Bayern

Gequält gewählt – und weiter so.

Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse für Hessen und Bayern stehen, und damit stehen auch schon wieder die Koalitionen für die nächsten fünf Jahre fest. Natürlich wird es – im Großen und Ganzen proforma, im Detail eventuell sogar erbitterte – Koaltionsverhandlungen geben, doch die Platzhirsche sind auch dieses mal ebenso wenig geplatzt, wie Zitronenfalter Zitronen falten. Wahlentscheidend war, wie so oft, die Trägheit der Masse. Das lässt sich durchaus positiv bewerten. Stichwort: Kontinuität. Land und Leute können ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Ach, was sind die Grünen toll!

Sagt man Politikern  gemeinhin nach, sie würden Gewissen und Prinzipien an der Garderobe abgeben und nie wieder abholen, sobald sie auch nur in den Dunstkreis der Macht gelangen, so muss man den Grünen neidlos bestätigen: Die sind anders. Kommen Sie mir jetzt nicht mit Habeck und seinen aus der Reserve geholten CO2-Schleudern.  Als Bundesminister kannst du nicht mehr reingrün sein. Wer es so weit gebracht hat, dass er mit dem Kanzler am Kabinettstisch speisen darf, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

R = Ramelow, Risikobewertung

Das Robert Koch Institut (RKI) weist heute Morgen für Thüringen insgesamt 2877 Fälle auf. Davon (geschätzt) 2.500 Genesene  und 153 Verstorbene. Das heißt, das RKI und Bodo Ramelow gehen davon aus, dass es in Thüringen derzeit noch 224 erkannte  und in Quarantäne befindliche  Fälle gibt. Bei einem R-Wert um 1,0 muss also davon ausgegangen werden, dass zugleich weitere 224 infektiöse Personen in Thüringen existieren, die noch nicht positiv getestet und folglich auch nicht in Quarantäne ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Demokratie im Endstadium

Wenn das Denken in einer problematischen Situation blockiert ist und die Übermacht besorgniserregender Ereignisse dazu verlockt, entweder den Kopf in den Sand zu stecken, oder in wilden Aktionismus zu verfallen – manche schaffen derzeit beides gleichzeitig – ist es hilfreich, das sagen Psychologen, Yogalehrer und Hebammen, sich ganz bewusst auf etwas ganz anderes zu konzentrieren. Ich hätte da ein Angebot für Sie. Meditieren Sie heute doch einfach mal über den Zustand unserer Demokratie. Sie wüssten ||| … weiterlesen

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CDU

Merkel walzt auch noch AKK nieder – neues Sturmgeschütz der Demokratie?

Wenn sich zu Zeiten meiner Jugend des alten Augsteins SPIEGEL in dem Ruhm sonnte, als „Sturmgeschütz der Demokratie“ bezeichnet zu werden, so muss diese Auszeichnung nun endlich, endlich, endlich an Angela Merkel weitergereicht werden. Hat sie nicht, zur Rettung der Demokratie, aus dem fernen Südafrika erst Herrn Kemmerich, dann Herrn Mohring, dann Herrn Lindner, dann Herrn Hirte mit einer einzigen Breitseite (treffender Ausdruck, finde ich) versenkt, und ist es ihr nur wenige Stunden später nicht ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Merkel macht Klarschiff

Die Schreibweise von „Klarschiff“ habe ich mir vom Duden besorgt. Die Bedeutung von „Klarschiff“, nämlich „Gefechtsbereitschaft“, war mir nicht ganz fremd, auch wenn ich eine weniger kriegerische Vorstellung von Putz-, Aufräum- und Entsorgungsarbeit damit verbunden habe. Kaum hat Kramp-Karrenbauer verkündet, nie wieder als Putzfrau im Karneval auftreten zu wollen, schon schnappt sich Angela Merkel den Eimer, den Feudel und den eisernen Besen und bekennt in Wort und Tat: „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne ||| … weiterlesen

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CDU

Ost-Parteien basteln sich Selbstschussanlage

Sachsen, Brandenburger und Thüringer mit einem Berliner Mietendeckel fangen zu wollen, ganz nach Art der nach dem Willen der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“  (SED) gegründeten und  nach staatlichen Vorgaben arbeitenden „Volkseigenen Betriebe Kommunale Wohnungsverwaltung“ (VEB KWV) der DDR: Das wird nicht verfangen. Die meisten Wahlberechtigten in Sachsen, Brandenburg und Thüringen wissen noch, dass Wohnungen nicht auf Bäumen wachsen, wo sie alljährlich im Herbst von den Jungen Pionieren gepflückt und an ihre Bestimmungsorte getragen werden. Die meisten ||| … weiterlesen