AfD

Stärkste Kraft

Eine neue Kategorie von Wahlsiegern wurde gestern Abend geschaffen. „Stärkste Kraft der politischen Mitte“ Die Wahl in Thüringen: Aus Sicht des Mario Voigt eine Veranstaltung der politischen Mitte. Die AfD hat gar nicht teilgenommen. Also, sie hat schon irgendwie auch teilgenommen, aber das zählt ja nicht. Die hätten das auch gleich bleiben lassen können. Die stärkste Kraft der politischen Mitte habe den Wählerauftrag zur Regierungsbildung, tönt es jetzt. Herr Baumann von der AfD hat in ||| … weiterlesen

AfD

Die Wahlen im Osten (3)

Es sind noch zwei spannende Leserbriefe bei mir eingegangen. U.E. schreibt: … so wie bei der Machtübernahme der Ampel würde auch auf Landesebene der Beamtenapparat (sinnloses Wort, sagen wir eher der öffentliche Dienst) bis auf Ausnahmen funktionieren. Dafür werden sie bezahlt. So weit der optimistische Teil. Dann aber sieht auch U.E. so manche Schwierigkeit. Was eher passieren könnte….jede Betriebsschließung (selbst wenn sie 1897 beschlossen wurde) würde der AfD – im Zweifelsfall auch den “ Duldern“ ||| … weiterlesen

AfD

Die Wahlen im Osten

Keine zwei Wochen mehr, und die vorläufigen amtlichen Endergebnisse der Wahlen in Thüringen und Sachsen stehen – so fest es geht. Ich kann mich an keine Wahl erinnern, bei der ich mir über den Ausgang so unschlüssig war, wie dieses Mal. Das soll nicht heißen, dass ich mich in meinen Erwartungen nicht auch öfters geirrt hätte, weil ich mich vom eigenen Optimismus habe mitreißen lassen – aber jedenfalls hatte ich eine Vorstellung, was herauskommen würde. ||| … weiterlesen

AfD

Die Thüringer Platzhirsche

Eigentlich kann es immer nur einen Platzhirsch geben. Wer das ist, entscheidet sich, wenn der etablierte Platzhirsch von einem anderen herausgefordert, die Herausforderung angenommen und das Kräftemessen ausgetragen wird. Auf der Lichtung im Waldstudio – kann auch das WELT-Studio gewesen sein – war allerdings vom amtierenden Platzhirsch Ramelow nichts zu sehen. Es war nicht einmal die Rede von ihm. Fühlt er sich in seiner Rolle so sicher, dass ihn das Duell derer, die ihn beerben ||| … weiterlesen

Bayern

Gequält gewählt – und weiter so.

Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse für Hessen und Bayern stehen, und damit stehen auch schon wieder die Koalitionen für die nächsten fünf Jahre fest. Natürlich wird es – im Großen und Ganzen proforma, im Detail eventuell sogar erbitterte – Koaltionsverhandlungen geben, doch die Platzhirsche sind auch dieses mal ebenso wenig geplatzt, wie Zitronenfalter Zitronen falten. Wahlentscheidend war, wie so oft, die Trägheit der Masse. Das lässt sich durchaus positiv bewerten. Stichwort: Kontinuität. Land und Leute können ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Ach, was sind die Grünen toll!

Sagt man Politikern  gemeinhin nach, sie würden Gewissen und Prinzipien an der Garderobe abgeben und nie wieder abholen, sobald sie auch nur in den Dunstkreis der Macht gelangen, so muss man den Grünen neidlos bestätigen: Die sind anders. Kommen Sie mir jetzt nicht mit Habeck und seinen aus der Reserve geholten CO2-Schleudern.  Als Bundesminister kannst du nicht mehr reingrün sein. Wer es so weit gebracht hat, dass er mit dem Kanzler am Kabinettstisch speisen darf, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

R = Ramelow, Risikobewertung

Das Robert Koch Institut (RKI) weist heute Morgen für Thüringen insgesamt 2877 Fälle auf. Davon (geschätzt) 2.500 Genesene  und 153 Verstorbene. Das heißt, das RKI und Bodo Ramelow gehen davon aus, dass es in Thüringen derzeit noch 224 erkannte  und in Quarantäne befindliche  Fälle gibt. Bei einem R-Wert um 1,0 muss also davon ausgegangen werden, dass zugleich weitere 224 infektiöse Personen in Thüringen existieren, die noch nicht positiv getestet und folglich auch nicht in Quarantäne ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Demokratie im Endstadium

Wenn das Denken in einer problematischen Situation blockiert ist und die Übermacht besorgniserregender Ereignisse dazu verlockt, entweder den Kopf in den Sand zu stecken, oder in wilden Aktionismus zu verfallen – manche schaffen derzeit beides gleichzeitig – ist es hilfreich, das sagen Psychologen, Yogalehrer und Hebammen, sich ganz bewusst auf etwas ganz anderes zu konzentrieren. Ich hätte da ein Angebot für Sie. Meditieren Sie heute doch einfach mal über den Zustand unserer Demokratie. Sie wüssten ||| … weiterlesen

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CDU

Merkel walzt auch noch AKK nieder – neues Sturmgeschütz der Demokratie?

Wenn sich zu Zeiten meiner Jugend des alten Augsteins SPIEGEL in dem Ruhm sonnte, als „Sturmgeschütz der Demokratie“ bezeichnet zu werden, so muss diese Auszeichnung nun endlich, endlich, endlich an Angela Merkel weitergereicht werden. Hat sie nicht, zur Rettung der Demokratie, aus dem fernen Südafrika erst Herrn Kemmerich, dann Herrn Mohring, dann Herrn Lindner, dann Herrn Hirte mit einer einzigen Breitseite (treffender Ausdruck, finde ich) versenkt, und ist es ihr nur wenige Stunden später nicht ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Merkel macht Klarschiff

Die Schreibweise von „Klarschiff“ habe ich mir vom Duden besorgt. Die Bedeutung von „Klarschiff“, nämlich „Gefechtsbereitschaft“, war mir nicht ganz fremd, auch wenn ich eine weniger kriegerische Vorstellung von Putz-, Aufräum- und Entsorgungsarbeit damit verbunden habe. Kaum hat Kramp-Karrenbauer verkündet, nie wieder als Putzfrau im Karneval auftreten zu wollen, schon schnappt sich Angela Merkel den Eimer, den Feudel und den eisernen Besen und bekennt in Wort und Tat: „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne ||| … weiterlesen