Es hat wieder einmal einen Integrationsgipfel gegeben. Die Neue Zürcher Zeitung titelt dazu: „Merkel hüllt ihren letzten Integrationsgipfel in Wohlfühlphrasen“. Ebenfalls in die Überschrift schaffte es der sibyllinische Satz der im Abdanken begriffenen Frau im Amt des Bundekanzlers:
„Wir alle sind Deutschland, das ist das Ziel.“
Diese Schwurbelphrase, die ebenso keine Grenze des „Wir“ kennt, wie Merkels Deutschland grenzenlos offen ist, ist reiner Sprachmüll. Ein „Wir“, dem kein „Ihr“ gegenübersteht, ist ebenso erschreckend, wie ein demokratisch gewähltes Parlament ohne Opposition.
Versucht man, den Satz im Kontext des Integrationsgipfels zu interpretieren, dann kann sie mit dem „Wir“ nur das Folgende gemeint haben:
Wir, das sind alle die sich in Deutschland aufhalten, egal ob sie schon länger hier leben oder nicht, und wir, das sind auch alle, die noch kommen wollen und kommen werden.
Bleibt noch offen, was sie mit „Deutschland“ meint.
Deutschland bezeichnet nach meiner Überzeugung das geografische Gebiet innerhalb dessen deutsches Recht die staatliche Ordnung bildet und das dem deutschen Staatsvolk als Lebensraum dient. Staatsgebiet, Staatsvolk und staatliche Ordnung. Das macht einen Staat aus.
Jenes „Wir“ Merkels ignoriert entweder
alle drei Voraussetzungen für das Bestehen eines Staates, denn Personen können nicht zugleich Staatsgebiet sein, die Bevölkerung ist kein Staatsvolk, sondern „das Staatsvolk plus X“, und eine staatliche Ordnung die seit 2015 – nach Horst Seehofer – einer „Herrschaft des Unrechts“ gleicht, ist in Auflösung begriffen,
oder – und das ist die wahrscheinlichere Erklärung,
sie meinte nicht den Staat Deutschland, den sie ja aufzulösen begonnen hat, sondern sie meint: Alle, die sich auf deutschem Staatsgebiet aufhalten und alle die noch kommen wollen und kommen werden, sind Deutsche. Das ist das Ziel.
Natürlich wird Frau Dr. Merkel es nicht für erforderlich halten, ihren Satz zu erklären. Im Gegensatz zum Tenor der Neuen Zürcher Zeitung halte ich genau diesen Satz aber nicht für eine Wohlfühlphrase, sondern für eine Drohung, beziehungsweise eine Bedrohung.
Denn der Integrationsgipfel war – nach allem was ich davon gelesen habe- im Grunde ein Zuwanderungsgipfel. Die Worte Verfolgung, Flucht und Asyl kamen nur am Rande vor. So vermerkt die Welt in der Titelzeile zum Integrationsgipfel: Integration soll schon vor der Zuwanderung starten.
Linda Teuteberg von der FDP, die den Titel „Migrationspolitische Sprecherin“ trägt, hält Regierung (und Gesellschaft) vor, sie würde zu wenig gegen unzureichende Sprachkompetenzen, überdurchschnittliche Arbeitslosigkeit und die Entstehung von Parallelgesellschaften tun. Die Bundesregierung müsse Deutschland umfassend und praktisch wirksam zum Einwanderungsland gestalten.
Filiz Polat, noch eine migrationspolitische Sprecherin, allerdings die der Grünen, setzt noch einen oben drauf und beklagt, dass Zuwanderer an den Schaltstellen der Gesellschaft zu wenig vertreten seien. Daher fordert sie ein Partizipationsgesetz. Was fast deckungsleich mit den Forderungen der Vertreter von Migrantenorganisationen, Daniel Gyamerah und Gonca Türkeli-Dehnert ist, die ebenfalls ein Partizipationsgesetz wünschen, aber mit festen Quoten. Dass nur 12 Prozent der Mitarbeiter von Behörden eine Migrationsgeschichte hätten, sei ungenügend. Dass es dabei nicht ausschließlich um deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund geht, sondern dass die Forderung im Raume steht, auch Zuwanderern mit ausländischer Staatsbürgerschaft gleiche Rechte – bis zum Wahlrecht – wie Deutschen zuzugestehen, soll nur am Rande erwähnt werden.
