℘ Für das Leben sollt ihr lernen,
nicht für die Schule. ℘
Guten Morgen.
In diesem Jahr beginnt der Unterricht in Sozialkunde. Ihr seid sicherlich schon gespannt, was da auf euch zukommt. Weiß denn jemand schon, was Sozialkunde ist?
Ja, du da hinten?
„Also, keine Ahnung, vielleicht ein Kunde im Sozialkaufhaus?“
Nun, das hängt damit zusammen. Aber Sozialkunde ist viel mehr und geht weit über das Sozialkaufhaus hinaus. Hat noch jemand eine Idee?
„Ich denke – weil wir doch Kunden beim Jobcenter sind, und die Sozialdemokraten das eingeführt haben, sagt mein Vater jedenfalls – dass Sozialkunde die amtliche Bezeichnung für die Harzer ist.“
Ja, ich sehe schon, von Sozialkunde habt ihr noch wenig gehört. Das hat nichts mit Kunden zu tun, die etwas kaufen, sondern „Kunde“ bedeutet hier so etwas wie „Nachricht“ oder „Wissen“, es geht um „Kundige“, die etwas wissen. Und das sollt ihr werden. Kundige.
Und worüber sollt ihr etwas wissen? Darüber, wie sich eine Gesellschaft so organisiert, dass ein friedliches Zusammenleben möglich wird. Dazu braucht es Regeln, mit denen alle einverstanden sind und an die sich alle halten. Wer kennt solche Regeln?
Niemand?
„Doch. Beim Fußball. Da ist alles geregelt. Aber friedlich geht es auf dem Platz nicht zu. Die spielen da ja nicht miteinander, sondern gegeneinander. Außerdem gewinnen immer die Bayern und das finde ich echt scheiße.“
Na, na! Gut, fangen wir ganz von Anfang an.
Ihr habt sicherlich schon einmal gehört, dass Deutschland eine Republik ist, so wie viele andere Länder auch. Das heißt, dass das Volk bestimmt, wo es langgehen soll. Aber das war nicht immer so.
Ja, Ingolf?
„Das mag ja sein, dass in einer Republik das Volk bestimmt, wo es langgehen soll. Warum heißt es dann bei uns immer: Die da oben machen doch sowieso, was sie wollen?“
Nun, das stimmt nicht, jedenfalls nicht so, wie du es gesagt hast. Früher war das so. Bevor es Republiken gab. Da gab es die Monarchie. Da war der König der Chef. Was der wollte, das war Gesetz. Da gab es auch keinen Widerspruch, denn wer sich widersetzte, der landete im Kerker. Glücklicherweise sind diese Zeiten bei uns vorbei.
Wer kann mir sagen, wer bei uns, in der Bundesrepublik Deutschland der Chef ist?
„Das ist der Olaf Scholz, oder?“
Da muss ich dich leider enttäuschen. Olaf Scholz ist nur der Bundeskanzler. Aber der kann nicht machen was er will.
„Kann er doch! Wie vor ihm die Frau Merkel auch. Lesen Sie denn keine Zeitung?“
Doch, doch. Natürlich lese ich Zeitung. Es gibt da halt immer einen kleinen Unterschied, zwischen dem, wie es sein soll, und dem was daraus gemacht wird. Dafür gibt es dann das Verfassungsgericht. Aber das führt zu weit. Dazu komme ich später.
Ich frage also noch einmal: Wer weiß, wer bei uns in Deutschland der Chef ist?
„Hansi Flick?“
Schöner Witz. Danke. Noch jemand?
„Wenn es so ist, wie Sie sagen, dass letztlich das Volk bestimmt, wo es langgeht, dann kann ja nur das Volk der Chef sein, oder?“
Richtig. So steht es im Grundgesetz. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Weil aber das Volk, also die vielen Deutschen gar nicht sagen könnten, was sie wollen, ja sich wahrscheinlich noch nicht einmal auf etwas einigen könnten, was sie wollen, gibt es ein Amt in unserem Staate, welches tatsächlich höher ist als das des Bundeskanzlers, und das ist das Amt des Präsidenten des Deutschen Bundestages.
„Nie gehört.“
„Was soll das denn sein?“
„Und wen haben wir da denn in diesem Amt?“
Ruhe bitte!
Ich kürze das jetzt mal ab, damit ihr überhaupt eine Grundlage habt: Der Deutsche Bundestag macht die Gesetze, an die sich der Kanzler zu halten hat. Deshalb ist die Präsidentin des Deutschen Bundestages tatsächlich so etwas, wie die Chefin von Olaf Scholz. Sie steht übrigens auch protokollarisch über ihm, wird also ein bisschen besser behandelt, bei Staatsempfängen und so. Um die Frage zu beantworten, wer dieses Amt jetzt innehat: Das ist Frau Bärbel Bas, von der SPD.
Ja, Melanie?
