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EU - Rat, Kommission, Parlament

Wärmstens empfohlen

Wie immer, wenn dem Pöbel etwas vorgesetzt wird, womit er nicht gerechnet hat, erhebt sich ein großes Geschrei. Wenn  der Bundestrainer wen für die Nationalmannschaft nominiert, rasten Millionen von potentiell besseren Bundestrainern tagelang aus, und wenn der EUropäische Rat sich einen neuen Kommissionspräsidenten ausguckt, quillt Deutschland über vor lauter eiligst abgesondertem politischen Feingefühl. „Katastrophe!“, schreien alle, meinen aber je etwas vollkommen anderes. Dabei kann uns überhaupt gar nichts Schlimmes geschehen. Kommissionspräsident ist ja nicht gerade ||| … weiterlesen

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Klima

Was heißt eigentlich „klimaneutral“?

Beim EU-Gipfel gab es keine Einigung auf ein gemeinsames Ziel zur „Klimaneutralität“ bis 2050. Die Thematik wurde in der Schlusserklärung zum Gipfel dann auch nur noch durch eine – nachträglich – eingefügte Fußnote erwähnt. (ZEIT-Online berichtet) Es sieht so aus, als verließe die EU den von Greta inszenierten Panik-Modus und ließe sich von den „Abweichlern“ – Polen, Ungarn und Tschechien – gar nicht ungern dazu verführen, aus dem Albtraum mit den grüngefärbten Reinkarnationen der apokalyptischen ||| … weiterlesen

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Uncategorized

Tri, tra, trullala – Angela ist wieder da!

Sorry, da hat sich ein LINK-Fehler eingeschlichen. Den Artikel zur „vorsorglichen Ankündigung vom 29. Mai 2019 finden Sie HIER     Als wäre sie nie abgetaucht gewesen, ist Angela Merkel nach vollbrachtem Wahldebakel  wie ein Springteufel aus der Kiste wieder an Bord und  drängelt. Es müsse jetzt schnell gehen, meint sie. Die EU-Ämter sollten bis Anfang Juli besetzt sein. Rasche Entscheidungen würden gebraucht – und es bliebe beim Spitzenkandidaten-Modell. AKK, die tollkühne Meinungsreguliererin, steht im ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Der Wahlabend im öffentlich-rechtlichen Illusionstheater

Es gibt Gelegenheiten, bei denen ich große Ausdauer zeige. Wahlabende und die Berichterstattung von der ersten Prognose bis zur letzten Hochrechnung gehören dazu. Gestern währte meine Ausdauer bis gegen 23.30 Uhr, als die erste Prognose zum Ergebnis aus Italien hereinkam. Das ist auch der letzte Informationsstand, der dem folgenden Text zugrunde liegt. Was sich im Detail noch geändert hat, sehe ich mir später an. Die Berichterstattung in ARD und ZDF war sicherlich, wie immer, aktuell. ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Die Leere nach Juncker

Pad 21 /2019 – Hier als PDF verfügbar: PaD 21 2019 Weltuntergang Am 30. Mai ist der Weltuntergang Vor 65 Jahren sangen „Die lustigen Jungs“, begleitet von Marschmusik und Tschinderassabumm ihren Weltuntergangsschlager, mit der hoffnungsfrohen Pointe: „… doch keiner weiß, in welchem Jahr – und das ist wunderbar.“ Machen wir es heute eine Nummer kleiner. Ende Mai droht nicht der Weltuntergang, sondern der EU-Untergang. Zumindest werden wir einen erstaunten Blick auf den Anfang vom Ende ||| … weiterlesen

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CDU

Österreich – es knirscht im Gebälk

Es knirscht im Gebälk der Alpenrepublik.   „Jemand“ hat im Jahr 2017, vor den Wahlen zum Nationalrat in Österreich, in monatelanger, konspirativer Arbeit eine Falle für den FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache aufgestellt. Es wurden Kontakte zu Straches Umfeld geknüpft, es wurde eine Villa auf Ibiza angemietet, womöglich unter falschem Namen. In diese Villa wurde ein Überwachungssystem eingebaut, und endlich gelang es, Strache in diese Villa zu locken und ihm verräterische, peinliche, unmögliche Sätze zu entlocken. Wie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Auf Grund gelaufen – Marine und Grundgesetz

PaD 20 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 20 2019 Auf Grund gelaufen – Marine und Grundgesetz Die Bundesmarine im Pech. Kaum sind wieder mal wenigstens drei von 6 U-Booten fahrbereit, sitzt schon wieder eines davon vor Norwegen nach versehentlicher Grundberührung fest. Vermutlich hatten die diensthabenden Offiziere an Bord einfach nicht glauben wollen, dass es mit ihnen so schnell abwärts gehen könnte. Natürlich muss man ihnen zugute halten, dass es da unten ganz ||| … weiterlesen

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Was hat Riexinger im Sinn?

PaD 17 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 17 2019 Vielleicht muss man „Riexinger“ erst kurz erklären. Bernd Riexinger ist ein Politiker der Partei „die LINKE“ und stellt dort, gemessen von der Mitte der Gesellschaft her, so etwas wie einen ntürlichen Gegenpol zu Björn Höcke von der AfD dar. Dieser Riexinger war gestern im Morgenmagazin zu Gast und durfte sich zum Wahlprogramm der Partei „die LINKE“ zur Wahl des EU-Parlaments äußern. Dabei hat ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Wer schreibt, der bleibt.

Paukenschlag am Donnerstag No. 13 /2019 Hier auch als PDF Pad 13 2019 wer schreibt der bleibt Wer schreibt, der bleibt, war früher eine beliebte Redewendung, die besonders gerne und berechtigt auf die Verfertiger von Sitzungs- und Besprechungsprotokollen angewendet wurde. Diese hatte nämlich zwei Vorteile. Einerseits konnten sie sich, ins eifrige Notizenmachen  vertieft, eigener, eventuell problematischer Meinungsäußerungen enthalten, andererseits galt letztlich eben nicht mehr das längst verhallte gesprochen Wort, sondern der Wortlaut des Protokolls, nicht ||| … weiterlesen

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Bayern

Webers EU: Umbau zur Dämonokratie

Manfred Weber, der Niederbayer aus Niederhatzkofen bei Rottenburg an der Laber, der als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei gerne zum neuen Präsidenten der EU-Kommission ernannt werden möchte, scheint zu oft dem Spektakel beigewohnt zu haben, das alle Jahre im nur hundert Kilometer entfernten Furth im Wald aufgeführt wird, wo man sich eine Gaudi daraus macht, einen selbstgebastelten Drachen publikumswirksam abzustechen, nur um denselben Drachen im nächsten Jahr wieder aus der Lagerhalle zu ziehen und erneut abzustechen. ||| … weiterlesen