AfD

Koalition am Ende

PaD 43 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad432025 Koalition am Ende Vielerorts wird in diesen Tagen das Totenglöcklein für die Verzweiflungsehe aus Union und SPD geläutet. Ich halte das für verfrüht. Die Argumente, die für das baldige Ende der Koalition sprechen, sind zwar allesamt richtig. Die Vernunft würde es gebieten, diese Regierung aufzulösen und einen neuen Versuch zu wagen, schlicht und einfach, weil die versprochenen Verbesserungen ausbleiben, während der Pfad der Verschlechterungen unverdrossen ||| … weiterlesen

Deindustrialisierung

Grünstahl-Gipfel – Gipfel des Missvergnügens

Am Donnerstag soll das Ritual stattfinden, bei dem sich die Ministerpräsidenten aus den Stahlkocherbundesländern mit dem Bundeskanzler treffen, um ihre schützenden Hände über den deutschen Stahl zu legen und die üblichen Beschwörungsformeln zu murmeln, die garantiert wirken. Man darf bei diesen Verrichtungen nur keinesfalls und nicht für einen Augenblick an grünen Wasserstoff denken. Dann geht’s schief, so wie es schon bei jenem legendären Rezept schiefgegangen ist, bei dem pures Gold herauskommen sollte, wenn es denn ||| … weiterlesen

AfD

Parteitaktischer Amoklauf des Friedrich Merz

Friedrich Merz steht mit dem Rücken zur Wand. Genauer gesagt, er lehnt mit dem Rücken an der Brandmauer. Das Dumme dabei ist, die Brandmauer ist instabil. Sollte er sich zu fest daran anlehnen und abstützen, könnte sie einstürzen. Er würde umfallen. Das ist die eine Seite des Dilemmas. Sollte er jedoch versuchen, Abstand von diesem fragilen Gebilde zu gewinnen, und sei es nur in der Hoffnung, aus der Distanz würde sie kleiner erscheinen, überwindbar vielleicht ||| … weiterlesen

AfD

CDU – Blödsinns-Beschlüsse?

Wenn es stimmt, was die BILD erfahren haben will, dann will die CDU ihr Profil mit drei Maßnahmen/Strategien schärfen, die man aber getrost unter einer Überschrift zusammenfassen kann: Ablenkung der Wähler durch Aufblasen des Feindbildes Russland. Dass dabei nichts, aber auch gar nichts vorgesehen ist, was in der Wahrnehmung der Bevölkerung, bzw. der Wahlberechtigten eine Rolle spielt, gehört zu den absoluten Feinheiten dieses Plans, der offenbar unter der Prämisse beschlossen wurde: Es darf aber nichts ||| … weiterlesen

China

Irrweg – Umweltbonus – Holzweg – Kaufprämie

Es mag ja sein, dass das Auto mit Batterie und Elektromotor gar nicht so schlecht ist. Schließlich haben wir Rasenmähroboter mit Batterie und Elektromotor, Staubsauger, Heckenscheren, Schlagbohrmaschinen und Kettensägen mit Batterie und Elektromotor längst im Einsatz, und da jammert niemand über die Ladeinfrastruktur oder die Reichweite. Jede Steckdose lädt zum fröhlichen Laden ein, und wenn der Akku leer ist, schmeißt man eben den Zweit- oder Dritt-Akku ran.  Allerdings habe ich noch nie gehört, dass es ||| … weiterlesen

Deindustrialisierung

Autogipfel – ob die Wahrheit auf den Tisch kommt?

PaD 39 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad39 2025 Autogipfel Die Vermutungen über Inhalt und Ergebnis des heute angesetzten Autogipfels im Kanzleramt sind von sanfter Hoffnungslosigkeit geprägt. So heißt es zum Beispiel beim Bayerischen Rundfunk: „In der Autobranche sind die Erwartungen an den „Gipfel“ am heutigen Donnerstag gering. Bei einem großen Unternehmen, dessen Vertreter auch im Kanzleramt dabei sein werden, sprach man leicht genervt von einem „durchgehenden Plateau“. Angesichts der vielen „Gipfel“ und ||| … weiterlesen

AfD

Fürsorglich an die nächsten Generationen denken

PaD 34 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad34 2025 Fürsorglich an die nächsten Generationen denken Bärbel Bas, gestern schon an dieser Stelle gewürdigt, hat nach dem Koalitionsgipfel wohl den schönsten Satz in die Mikrofone gesagt:  „Ich glaube, es ist jetzt auch eine gemeinsame Chance, darüber nachzudenken, wie wir auch unsere Sozialversicherungssysteme auf sichere Füße stellen, auch für die nächsten Generationen.“ Dies, nachdem der Kanzler zuvor geäußert hatte: „Wir sind uns einig, dass wir den ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Wo Frau Bas recht hat, und wo nicht

„Kürzungen am Sozialstaat, das geht gar nicht“, hat sie sinngemäß gesagt, und diese Forderung als „Bullshit“ bezeichnet, und außerdem hat sie im direkten sachlichen Zusammenhang behauptet: „Deutschland ist ein reiches Land.“ In der Kommentierung, und wohl auch von vielen politisch interessierten Bürgern wird dann immer eine Zahl genannt, die schauerlich hoch erscheint, es aber tatsächlich gar nicht ist. Diese Zahl, 1,3 Billionen Euro, soll besagen, dass dies die Kosten des Sozial-Staats seien. Lassen Sie mich ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Krieg oder Rente? Das ist hier die Frage.

Der Bundesmilliardenschleuder geht der Stoff aus Es ist gelegentlich verblüffend, wie schnell ein Politiker aus dem Himmel der wohlfeilen Wahlversprechen auf den harten Boden der Realität plumpsen kann. Vom Wohlgefühl, Kanzler eines reichen Landes zu werden, der weder Steuern erhöhen noch die Schuldenbremse lockern werden müsse, zu einem von der Finanznot geplagten Sondervermögens-Champion war es kein weiter Weg. Nun spricht Kanzler Fritz von einem Herbst der Entscheidungen, und vorsorglich auch schon einmal davon, dass der ||| … weiterlesen

Kommt ein Vogel geflogen
CDU

Der Glöckner von notre Chancellerie fédérale

Weder das Bundeskanzleramt, noch der Reichstag, verfügen über einen Glockenturm, auch die CDU-Zentrale verfügt über keinen solchen. Da stellt sich dem braven Simplicissimus doch die Frage: Wo, um Himmels Willen, hat Friedrich Merz dieses hunderttägige Einläuten vollbracht, von dem er im Brustton der Überzeugung für die Mikrofone sagt: Der Politikwechsel in Deutschland sei eingeläutet. Weil er im weiteren Verlauf auch sagte, wir haben die Wirtschaftswende „eingeleitet“, muss zu seinem Nachteil angenommen werden, dass er den  ||| … weiterlesen