AfD

800 Milliarden neue Schulden – jedes Jahr

Das ist ja fast nichts. Es gibt Köpfe, in denen so viel Platz frei ist, dass sich da 800 Milliarden neue Schulden – jährlich – so mühelos und schmerzfrei drin unterbringen lassen, wie ein Kanarienvogel in einer fußballplatzgroßen Freiluftvoliere. Es soll ja auch einem guten Zweck dienen, nämlich der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der so genannten Europäischen Union. Natürlich sollen da nicht die Staatshaushalte belastet werden. Natürlich nicht. Selbstverständlich soll privates Geld mobilisiert werden. Eine solche ||| … weiterlesen

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Deutschland - Wirtschaft

Von nun an geht’s bergab

PaD 25 /2020  – Von nun an geht’s bergab  – Hier auch als PDF verfügbar PaD 25 2020 Von nun an geht’s bergab Man kann über den EU-Gipfel und seine segensreiche Wirkung denken, wie man will, eines steht fest: Die EU hat damit ihr Pulver verschossen. Der deutlich zutage getretene Argwohn der „Sparsamen Fünf“, Hilfsgelder – für die am Ende nur diejenigen zahlen werden, die noch liquide sind – könnten in den Empfängerstaaten in die ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Monstergipfel

Als man sich vor drei Monaten anschickte, das Basislager der Gipfelexpedition zu erreichen, formulierte Angela Merkel die folgenden, bedeutungsschweren Sätze: „Nehmen wir an, es sei die Zeit und der politische Wille zu gemeinsamer Verschuldung da und er bestünde wirklich, dann müßten alle nationalen Parlamente in der EU und auch der Deutsche Bundestag entscheiden, die EU-Verträge so zu ändern, daß ein Teil des Budgetrechts auf die europäische Ebene übertragen und dort demokratisch kontrolliert würde“. „Das wäre ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

An der Pandemie ein Süppchen kochen – Der neuerliche Ruf nach den Euro-Bonds

Betrachtet man die neuerlich aufgeflammte Diskussion um die Euro-Bonds, nun auch gerne schon mal voll-pandemisch „Corona Bonds“ genannt, kommt man sich vor, wie einer, der vor der Vorstellung im Theater auf dem Programmzettel gelesen hat, man gäbe am Abend „Wallensteins Tod“ – und wenn sich dann der Vorhang hebt, ist auf der Bühne Octavio im 11. Auftritt des 5. Aufzugs zugange und spricht die schicksalsschweren Worte: „Es darf nicht sein. Es ist nicht möglich!“ Der ||| … weiterlesen