Deindustrialisierung

Wir können uns diese Reichen nicht mehr leisten.

„Wir können uns diese Reichen nicht mehr leisten.“ Dieser Satz stammt aus einem Bekennerschreiben jener Terroristen, die nun wieder einmal das Stromnetz angegriffen haben. Dieser Satz steht in krassem Kontrast zu den Aussagen vieler Politiker, die unter dem Strich behaupten: „Wir können uns den Sozialstaat – also die Armen – nicht mehr leisten.“ Beide Aussagen sind gut geeignet, die Spaltung der Bevölkerung zu vertiefen. Beide Aussagen transportieren eine symptombezogene Wahrheit und lösen zugleich Handlungsimpulse aus, ||| … weiterlesen

Links-grüne Ideologie

Gießen: Demokratie leben!

Demokratielebende und Demokratielebendinnen mit einer Mannschaftsstärke von mindestens zwei Divisionen zeigen ihr mit Mitteln der öffentlichen Hände gefördertes Demokratieverständnis. Dieses Demokratieverständnis umfasst die Zerstörung des gesellschaftlichen Konsenses, dass Meinungsverschiedenheiten und auch der Kampf um die Macht im Staat ausschließlich mit friedlichen Mitteln und unter Achtung der gesetzlichen Ordnung ausgetragen werden. Heute werden behördliche Vorgaben bewusst missachtet, Anweisungen der Polizei wird nicht Folge geleistet. Dies alles unter dem Schlachtruf: Gießen muss brennen. Dass die Polizei mit ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Gefährdete Infrastruktur – Gefährder der Infrastruktur

Eine Industrienation wie Deutschland, dicht besiedelt noch dazu, kann mit relativ einfachen Mitteln von wenigen Tätern schnell an den Rand der Katastrophe gebracht werden. Viele Einrichtungen der Infrastruktur sind, im Vertrauen darauf, dass schon nichts passieren wird, weder geschützt noch überwacht. Die Fälle, die zeigen, dass dieser Leichtsinn schnell sehr gefährlich werden kann, nehmen in letzter Zeit zu. Es ist höchste Zeit, die Frage zu stellen, ob es sinnvoller ist, Milliarden in den Schutz der ||| … weiterlesen

Demokratie

Frankreich – Karre im Dreck

PaD 35 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad35 2025 Frankreich – Karre im Dreck Die Entwicklungen in Frankreich haben etwas Gespenstisches. Zweifellos hat sich die Staatskarre im Dreck festgefahren. Die Antriebsräder drehen durch, weil eine dicke Morastschicht jeden Kontakt zum festen Grund verhindert. Der feste Grund, das wäre ein weitgehende geeintes und verständiges Volk, das Notwendigkeiten ebenso anerkennt, wie es Selbstverständlichkeiten für sich einfordert. Der Blick auf die politische Landkarte zeigt jedoch, dass ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Mutmaßlicher Bombenlegerkoordinator in Italien gefasst

Lange, sehr lange, zu lange, sah es so aus, als gäbe es niemanden, der an der Aufklärung der North-Stream-Sprengungen ernsthaft interessiert ist. Nun taucht, am hinteren Ende des ziemlich unergiebigen 2025er Sommerlochs, eine die Welt erschütternde Meldung auf. Die unglaubliche Geschichte der Andromeda, einer kleinen Segelyacht auf der Ostsee, wird wieder aufgewärmt und dazu auch gleich noch ein Verdächtiger präsentiert, der schon bald an die deutsche Gerichtsbarkeit überstellt werden soll. Bei Andromeda fällt mir übrigens ||| … weiterlesen

AfD

Weißt du noch: CHARLIE HEBDO?

Je suis Charlie … Die volle Breite der Straße ausfüllend, gingen sie Arm in Arm demonstrieren für die Freiheit der Kunst, der Karikatur, der entlarvenden Kritik. Hollande war dabei, Netanjahu, Tusk, Merkel natürlich auch, und viele andere. Das Bild, das um die Welt ging, stellte sich später als gestellt heraus, aber aus Sicherheitsgrünen hat sich das wohl leider nicht anders machen lassen. Die Empörung war groß. Sie wird auch immer wieder noch einmal aufgewärmt. Am 7. ||| … weiterlesen

EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Macron erfindet sich neu als Palästinenserfreund

Monsieur Emmanuel weilte jüngst staatsbesuchend in Ägypten. Back home, pardon: retour, kündigte er an, spätestens im Juni Palästina offiziell als Staat anzuerkennen. Der Kuss der Sphinx wird es wohl nicht gewesen sein, was Macron zu diesem Entschluss bewegte. Aber was dann? Nun, die Idee spukt wohl schon länger in seinem Kopf herum. Schon im April letzten Jahres ließ er wissen, dass es für Frankreich kein Tabu sei, Palästina anzuerkennen. Aber dieser frühe Hinweis erklärt leider ||| … weiterlesen

AfD

München. Mutmaßlich.

Es gab einmal den Rechtsgrundsatz der Unschuldsvermutung. Dieser Rechtsgrundsatz beruhte auf der strikten Trennung zwischen der Tat, egal wie offenkundig sie vollzogen wurde, egal wie eindeutig der Täter identifiziert werden konnte, und der Schuld, die nur von einem Gericht unter Würdigung aller relevanten Umstände festgestellt werden konnte. Es sollte damit nicht nur der (medialen) Vorverurteilung  und der Lynchjustiz ein Riegel vorgeschoben werden, sondern auch und vor allem der Leumund des Rechtsstaats vor dem Versuch der ||| … weiterlesen

AfD

Neuronaler Kurzschluss – Demo gegen rechts

Es gibt Menschen, die nehmen  alleine die zeitliche Nähe in der Abfolge von Ereignissen als Kausalität wahr. Sie erinnern sich an den alten Pawlow? Iwan Petrowitsch Pawlow? Der, dem es gelungen ist, seine Hunde derart zu verarschen, dass sie immer dann, wenn Pawlow mit dem Glöckchen bimmelte, so fest glaubten, es gäbe gleich was zu Fressen, dass ihnen der Speichel links und rechts von den Lefzen triefte.  Immer noch keine Ahnung? Wie ist es dann ||| … weiterlesen

Ampel

Es muss endlich alles verboten werden!

So, wie der Hund den  Stein beißt, von dem er getroffen wurde, woran sich übrigens prima explizieren lässt, wie doch auch im intelligenten Begleiter des Menschen die archaischen Reflexe schnell  die Oberhand gewinnen können, reagiert die Zivilgesellschaft im Einklang mit der Sicherheitspolitik schon längst nicht mehr auf Ursachen und Verursacher, sondern auf jene Hilfsmittel, die in den Händen dummer, gewaltaffiner, psychisch gestörter Verrückter – und nur in deren Händen – zu gefährlichen Waffen  werden. Auffällig ||| … weiterlesen