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland haben in den 60er Jahren mit einer naiv-sorglosen, wirtschaftshörigen Gastarbeiter-Anwerbepolitik begonnen, sind, insbesondere im Zusammenhang mit dem Balkankrieg zu einer USA- und NATOhörigen, zerrissenen und umstrittenen Flüchtlingspolitik übergegangen, aus der heraus Merkel und ihre Groko die verantwortungslose und schlampige, Soros- und UN-hörige Zuwanderungspolitik beschlossen und unter dem Bruch geltenden Rechts durchgesetzt haben. Dabei unterscheiden sie sich in der Anwerbungspraxis kaum von den Veranlassern der ersten Zuwanderungswelle der Italiener, Griechen, Spanier und vor allem der Türken, aber vollständig in den dahinter stehenden Absichten. Anfangs ging es darum, die deutsche Industrie mit Arbeitskräften zu versorgen, was gelungen ist. Seit 2015 geht es Angela Merkel, weiten Teilen der Union, der SPD, den Grünen und den LINKEn um nichts anderes mehr, als der Welt „ein freundliches Gesicht“ zu zeigen. Wie formulierte sie es doch gleich wieder:
„Wenn wir uns jetzt noch entschuldigen müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“
Nachdem sie lange genug das freundliche Gesicht gezeigt hatte, stellte sie dann sarkastisch fest: Nun sind sie halt mal da.
Ich versuche manchmal, mir vorzustellen, wie der Vorstandsvorsitzende eines DAX-Unternehmens von seinem Souverän, dem Aufsichtsrat, behandelt würde, wäre er vor fünf Jahren auf die Idee gekommen, sämtliche Tore und Türen des Unternehmens zu öffnen und jedem der damals 2,8 Millionen (gezählten) Arbeitslosen angeboten hätte, sich bei der Personalabteilung zu melden, man würde dann, auch obwohl man wirklich keinen unbesetzten Arbeitsplatz hat, jedem jeden Monat die Miete und die Heizkosten und ein ausreichendes Taschengeld bezahlen. Wer Familie hat, bekommt für Frau und Kinder noch einen extra Zuschlag, nur weil sie halt da sind, und diejenigen, deren Familien noch irgendwo anders leben, sollten ihre Familien nachholen, denn auch für die würde gesorgt, inklusiver kostenloser medizinischer Versorgung.
Ich vermute, das hätte spätestens nach vier Wochen zum fristlosen Hinauswurf geführt, und statt die vertraglich festgesetzte Entschädigung zu zahlen, hätte man ihn vor den Kadi gezerrt und wegen grober Pflichtverletzung Millionen an Schadensersatz von ihm gefordert.
Sich dieses Beispiel weiter auszumalen, überlasse ich Ihnen, liebe Leser.
Natürlich ist der Einwand, der Staat sei schließlich der Staat und kein gewinnorientiertes Unternehmen, berechtigt.
Der Vorstand der Aktiengesellschaft soll für die Anteilseigner eine Rendite erwirtschaften. Was er dafür zu tun und zu lassen hat, lässt sich in einem einfachen Satz vollständig darstellen. Er soll Schaden vom Unternehmen abwenden und seinen Nutzen mehren.
Kommt Ihnen bekannt vor? Mir auch.
Einblendung:
Vor ein paar Tagen habe ich den klugen Satz gelesen, sinngemäß:
Es ist ein Unterschied, ob man gegen die Zuwanderung oder gegen die Zuwanderer ist.
Ich nehme für mich in Anspruch, diese Unterscheidung zu treffen, seit ich 2015 damit begonnen habe, die Zuwanderungsfrage auf meinem Blog zu thematisieren. Meine Kritik, die ich für absolut berechtigt halte, gilt den Verantwortlichen an der Spitze unseres Staates. Dort hat man die Migrationsproblematik geschaffen, weil man um eines schönen Effektes willen, jeden Gedanken an die erwartbaren Folgen vollständig verdrängt hat, und jene, die es wagten, darauf hinzuweisen, dass wir uns Probleme einhandeln, in die rechte Ecke gestellt und mit Unrat beworfen hat.
Ich habe 2015 geschrieben: Diejenigen, die aus Krieg und Verfolgung geflüchtet sind, haben wir aufzunehmen, ihre Anwesenheit zu akzeptieren, ihnen zu helfen, sich zu integrieren – aber erst einmal müssen die Grenzen wieder geschlossen werden, und dann ist mit einer parlamentarischen Mehrheit ein Einwanderungsgesetz zu beschließen, bevor wir uns im Rahmen der Maßgaben dieses Gesetzes wieder für Zuwanderung öffnen.
Ich habe den PaD No. 34 /2015 vom 3. September 2015 herausgekramt, der mit diesen Gedanken endete:
| Selbstverständlich ist mir klar, dass die derzeit gepflegte „Veröffentlichte Meinung“ diesen Standpunkt mit dem Presslufthammer der Political Correctness in Grund und Boden stampft, doch warum soll ich mich von diesem Strohfeuer der Unvernunft, ja des blühenden Blödsinns, denn mitreißen lassen? Muss ich irgendjemandem um jeden Preis gefallen?
