Kommt ein Vogel geflogen
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Zapfenstreich praecox – Scholz kanzlert weiter

NACHTRAG Während der spannenden Stunden des heutigen Tages hat sich die Informationslage immer wieder verändert. Nun ist – den reuigen Abweichlern sei Dank – wieder Friede eingekehrt im Land, und Friedrich noch dazu. Der Schuss vor den Bug wird die gesamte Kanzlerschaft des Friedrich Merz überschatten, denn die Botschaft: „Du hast keine sichere Mehrheit, also versuch es gar nicht erst, …“, war überdeutlich.   Von großen und überraschenden Ereignissen erfährt man am besten aus dem ||| … weiterlesen

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Von der Arroganz der Macht

L’État, c’est moi Ludwig XIV., auch als der „Sonnenkönig“ bekannt, hielt die absolute Macht in seinen Händen und ging klug und zielstrebig damit um. Dass er selbst sich als „den Staat“ begriffen hat, ist m.E. nicht verwunderlich. Der König war vielseitig gebildet, intelligent und erfolgreich. Seine Regierungszeit darf als die Blüte der absolutistischen Monarchie angesehen werden, innerhalb derer seine Überzeugung „L’État, c’est moi – Der Staat bin ich“ weniger Ausdruck von Arroganz als vielmehr ein ||| … weiterlesen

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Felix Banaszak

Ein bisschen erinnert mich Felix Banaszak an Peter Ustinov in der Rolle des Nero. Als Grünen-Vorsitzender nach Lang und Nouripour gehört es zu seinen Aufgaben, die Ampel-Vergangenheit vergessen zu machen. Das ist ein Job, der nicht an Neros warme Sanierung Roms heranreicht, aber in Anklängen doch Ähnlichkeiten aufweist. Banaszaks geistige Heimat stellt sich dabei als weit größer heraus als nur das grüne Wahlprogramm. Banaszaks geistige Heimat ist das „Wir “ der demokratischen Mitte, und er ||| … weiterlesen

Ampel

Geschmiedet worden die Koalition soll sein …

PaD 15 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad15 2025 Geschmiedet worden die Koalitions sein soll Niemand hätte es schöner sagen können als Meister Yoda. (Meister Yoda ist ein kleiner, grüner, humanoider Außerirdischer, der mächtige Macht besitzt.) Nur Friedrich Merz kam mit seiner der Verkündung vorangestellten Erklärung, dass vieles nicht drin stünde, im Koalitionsvertrag, womit viele gerechnet hätten, stattdessen aber vieles, womit niemand gerechnet habe, hart an die sibyllinischen Worte des Jedi Großmeisters heran. ||| … weiterlesen

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CDU: abgemerkelt und ausgemerzt

Als die „Westliche Wertegemeinschaft“ noch als „Christliches Abendland“ firmierte, war die Welt zwar nicht besser als heute, aber irgendwie inordnunger. Es war nicht der Glaube selbst, von dem haben weder die Kleinen, noch die Großen wirklich etwas verstanden, geschweige denn verinnerlicht. Es war die rigorose Durchsetzung der kirchenreligiösen Gesetze und Formalien durch eine parallele Hierarchie, die neben und über jedem weltlichen Fürsten herrschte und ihre Macht entfalten konnte, weil sie sich auf den Unfehlbaren auf ||| … weiterlesen

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Merz: „Regelbasiert? – Passiert! Passé!“

Viel mehr als eine Posse Die Iden des März stehen vor der Tür. Kurz davor und danach, am 13. und am 18. März, will Friedrich Merz sich von einem Bundestag mit den Stimmen von mehr als 100 bereits abgewählten Untoten den eigenen Wortbruch ins Grundgesetz schreiben lassen, in der unbegründeten Hoffnung, als Gegenleistung dafür am 25. März mit den Stimmen der neuen SPD-Fraktion zum Kanzler gewählt zu werden. Da sage noch jemand, die Operette sei ||| … weiterlesen

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Sondervermögen, ehemals „Kriegsanleihen“

Borgen ist seliger als Sparen Die am regulären Haushalt vorbei eingerichteten Sondervermögen haben über die Jahre bereits eine Höhe von 869 Milliarden Euro erreicht. Nun hat ein Abstimmungsprozess unter Unserendemokraten darüber begonnen, wie viel Sondervermögen der alte, abgewählte Bundestag noch beschließen sollte, auf dass die künftigen Bundesregierung frei von Geldsorgen munter drauflos regieren und einen Krieg gegen Russland führen könne. Von bis zu 900 Milliarden weiterer Staatsschulden ist die Rede, aufgeteilt auf 400 Milliarden für ||| … weiterlesen

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Sumpfgebiete der Demokratie

PaD 9 /2025 – vorgezogen auf Mittwoch, 26.2.2025 Hier auch als PDF verfügbar: Pad9 2025 Sumpfgebiete der Demokratie Eure Rede aber sei: Ja! Ja! Nein! Nein! Was darüber ist, das ist vom Übel. Matthäus 5, 37 Es mag an der Luther’schen Übersetzung liegen, dass ausgerechnet dieses Wort aus der Bergpredigt, mit dem Jesus sich klar gegen jegliches Geschwurbel wendet und das Hohelied der klaren, unzweideutigen Aussage anstimmt, von Friedrich Merz in einer Weise interpretiert wird, ||| … weiterlesen

Kommt ein Vogel geflogen
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Schuldenbremse – eine Frage von Anstand und Ehrbarkeit

Die Wahl ist gelaufen. Der alte Bundestag ist abgewählt. Die alten Mehrheiten sind zerfallen. Sollte man meinen. Der neue Bundestag, der sich seinen Kanzler erst noch wählen muss, wird aus brandmauertaktischen Gründen eine qualifizierte Mehrheit für eine Grundgesetzänderung auch mit Hängen und Würgen und der (in „Die Linke“ umbenannten) SED kaum noch auf die Beine stellen können. Man sollte meinen, dass die Wähler dies am Sonntag per Saldo so gewollt haben. Nun wollen jene Parteien, ||| … weiterlesen

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Vom Sterben der Vielfalt vor der Brandmauer

Deutschland auf dem Weg zurück in den Drei-Parteien-Staat. Mit einem kleinen Unterschied. Es gibt nicht mehr das Zünglein an der Waage, als das sich die FDP über Jahrzehnte verstanden hat, um sich einmal der Union und ein andermal der SPD zuzuneigen. Stattdessen ist es die SPD, die sich einmal mit der Union gegen die Grünen und ein andermal mit den Grünen gegen die Union verbünden wird. Insofern darf am heutigen Morgen durchaus davon gesprochen werden, ||| … weiterlesen