AfD

1.100 Seiten geheim – warum wohl?

Es gibt Dinge, die wirklich geheimgehalten werden sollten. Da handelt es sich in aller Regel um Informationen, die für einen (potentiellen) (Kriegs-) Gegner beim tatsächlichen Schlagabtausch von großem Nutzen wären. Das Wissen um die verwundbare Stelle Siegfrieds hätte Kriemhild niemals irgendwem offenbaren dürfen. Geheimhaltung ist immer Selbstschutz. Selbstschutz von Einzelpersonen, Personengruppen und privaten und staatlichen Organisationen, gleichgültig ob die Geheimhaltung defensiven Charakter hat oder ob eine geplante Aggression bis zum letzten Moment verborgen werden soll. ||| … weiterlesen

Ampel

Ein bisschen verrückt erscheint mir das alles schon

Also, aufgemerkt! Es erscheint mir verrückt. Was mir erscheint, ist subjektiv. Was subjektiv ist, kann einer Tatsachenbehauptung zwar nahekommen, aber es kann keine sein. Schriebe ich: „Es ist verrückt“, dann wäre das eine Tatsachenbehauptung, die sich allerdings als falsch heraustellen würde, sollten sich Correctiv und andere Checker ihrer annehmen, und dann wäre sie nicht nur falsch, sondern eben auch strafbar. Der passende Paragraph – und der Satz bleibt im Konjunktiv – ließe sich finden. Natürlich ||| … weiterlesen

Deutschland - Bürgerrechte

Chatkontrolle

Im Rat der EU ringt man darum, die Verschlüsselung privater Kommunikation, wie sie z.B. von 60 Millionen Deutschen per WhatsApp genutzt wird, auszuhebeln. Frankreich, das sich diesem Ansinnen lange widersetzt hat, ist jetzt auch umgefallen. Vielleicht schaffen es die Befürworter unter den Regierungen der Mitgliedsstaaten noch in dieser Woche, vielleicht schaffen sie es dieses Mal noch nicht, doch der Trend scheint unaufhaltsam. We, the peoble, … Diese Worte stehen am Anfang der Verfassung der Vereinigten ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Gedanken zum Jahreswechsel 2022 / 2023

PaD 50 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 50 2022 Gedanken zum Jahreswechsel Erinnerungen können trügen. Die Vergangenheit, nachdem sie die Filter des Vergessens durchlaufen hat, erscheint zumeist in einem rosigeren Licht als sie es war, doch auch bei intensivster Prüfung meiner Erinnerungen: Es gab noch keinen Jahreswechsel, bei dem nicht wenigstens ein paar Funken der Hoffnung vorhanden waren, dass das kommende Jahr ein besseres werden würde. Diesmal ist es anders. Das zurückliegende ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Freiheitsrechte in der Corona-Panik

Es gibt eine einfache und sogar schlüssige Argumentationskette, die von der Erstverkündung des Grundgesetzes bis zur Datenschutzgrundverordnung, zum Netzwerkdurch- suchungs/setzungs -gesetz und jetzt zu den Ausgangssperren in den Landkreisen Tirschenreuth und Wunsiedel führt, die sich auf den Nenner bringen lässt: „Die schlimmen Finger, die uns zu Hunderten als Bundestagsabgeordnete vertreten und den Bundeskanzler wählen, haben schon in der Vergangenheit zugelassen und beschlossen, dass uns Schritt für Schritt die Grundrechte weggenommen wurden. Noch nie haben sie ||| … weiterlesen