Wenn diese fanatischen Gutmenschen offenkundig nicht mehr in der Lage sind, zwischen „Staat“ und „Rasse“ zu unterscheiden, wenn sie meinen, die Anwendung bestehender Gesetze und internationaler Verträge würde Menschen diskriminieren, die außerhalb dieser Gesetze und Vereinbarungen stehen, dann glauben sie vermutlich auch, dass der im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verankerte Wortlaut des Amtseides des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers und der Minister diskriminierend, fremdenfeindlich und rassistisch sei. Denn dort geht es darum, die Kraft in den Dienst des deutschen Volkes zu stellen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Wer diesen Amtseid als Ausdruck von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ansieht, der sollte sich auf den Weg machen, und irgendwo im Univerum einen Ort suchen, wo sich eine Gesellschaft nach seinen Vorstellungen konstituiert hat. Wer jedoch zum Grundgesetz steht, und den Amtseid ernst nimmt, der sollte sich für einen kurzen Augenblick die Frage stellen, warum alleine eine kritische Frage im Zusammenhang mit der jetzt losgebrochenen Zuwanderungswelle schon Anzeichen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit tragen soll. Liebe, gute deutsche Landsleute, kommt zur Vernunft, lasst euch nicht ins Bockshorn jagen, nicht schon wieder alle Schuld aufladen und dafür für alle Zeiten Buße tun! Wir brauchen eine tabufreie, gesamtgesellschaftliche Diskussion über die Zukunft Deutschlands. Wir brauchen einen gesamtgesellschaftlichen Konsens über Art und Umfang erwünschter Zuwanderung – und wenn dies gelungen ist, brauchen wir ein Zuwanderungsgesetz, das diese Willensbildung in eine durch die Exekutive handhabbare Form gießt. Dass es neben der Zuwanderung ein eigenständiges Asylrecht geben muss, bleibt vollkommen unbestritten. Unter den 800.000, die insgesamt in diesem Jahr den Weg nach Deutschland finden werden, befinden sich 300.000 bis 400.000 Kriegsflüchtlinge und politisch Verfolgte. Denen wollen, müssen – und können – wir helfen, so lange unsere Hilfe erforderlich ist. Ganz unabhängig davon, ob nun die Bundesrepublik Deutschland durch ihre Außen- und Sicherheitspolitik eine Mitschuld an deren Schicksal trägt, oder nicht. Damit haben wir genug zu tun. Der derzeit stattfindende Großversuch, der Massenzuwanderung auf dem Umweg über die Tränendrüsen zu Akzeptanz zu verhelfen und den willkürlichen Umgang mit einem aufgeweichten und für die Situation vollkommen unzureichenden Asylrecht mit dem Fehlen eines Zuwanderungsgesetzes zu entschuldigen, zugleich aber zu betonen, kein Zuwanderungsgesetz zu benötigen, ist der Versuch, die Deutschen mit einer Shock-and-Awe-Strategie zu überrumpeln. Dass Angela Merkel dazu aufruft, bestehende Regeln (als deutsche Gründlichkeit zu diskreditieren und) im Handstreich außer Kraft zu setzen und stattdessen „Flexibilität“ walten zu lassen, klingt zwar gut, und zeugt von der grandiosen manipulativen Sprachkunst ihrer Berater, ist aber dennoch kein gutes Zeichen, sondern ein Indiz dafür, dass Recht und Gesetz immer weniger bedeuten und durch alternativlose Willkürakte ersetzt werden. Der Rechtsstaat hört auf zu existieren, wenn Gesetze und Vorschriften nur so lange gelten, wie die Sonne vom blauen Himmel scheint, beim Aufziehen der ersten Wolke aber durch eine dann notwendig werdende „Flexibilität“ ersetzt werden müssen! Selbst wenn es sich bei bestehenden Gesetzen und Regeln um unbedacht zusammengeschusterte Machwerke handelt, die in keiner Weise alltags- und schon gar nicht krisentauglich sind, kann man sie nicht einfach ersatzlos außer Kraft setzen und stattdessen „flexibel“ sein. Denn unverschwurbelt und ins Deutsche übersetzt bedeutet die Abkehr von der deutschen Gründlichkeit und die Hinwendung zur deutschen Flexibilität nämlich nichts anderes als die Abkehr von Recht und Gesetz und der Übergang zur Willkürherrschaft. |
Dass ich auf der anderen Seite den Zuwanderern freundlich begegne, will ich an dieser Stelle auch zum Ausdruck bringen. Ich habe einige von jenen Syrern kennengelernt, die um 2016 herum den Weg nach Deutschland gefunden haben. Ein halbes Dutzend davon kann ich inzwischen als Freunde bezeichnen. Das sind Menschen, die sich einen Traum erfüllen, und die letztlich nicht anders denken als ich. 
