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Deutschland - allgemein

Scheindemokratie: 28 % West, 45 % Ost

Allensbach hat gefragt, Befragte haben geantwortet. Nun könnte man erwarten, dass in einer Demokratie eine Debatte darüber beginnt, wo die Befragten Defizite der Demokratie in diesem, unseren Lande sehen. Man könnte erwarten, dass ernsthaft überlegt wird, wie tatsächliche existierende Demokratiedefizite behoben werden könnten, und, wie man Bürger darüber aufklärt, warum sie an manchen Stellen des demokratischen Prozesses „vermeintliche“ Demokratiedefizite zu erkennen glauben, die aber keine sind, beziehungsweise sich nicht anders lösen lassen. Die Reaktion in ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Nicht schlecht sprechen über Tote

Nachschlag am Donnerstag Wie tot muss jemand sein, um dem Gebot, nicht schlecht über die Person zu sprechen, Folge leisten zu müssen? Es gibt ja vielerlei Arten, tot zu sein. Dazu gehört es auch, als Amtsträger schlicht und einfach derart versagt zu haben, dass ihn nur noch die Frage am Leben hält, ob er das Fallen des Damoklesschwertes der Entlassung, das am seidenen Faden über seinem Haupte hängt, abwarten – oder ob er doch lieber ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Arzneimittelsicherheit

Sie glauben, wir hätten in Deutschland ein Arzneimittelgesetz, das sicherstellt, dass nur solche Arzneimittel auf den Markt und zum Einsatz kommen dürfen, deren Wirksamkeit erwiesen und deren Nutzen den Schaden der möglichen Nebenwirkungen übersteigt? Sie glauben außerdem, dass die Einhaltung dieser Grundsätze durch staatliche Organe überwacht und kontrolliert wird? Sie glauben, die mRNA-Wirkstoffe der so genannten Impfung gegen Covid-19 entsprächen, bis auf die Erfüllung letzter Bedingungen aus den klinischen Tests, diesen Anforderungen? Leider befinden Sie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die Impfpflichtentscheidung am 7. April

PaD 13 /2022 – Hier auch als PDf verfügbar: Pad 13 2022 Die Impfpflichtentscheidung am 7. april In älteren Büchern war zur Verfasstheit der Bundesrepublik Deutschland zu lesen, zu den wichtigen Aufgaben des Deutschen Bundestages zähle vor allem auch die Kontrolle der Arbeit der Regierung. Statt sich aber in hochgefährlichen Zeiten mit der Regierung auseinander zu setzen und den Wirtschaftsminister dazu zu bringen, die Karten auf den Tisch zu legen und seine Pläne zur Sicherstellung ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die Energieverzichter: Schäuble und Röttgen

Während Olaf Scholz sich noch wacker gegen die Forderungen wehrt, möglichst von heute auf morgen auf den Import von Gas und Öl aus Russland zu verzichten, und Lindner, Wissing und Klingbeil ihm dabei assisitieren, indem sie sinngemäß erklären, wir müssten uns die notwendige Zeit nehmen, um unsere Energieversorgung neu zu organisieren, schießen Schäuble und Röttgen beim transatlantischen Schützenfest wieder einmal den Vogel ab. Schäuble begründet sein Votum für die schnelle Beendigung des Bezugs von Energierohstoffen ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Rubelmania – Die verrückten Seiten des Geldes

PaD 12 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 12 2022 Rubelmania – Die verrückten Seiten des Geldes Wie ein Lauffeuer verbreitete sich gestern die Nachricht über die ganze Welt: „Russland verkauft Gas und Öl an ‚unfreundliche Staaten‘ nur noch gegen Rubel. Ein faszinierender Schachzug! Es droht ein Matt in drei Zügen. Aber von vorne. Wie beim Schach, gilt es auch beim Geld, die Spielregeln zu beherrschen, um mitspielen zu können, oder auch nur, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Das tröstliche Lied der Bordkapelle

Der gestrige Tageskommentar hat eine Leserin veranlasst, ihre Spende für meine Kaffeekasse mit der Anmerkung zu versehen: „… die Kapelle spielt noch, die Frage ist, wie lange …“ Die Nachricht vom Untergang der Titanic in der Nacht vom 14. auf den 15. April 1912 hat sich nach mittlerweile 110 Jahren zum Mythos gewandelt. Keine drei Stunden benötigte der unsinkbare Luxusdampfer, um – von der Kollision mit dem Eisberg an – in den Tiefen der See ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Erste Stunde: Sozialkunde (3)

℘  Für das Leben sollt ihr lernen, nicht für die Schule. ℘   Guten Morgen. Ich hoffe, ihr habt die Zeit gefunden, das Kapitel über die Demokratie noch einmal zu lesen. Ich darf euch aber verraten, dass die Demokratie in der Prüfung nicht abgefragt wird. Das Kultusministerium ist zu dem Schluss gekommen, dass alle denkbaren Fragemöglichkeiten zur Demokratie, ausgenommen die ganz und gar trivialen, geeignet sind, die Schüler zu verunsichern. Und das ist ja das ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die alte weiße Fachkraft geht in Rente

PaD 11 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 11 2022 Die alte weiße Fachkraft geht in Rente   Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ermöglicht seinen Beschäftigten, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Das ist erfreulich für die rund 525 Klimaökonomistiker, die ihre Arbeitskraft von zu Hause aus der Wirtschaft und dem Klimaschutz widmen, es ist auch erfreulich, für jene rund 550 sich in familienfreundlicher Teilzeit Befindlichen. Es ist allerdings offenbar nicht so ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Erste Stunde: Sozialkunde (2)

℘  Für das Leben sollt ihr lernen, nicht für die Schule. ℘   Guten Morgen. In der letzten Stunde haben wir damit begonnen, uns mit dem Wesen der Republik zu beschäftigen. Ich hoffe, ihr habt euch das zugehörige Kapitel – ab Seite 21 im Buch – inzwischen durchgelesen. Ja? Gut. Dann können wir uns jetzt mit der Demokratie beschäftigen. Sir Winston Churchill, zu seiner Zeit ein bekannter britischer Politiker, hat über die Demokratie gesagt: „Die ||| … weiterlesen