Ampel

Die WIN-Initiative (Wirtschaft in Not?)

Die Bundesregierung informiert per Pressemitteilung 226  vom 17.09.2024 über den Startup Germany Summit, wo ein Breites Bekennendes Bündnis (BBB) aus dem Start-up-Ökosystem sich verschworen hat, die Absicht zu bekunden, mit der WIN-Initiative signifikante weitere Schritte auf den Weg zu bringen. Bei der folgerichtig am Dienstag unterzeichneten Absichtserklärung handelt es sich nach meinem Sprachverständnis bei so vielen beteiligten Bekennern um so etwas, wie ein Bekennerschreiben. Das BKA wird sicherlich in der Lage sein, die Echtheit zu ||| … weiterlesen

AfD

Ultimaten, Drohungen, Erpressungen?

Irgendwie ist da wohl etwas an mir vorbeigegangen. Da soll sich, beiderseits vom Kanzler, ein Konflikt zwischen Friedrich Merz und Ricarda Lang Bahn brechen, bei dem Olaf Scholz als Knautschzone in der Mitte bis zur Unnachgiebigkeit zusammengequetscht werden soll. Ein Kommentator wagt sogar das Bild von der „doppelten Zwickmühle“ zu bemühen, in die der amtierende Kanzler geraten sei, was – für Mühle-Kundige – zweifelsfrei bedeutet: Es gibt keine Rettung mehr. Merz soll also, so habe ||| … weiterlesen

Bundeswehr

CDU Parteitag – geht es wirklich nur um Merz?

Was auch immer im Vorfeld des CDU-Parteitags kolportiert wurde, es drehte sich um die Frage, ob Friedrich Merz, wenn schon nicht die Herzen, so doch zumindest die Stimmen der 1001 Delegierten mehrheitlich auf sich vereinen können wird. Wüst und Günther werden als Merkelianer herausgehoben, die den Anschein erwecken, als wollten sie Merz verhindern. Gelegentlich ist auch von Markus Söder und dessen wechselnden Ambitionen berichtet. Man kann zu dem Eindruck gelangen, der ganze Parteitag sei nichts ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Rollgeld – der Haushalt 2024

PaD 48 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 48 2023 Rollgeld – der Bundeshaushalt 2024 In vorweihnachtlich-besinnlicher Stimmung ist mir, beim Meditieren über die Haushaltsbeschlüsse der Ampel, eine Figur aus meiner frühen Kindheit eingefallen. Der Fuhrmann Fischer Fuhrmann Fischer war ein stets mürrisch wirkender Mittvierziger von hagerer Gestalt. In den 1950er Jahren sah man ihn beinahe täglich, wie er mit einer alten Wehrmachts-Feldmütze auf dem Kopf neben dem Gaul, der den Pritschenwagen ziehen ||| … weiterlesen

Kein Bild
CDU

Ernennung: Wie ein Panzervorstoß im Blitzkrieg

Mit geradezu affenartiger Geschwindigkeit ist die eine aus der Verantwortung für die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland geflüchtet, während die andere sich besinnungslos ins Ministeramt gestürzt hat, noch ehe der Sessel der Vorgängerin auf Raumtemperatur abgekühlt war. Man könnte noch einmal alles aufzählen, was zwischen der Wahl zum EU-Parlament und der Ernennung Kramp-Karrenbauers die Gemüter erregte: Vom nie tatsächlich beschlossenen Spitzenkandidaten-Modell bis zur sang- und klanglosen Versenkung von Weber und Timmermans, vom Erscheinen der europäischen Lichtgestalt ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Merz, Friedrich, Schwaben-Streicher

Kabbalistisch durchgerechnet verheißt Friedrich Merzs Name eine schöne Harmonie, ja geradezu Ausgewogenheit, denn sowohl der Vorname als auch der Familienname ergeben je die identischen Summenbilder. Da gibt er sich, streng kabbalistisch betrachtet, im familiären Umgang und im Freundeskreis nach außen hin schon gerne so abenteuerlustig und draufgängerisch, wie er das zu Zeiten seines frühen politischen Wirkens (das Moped!) auch öffentlich erzählt hat – und, wie durch ein Wunder, strahlt er das gleiche, fast leichtsinnige Draufgängertum ||| … weiterlesen