Die drei, hier auf dem Foto (das links, das bin ich, leicht derangiert) haben alle ihre Integration auf eigene Faust und mit viel Energie betrieben. Sie sind dankbar, für die staatlichen Leistungen, die sie erhalten haben, aber sie wollten so schnell als möglich wieder auf eigenen Beinen stehen.
Alle haben eine Arbeit gefunden, alle haben den Führerschein gemacht, alle haben inzwischen ihr Auto, einer hat inzwischen geheiratet – aber sie sprechen von sich aus darüber, dass viele vor, nach und mit ihnen gekommen sind, die nicht arbeiten wollen, die „nur schlafen“ wollen, wie sie es ausdrücken, und sie fragen sich, warum Deutschland die immer weiter durchfüttert. Ist so.
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Kommen wir zu Ahmad Mansour.
Wikipedias Kurzfassung:
Ahmad Mansour ist ein deutsch-israelischer Psychologe und Autor. Er lebt seit 2004 in Deutschland und hat seit 2017 die deutsche Staatsbürgerschaft. Er beschäftigt sich mit Projekten und Initiativen gegen Radikalisierung, Unterdrückung im Namen der Ehre und Antisemitismus in der islamischen Gemeinschaft.
Dieser Mann, der von der Neuen Zürcher Zeitung als Islamismusexperte annonciert wird, meint zum Integrationsgipfel, es gäbe bezüglich der Teilnehmer eine politische Schieflage. Die Bundesregierung schenke vor allem politisch linken Positionen Gehör – nehme aber nicht zur Kenntnis, dass viele der Migrantenorganisationen das Konzept der Integration grundsätzlich ablehnen. Dass die Mehrheitsgesellschaft sich engagieren muss, meint Mansour, sei wichtig. Ihm fehle allerdings im Dialog die Formulierung der Erwartungen dieser Mehrheitsgesellschaft an die Migranten. Von dieser verantwortungslosen und mutlosen Integrationspolitik sei er enttäuscht.
Doch die Regierung Merkel hat ja keine andere Chance, das Gesicht zu wahren, als mit Integrationseifer auf die Zuwanderer einzuwirken und die Schuld am Versagen dieser Maßnahmen ihren Kritikern anzulasten.
Merkel und die Groko haben es, unter dem Beifall von Grün und Links versiebt, weil es ihnen an der Kenntnis der erweiterten Grundrechenarten zu mangeln scheint.
Dreisatzübungen:
- Wieviele Arbeitslose sind zu erwarten, wenn in einer Volkswirtschaft 3 Millionen Arbeitssuchende keinen Job finden, aber über eine Million Arbeitslose zuwandern?
- Wie viele bezahlbare Wohnungen werden fehlen, bzw. um wieviel werden die Mieten steigen, wenn der Wohnungsmarkt leergefegt ist, aber über eine Million Menschen zusätzlich mit Wohnraum versorgt werden wollen?
- Um wie viel muss der Beitragssatz zu den Sozialversicherungen und die Steuerlast steigen, wenn 40 Millionen Beitrags- und Steuerzahler bisher 81 Millionen Einwohner versorgten, nun aber mehr als eine Million Transferleistungs-Empfänger extra zu versorgen sind?
Die Annahme, wenn nur alle Anstrengungen unternommen und von den deutschen Steuerzahlern finanziert werden, um die Zuwanderer zu integrieren, dann würden Arbeitsplätze und Wohnungen ganz von alleine entstehen, ist der letzte herbeifantasierte Strohhalm, mit dem die Regierung verzweifelt hofft, das Problem als ein temporäres erscheinen zu lassen, dessen Lösung mit jedem Integrationsgipfel näher rückt.
Von den wenigen klugen Ideen Horst Seehofers, die mir im Gedächtnis hängen geblieben sind, war seine Forderung nach einer Obergrenze die wichtigste.
Wir werden unser selbstgemachtes deutsches Zuwanderungsproblem nicht lösen können, so lange wir es zulassen, dass die Verantwortlichen, statt die „Zuwanderungsbedingungen“ festzulegen, sich lieber an Integrationsförderungsbemühungen festbeißen, als ließe sich eine Art Integrationsfabrik errichten, in die vorne die frisch Zugewanderten hineinmarschieren, um nach einer Weile hinten als voll Integrierte wieder herauszukommen.
Selbst wenn dies gelänge: Arbeitsplätze, Wohnungen, Kitas und Schulen, das Mehr an benötigter Infrastruktur wachsen dennoch nicht auf den Bäumen.
Alles andere ist Symptom fortgeschrittenen Realitätsverlustes.
