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Deutschland - Bundespolitik

Verlängerung der Notlage

(Achtung: Wichtige Ergänzung am Schluss des Beitrags 09.06.2021 12.30 Uhr) Ja, dieses Ding, mit der epischen Breite und der nationalem Trächtigkeit, oder so. Den Namen kann man sich nicht merken, ohne ihn zwangsläufig verballhornen zu müssen. Und das wollen sie jetzt verlängern. Bis nach der Bundestagswahl. Vorerst. Mit dem Begriff „Ermächtigungsgesetz“ käme ich ja sprachlich besser zurecht. Vor allem, weil es auch semantisch sehr viel eher einen Sinn ergibt. Doch wer „Ermächtigungsgesetz“ sagt oder schreibt ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Hurra! Gelöscht! Aber Sie haben noch eine Chance!

Achtung! Nicht verzagen! Am Ende dieses Beitrags finden Sie eine Möglichkeit, die Löschung zu umgehen.   Ich hatte schon gar nicht mehr damit gerechnet, selbst durch eine Löschung ausgezeichnet zu werden, bevor so was gar nichts mehr wert ist, weil einfach alles gelöscht wird, was nicht in die offizielle Hymne politisch korrekter Tugendhaftigkeit einstimmt. Selbst habe ich es gar nicht bemerkt. Doch gestern gegen Mittag erhielt ich erst eine fragende Mail und anschließend einen verwunderten ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Sachsen-Anhalt: Abgehakt.

In der ARD-Wahlberichterstattung benutzte Jörg Schönenborn an seiner elektronischen Wandtafel immer wieder den Begriff „die Kleinen“. Umgangssprachlich bezeichnet „die Kleinen“ eine Anzahl von Kleinkindern, die Mama und Papa viel Arbeit machen, aber eben auch viel Freude.  Die Borjahns-Esken-SPD gehört ebenso zu den Kleinen, wie die Wissing-Wellsow-Linke, die  Baerbock-Habeck-Grünen und die Lindner-Lindner-FDP. Die Stimmenanteile dieser „Vierer-Verlierer-Kette“ zusammengenommen bleiben immer noch rund um eine 5-Prozent-Hürde hinter Mutti Haseloffs CDU zurück, die sich nun, um im Familienbild zu ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Benzinpreis – im Intriganten-Stadel

Die große Koalition hat mit der CO2-Abgabe die stetige Anhebung der Benzinpreise auf Jahre hinaus festgelegt. In der großen Koalition regieren CDU/CSU und SPD gemeinsam. Saskia Esken ist Teil der Doppelspitze der Parteivorsitzer der SPD.   Annalena Baerbock ist Parteivorsitzende der Grünen. Als solche hat sie gefordert, dass der Benzinpreis angehoben werden müsse, so wie Robert Habeck es erwähnt habe. Ob sie sich in diesem Augenblick bewusst war, dass ihre Forderung bereits im Gesetz steht, ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Wie aus „gut“ leicht „schlecht“ werden kann

Die Bürger und ihr Staat Der Staat und seine Bürger Das eine ist Demokratie, das andere nicht. PaD 22 /2021 Hier auch als PDF verfügbar: PaD 22 2021 Wie aus gut leicht schlecht werden kann Der Unterschied liegt, wie in der Ehe, wo sich auch nach dem Honeymoon bald zeigt, wer die Hosen anhat, ausschließlich in der Stärke des Willens. Es kommt nicht auf die Ziele an. Die Bürger können ebenso kluge, wie törichte Ziele ||| … weiterlesen

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CDU

Vatermörder

Den Vatermörder gibt es nicht mehr. Jedenfalls nicht als Hemdkragen. Da allenfalls noch zum Frack bei besonders festlichen Anlässen.  In der Politik, das wissen nicht nur die Freunde des Feuilletons, wimmelt es nur so von Ziehsöhnen und Enkeln der großen Alten. Vom großen Alten aus der Pfalz hieß es sogar, Angela Merkel sei sein Mädchen, und sie habe ihn beerbt. Aber, lassen wir die alten Klamotten in der Kiste. Es gibt ein neues politisches Phänomen, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Unternehmerisches Handeln à la Christian Lindner

Geschäftsmodell „Schnelltesteria“ Darum ging es bei Anne Will. Nachdem sich herausgestellt hatte, dass es nichts weiter bedurfte, als eines Online-Schnellkurses für die Abstrich-Entnahme und der Beauftragung durch ein Gesundheitsamt, wo man froh war, über jeden, der Schnelltests anbieten wollte, gab es einen wahren Boom von Schnelltestgelegenheiten. Das erinnert ein bisschen an jenen „‚Goldrausch“, von dem wir gehört und gelesen haben, als sich herausgestellt hatte, dass das Gesundheitsministerium bereit war, für so genannte Mund-Nasen-Bedeckungen jeden geforderten ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Interessante rechts:links Hypothese

Ein Leser, mit dem ich seit einiger Zeit einen lockeren Austausch pflege, teilte mir gestern folgenden Gedanken mit: Übrigens habe ich meinen geistigen Knoten bezüglich der Einordnung der AfD zerschlagen können.  Ausgehend von der These, dass Links für „kollektivistischen Zwang“ steht  und das Gegenteil “ individuelle Freiheit“ ist, bin ich bisher immer zum Schluss gekommen, dass die AfD eindeutig rechts wäre. Das stimmt aber auch nicht, weil der Nationalsozialismus als rechts klassifiziert wird. Und den ||| … weiterlesen