Wahltag, wie immer das erste offizielle Ergebnis aussehen mag, wird zur Zäsur im Prozess der wirtschaftlichen Entwicklung und wird die Aktienkurse negativ beeinflussen. Dieser Trend wird erst zu Ende gehen, wenn das Ergebnis der Wahlanfechtung unanfechtbar auf dem Tisch liegt.
Weil die Corona-Pandemie in den USA auch weiterhin nicht gestoppt werden kann, außer durch einen von Biden vielleicht verhängten totalen Lockdown für mindestens vier Wochen, drückt auch dies auf die Stimmung der Wirtschaft und der Investoren.
Der Versuch, durch zusätzliche Rüstungsaufträge zu stimulieren, ist nicht erfolgversprechend, weil die Auftragsbücher der Rüstungskonzerne immer noch gut gefüllt sind und zusätzlich notwendige Kapazitäten so schnell nicht hergestellt werden können.
Dies alles wird letztlich Druck auf den Dollar ausüben, was Importe verteuert, die Lebenshaltungskosten der US-Amerikaner in die Höhe treibt und die Position gegenüber China im Außenhandel schwächt.
Dieser Knoten kann erst platzen, wenn Trump wieder unangefochten fest im Sattel sitzt. Das heißt, es ist mit einer depressiven Phase der US-Wirtschaft zu rechnen, die voraussichtlich mindestens sechs Monate anhalten wird.
Bis heute sehe ich noch gute Chancen, mit der prognostizierten Variante von Trumps Verhalten Recht zu behalten.
Doch es gibt eine dramatische Entwicklung von der hierzulande ebenfalls nicht berichtet wird.
Eine Gruppe mit dem Namen „We the People Convention“ hat in diesen Tagen in der Washington Post eine ganzseitige Anzeige geschaltet, mit der Donald Trump aufgefordert wird, sich an Abraham Lincoln ein Beispiel zu nehmen, und das Kriegsrecht auszurufen, um, wie dieser nach dem Bürgerkrieg, den Sumpf mit Hilfe der Militärgerichtsbarkeit trocken zu legen und dann eine reguläre und gegen Manipulationen geschützte Wahl durchzuführen.
Ich habe dieses Dokument hier für Sie verlinkt. Es ist in relativ einfachem Englisch verfasst und kann auch ohne Dolmetscher-Diplom verstanden werden.
Einige wenige deutsche Blätter haben, ohne „We the People“ zu erwähnen, die Meldung aufgegriffen, dass sich der in deutschen Öffentlichkeit weit mehr bekannte Ex-Sicherheitsberater Trumps, Michael T. Flynn, für die Ausrufung des Kriegsrechts ausspricht.
Zugleich gehen in den USA Gerüchte um, dass am 16. Dezember 2020 eine politische Bombe gezündet werden soll, vermutlich dergestalt, dass, ausgehend von der FeD, ein Bargeldverbot erlassen wird womit Zahlungen per Cash, in welcher Form und Währung auch immer, als hochgradig kriminelle Handlungen verfolgt werden sollen.
Ich halte die Ausrufung des Kriegsrechts durch Donald Trump für wenig wahrscheinlich. Es entspricht nicht seiner Mentalität. Trump ist ein Deal-Maker. Gewalt ist für ihn nur jener Joker, von dem der Gegner wissen soll, dass Trump ihn hat. Gänzlich auszuschließen ist es allerdings nicht, dass er diese Karte ziehen wird, wenn er im weiteren Verlauf seiner Anstrengungen feststellen muss, dass alle Beweise, die er und sein Team zusammengetragen haben, nichts helfen, weil die Obersten Gerichte der Bundesstaaten und womöglich auch der Supreme Court seine Klagen abweisen, ohne überhaupt in die Beweisaufnahme einzusteigen.
Die Verkündung eines Bargeldverbotes per 16. Dezember halte ich hingegen für gänzlich ausgeschlossen. Die Methoden, Bargeld als Zahlungsmittel in die Bedeutungslosigkeit zu drängen, sind bewährt und werden überall auf der Welt angewandt. Sie gleichen übrigens jenen Methoden, mit denen hierzulande Impfpflicht und Zwangsimpfungen unterbleiben werden. Wer nicht bargeldlos zu zahlen gewillt ist, wird nicht bedient. Wer nicht geimpft ist, der wird keinen Zutritt mehr bekommen, gleichgültig ob Kulturveranstaltung oder öffentliches Verkehrsmittel, Restaurant oder Einwohnermelde-Amt.
Es ist schon sonderbar, wie mühelos die Gedanken von den Wahlmaschinenwahlen in den USA über das Verhalten der deutschen Medien bis hin zur vollkommen unbegründeten Sorge vor der Anordnung von Zwangsimpfungen wandern.
Ich lasse daher – ohne Gewähr – heute auch noch eine Vermutung heraus, die sich gebildet hat, lange bevor von einem Weihnachts-Lockdown überhaupt die Rede war, die sich aber im Zusammenhang mit den kaum mehr abwendbaren Tagen des totalen Stillstands von Heiligabend bis zum 10. Januar verstärkt hat:
Zum Jahreswechsel werden in Deutschland die negativen wirtschaftlichen und politischen Entwicklungsstränge ihren gemeinsamen Kulminationspunkt erreichen. Wie das genau aussehen wird, kann ich noch nicht erkennen. Ich habe allerdings das starke Gefühl, dass unsere gewohnte Welt, in der wir uns einigermaßen sicher zurechtzufinden wussten, am Montag, dem 11. Januar 2021 so nicht mehr existieren wird.
Ich wünsche mir nichts mehr, als mich mit dieser Einschätzung zu irren, empfehle Ihnen allerdings, während der Zeit des „Großen Hausarrests“ besonders wachsam zu bleiben. Früh zu erkennen, was bevorsteht, kann helfen, größeren persönlichen Schaden noch abzuwenden.
