Verfassungsschutz Archive - egon-w-kreutzer.de

Die erotische Anziehungskraft des AfD-Gutachtens

14. Mai 2025 Egon W. Kreutzer

Das war schon ein Ding. Verwerflich und geheimnisvoll zugleich. Sex sells? Never. Das ist es nicht. Es ist der Wunsch, das Verhüllte aufzudecken, um sich dann am Enthüllten zu delektieren. Ein Wunsch, der vom Cover des Playboys ebenso und in gleicher Weise ausgelöst wird, wie vom Deckblatt des gesicherten Gutachtens des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Es kommt auch immer zum gleichen Ergebnis. Das Aufgedeckte ähnelt dem bereits Bekannten so sehr, dass das Interesse schnell wieder in ||| … weiterlesen

Gesichert. Rechts. Extremistisch.

2. Mai 2025 Egon W. Kreutzer

Endlich hat das Bangen ein Ende. Gerade noch rechtzeitig in der letzten Amtswoche der Innenministerin hat das beim Innenministerium angesiedelte Bundesamt für Verfassungsschutz darauf erkannt, dass von der AfD eine Gefahr für die Verfassung ausgeht. 1.100 Seiten soll das Gutachten stark sein. Das sind mindestens 50.000 Zeilen, mindestens 250 Millionen Buchstaben, Zahlen und Satzzeichen. Mindestens drei für jeden Bürger. Wer das lesen muss, ist nicht zu beneiden. Hätte ich etwas zu sagen, in der AfD, ||| … weiterlesen

1000 Seiten Wahlkampfhilfe aus dem Verfassungsschutz

4. Februar 2025 Egon W. Kreutzer

Nun ist das als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum angestrebten AfD-Verbotsantrag also öffentlich geworden. Spätestens damit dient es als beliebig zitier- und interpretierbare Wahlkampfmunition für die letzten 19 Tage. Ich habe mir den Text zwar heruntergeladen, aber nach dem Studium des Inhaltsverzeichnisses und der ersten Seiten beschlossen, den Rest einfach ungelesen zu lassen. Was die Schlapphüte einer Regierungsbehörde gegen eine Oppositionspartei zusammengetragen haben, und wie sie es ||| … weiterlesen

Völkischer Nationalismus – Gefahr oder nur linker Kampfbegriff

13. Januar 2025 Egon W. Kreutzer

Herr Kramer, Verfassungsschutzpräsident zu Erfurt, hat zum AfD-Parteitag in Riesa angemerkt, die AfD habe alle Scheu fallen lassen und ihren völkischen Nationalismus gezeigt. Link zum unverdächtigen MDR Es ist gar nicht einfach, bis zum Kern der geistigen Leere vorzudringen, die hier aufgeboten wird, um eine Partei zu diskreditieren, weil erst ein Gebirge an staatstheoretischem Müll beiseite geräumt werden muss, in dem sowohl der Volksbegriff als auch der Begriff der Nation inzwischen bis zur Unkenntlichkeit zerdeutet ||| … weiterlesen

Gegenrede!

16. November 2024 Egon W. Kreutzer

Sehr geehrter Herr Kreutzer, Sie haben gestern auf Ihrem Blog mit einer haarsträubenden Argumentation gefordert, die Unschuldsvermutung bei Gesinnungsstraftaten ersatzlos aufzuheben und sogar aus einer reinen Beschuldigung heraus, ohne weitere rechtliche Würdigung, den Schuldspruch abzuleiten. Dies kann und darf nicht unwidersprochen bleiben!!! Im Rechtsstaat gilt das kodifizierte Recht. Das Grundgesetz, auf das Sie sich ja gelegentlich auch berufen, besagt eindeutig: Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind ||| … weiterlesen

Zur Lage – Verfassungsgericht – Nazi-Code – Provisionen

24. Juli 2024 Egon W. Kreutzer

Die letzten Tage war ich mit der Erstellung der aktuellen Ausgabe von EWK – Zur Lage beschäftigt. Dem sind leider gleich zwei Tageskommentare zum Opfer gefallen. Heute biete ich ein kleines Sammelsurium dessen, was mir nebenbei so aufgefallen ist. Verfassungsgerichts-Detailregelungen ins Grundgesetz Abgesehen davon, dass ich es einigermaßen verstörend finde, wenn immer neue Forderungen nach der expliziten Aufnahme von Sonderinteressen ins Grundgesetz erhoben werden, obwohl es sich um Dinge handelt, die – zum Vergleich ||| … weiterlesen

Entsichert rechtsextrem

22. Februar 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 7 /2024 – Hier auch als PFD verfügbar: Pad 7 2024 Entsichert rechtsextrem Schlafgrübeln. Kann sein, dass es in der Psychologie einen Fachausdruck dafür gibt, doch ich bin zu faul, um auch danach noch zu googeln. Ich beschreibe lieber, wie das ist. In einem endlos erscheinenden Traum gefangen, gehetzt von der Notwendigkeit, eine bestimmte Aufgabe zu lösen, eine Erklärung zu finden, einen Beweis zu formulieren, während sich die Gedanken im Kreis bewegen, immer neue ||| … weiterlesen

Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren

29. April 2021 Egon W. Kreutzer

PaD 17 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar:PaD 17 2021 Natürlich darf die Regierung auch weiterhin kritisiert werden Horst Seehofer, der den Verfassungsschutz auf die Querdenker angesetzt hat, ist überzeugt, dass die Regierung auch weiterhin kritisiert werden darf, weil das ja das gute Recht jedes Deutschen ist, wie es im Grundgesetz als Meinungsfreiheit verankert ist. Aber: Das kann eben nicht für alle Meinungen gelten. Und um herauszufinden, welche Meinungen nicht vom Geltungsbereich des Grundgesetzes ||| … weiterlesen

Verfassungsfeindliche Bestrebungen

4. März 2021 Egon W. Kreutzer

Pad 9 /2021 – Verfassungsfeindliche Bestrebungen – hier als PDF: PaD 9 2021 Verfassungsfeindliche Bestrebungen Die gesamte AfD wurde nun vom Amt „Haldenwang“ zum Fall erklärt. Das war nach dem Hinauswurf von Hans-Georg Maaßen zu erwarten. Keine Frage. Dass es der Neue, der beauftragt ist, die Verfassung zu beschützen, damit scheinbar nicht eilig hatte, nachdem er den Job schon vor über zwei Jahren angetreten hat, lässt die jüngsten Erklärungen zum „Verdachtsfall AfD“ allerdings in einem ||| … weiterlesen

Vau-Leute

5. Januar 2019 Egon W. Kreutzer

„V“ steht wohl für „Verräter“. Es könnte aber mit gleicher Berechtigung für Volksverarscher stehen – und damit wird die V-Leuterei, so unentbehrlich sie manchem hohen Sicherheitsverantwortlichen auch erscheinen mag, zumindest suspekt. Eher zutiefst suspekt mit klarer und schwerwiegender Desinformations-Komponente. Wer erinnert sich noch daran, dass der Versuch, die NPD zu verbieten, daran scheiterte, dass das Verfassungsgericht zu der Auffassung gelangte – in meinen Worten – dass nicht mit Sicherheit verneint werden könne, dass es ||| … weiterlesen

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