„Das geht doch nicht. Ich kenne zwar keine Bärbel Bas. Nie gehört. Aber ich weiß von Olaf Scholz, dass er auch in der SPD ist, und ich weiß von der SPD, dass es da Parteivorsitzende gibt, die eine mit der wilden Mähne, die heißt wohl Saskia Esken, und dann ist da noch ein Neuer, Name vergessen, ist auch egal. Jedenfalls sind die beiden als Parteivorsitzende doch wohl die Chefs sowohl von Olaf Scholz als auch von Bärbel Bas. Oder?“
Ich weiß nicht, wo du das herhast. Aber ich sage jetzt euch allen:
Alles, was ihr irgendwo, zuhause oder im Wirtshaus aufgeschnappt habt, ist nicht prüfungsrelevant. Benotet wird nach dem, was im Lehrplan steht, und im Lehrplan steht, dass das zweithöchste Amt im Staate das Amt des Präsidenten des Deutschen Bundestages ist. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Und jetzt stört nicht länger mit eurem Halbwissen!
Merkt euch: Der Bundestag macht die Gesetze. Deswegen nennt man ihn die „Gesetzgebende Gewalt“, oder die „Legislative“. Der Bundeskanzler muss sich an die Gesetze halten. Das gilt für die ganze Regierung, also auch für alle Minister. Warum wohl, wer weiß das? Warum darf der Bundestag die Gesetze machen?
Niemand eine Idee?
„Ich denke, das hängt damit zusammen, dass der Bundestag dafür gewählt wird. Aber was mich wirklich interessiert: Wie viele Gesetze macht der Bundestag eigentlich so im Jahr?“
Warum willst du das wissen?
„Ich möchte ausrechnen, wieviel Arbeit da geleistet wird, im Bundestag.“
Na schön. Zufällig habe ich eine Zahl im Kopf. Die ist zwar schon ein bisschen älter, aber in den vier Jahren von 2013 bis 2017 hat der Deutsche Bundestag 548 Gesetze verabschiedet. Und ich kann dazu auch noch sagen, dass in dieser Zeit 631 Abgeordnete im Bundestag saßen, also mehr als hundert weniger als heute. So. Jetzt kannst du rechnen.
„Da kommen also, Moment …, auf jeden Abgeordneten …, aufs Jahr gesehen …, tatsächlich nur 0,22 Gesetze. Das heißt, dass im Laufe eines Jahres 4,5 Abgeordnete miteinander ein Gesetz zustande bringen. Das ist nicht sehr viel.“
Du denkst da gleich mehrfach falsch. Aber gut, dass du das so ausgerechnet hast. Erstens ist so ein Jahr eines Bundestagsabgeordneten deutlich kürzer als das Jahr der Normalbürger. Der Normalbürger hat üblicherweise sechs Wochen Urlaub, manche auch nur vier. Das heißt, der Normalbürger hat an 46 Wochen im Jahr die Möglichkeit, zu arbeiten. Der Bundestag arbeitet im Jahr aber nur für 20 Wochen. Berücksichtigt man das, dann steht die Leistung schon viel deutlicher im Raum. Hätten die Abgeordneten so viel Zeit, wie der Normalbürger, dann würden sie statt 0,22 Gesetzen pro Jahr, wie du das ausgerechnet hast, tatsächlich 0,50 Gesetze schaffen.
Aber das ist noch nicht alles. Die Gesetzgebung ist ja, von seltenen Ausnahmen abgesehen, alleine Sache der Abgeordneten der Regierungsparteien. Die Opposition stört da nur. Von 2013 bis 2017 saßen 504 Abgeordnete von Union und SPD im Bundestag. Die hatten die ganze Arbeit zu leisten. Wenn man bedenkt, dass so eine Sitzungswoche auch nicht ausschließlich der Arbeit an Gesetzen dient, höchstens zur Hälfte, dann kann man durchaus davon ausgehen, dass auf jeden Abgeordnete der Regierungsparteien – innnerhalb von 50 gesetzgeberischen Arbeitstagen im Jahr – durchschnittlich ein neues Gesetz entfällt. Ich finde, so viel Zeit muss sein, wenn ein Gesetz gut werden soll.
Aber zurück zum Stoff: Tatsächlich hat der Bundestag die Gesetzgebungskompetenz, weil die Abgeordneten vom Volk dafür gewählt wurden, Gesetze zu beschließen, die dem Willen des Volkes entsprechen.
„Woher kennt der Bundestag den Willen des Volkes?“
„Ist doch easy! Da gibt es doch die Meinungsumfragen.“
„Aber die achten doch meistens nicht auf die Meinungsumfragen.“
„Na ja, halt nur da, wo es passt.“
Könnt ihr eure Privatunterhaltung mal einstellen? Der Wille des Volkes wird bei den Wahlen erfragt.
Die Politiker erklären vor den Wahlen, im Wahlkampf, welche Gesetze sie für richtig und wichtig halten, und die Wähler wählen dann die, deren Vorschläge ihnen am besten gefallen.
„Ja, und anschließend gibt es eine Koalition, und die macht weder das, was die Wähler der Opposition wollen, noch das, was sie ihren eigenen Wählern versprochen haben, weil sie eben auf den Koalitionspartner Rücksicht nehmen müssen.“
Halt! Halt! Ihr seid schon bei der Demokratie. Die kommt erst in der nächsten Stunde dran. Das heutige Thema war die Republik. Lest euch das noch mal durch. Ab Seite 21 im Buch.
Bis nächste Woche!
