Deutschland - allgemein

Südkoreanische Zustände – ein Vorbild für Scholz?

Die Situationen gleichen sich. Yoon Suk Yeol, der ein vergleichbares Regierungsamt wie Olaf Scholz innehat, nur eben in Südkorea, hat ein Problem mit dem Haushalt, wie Olaf Scholz ja auch. Das liegt in Seoul daran, dass die Oppositionsparteien, also alle, die nicht an  der Regierung beteiligt sind, im Parlament die Mehrheit haben und nur einen zusammengestrichenen Haushaltsentwurf durchgehen lassen wollten. Ist es nicht in Deutschland haargenau ebenso? Hat die Opposition nicht ebenfalls im Parlament die ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bürgerrechte

Wahlmaschinenwahlen

PaD 43 /2020 – Wahlmaschinenwahlen – hier auch als PDF verfügbar: PaD 43 2020 Wahlmaschinenwahlen Als ich vor vielen Jahren zum ersten Mal davon hörte, dass der „technische Fortschritt“ in die Wahlkabinen Einzug hält, habe ich mir geschworen, trotz aller meiner gegenteiligen Prinzipien, zum Nichtwähler zu werden, sollten hier in Deutschland eines Tages auch die Terminals eines für den Wähler vollkommen intransparenten IT-Systems zur Erfassung des Wählerwillens eingesetzt werden. Wie es überhaupt dazu kommen konnte, ||| … weiterlesen