Bundeswehr

CDU Parteitag – geht es wirklich nur um Merz?

Was auch immer im Vorfeld des CDU-Parteitags kolportiert wurde, es drehte sich um die Frage, ob Friedrich Merz, wenn schon nicht die Herzen, so doch zumindest die Stimmen der 1001 Delegierten mehrheitlich auf sich vereinen können wird. Wüst und Günther werden als Merkelianer herausgehoben, die den Anschein erwecken, als wollten sie Merz verhindern. Gelegentlich ist auch von Markus Söder und dessen wechselnden Ambitionen berichtet. Man kann zu dem Eindruck gelangen, der ganze Parteitag sei nichts ||| … weiterlesen

Sterbende Partei Deutschlands

Gute, gute Zuversicht – um die Scholz die SPD kämpfen lassen will

Ich habe mir die einstündige Parteitagsrede des SPD-Mitglieds Olaf Scholz live auf Phönix angehört. Natürlich habe ich nicht erwartet, dass er diese Bühne nutzen würde, um selbstkritische Töne anzuschlagen, aber den einen oder anderen verräterischen Zungenschlag hatte ich schon erwartet. Nun, auch darin wurde ich enttäuscht. Was folgt sind keine wörtlichen Zitate aus der Rede. Es handelt sich um meine Interpretation, verbunden mit dem Versuch, alles Gesagte irgendwie auf einen Nenner zu bringen. Olaf Scholz ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Lars mit dem Kriegsbeil

Die ersten Informationen vom SPD-Parteitag zeigen einen, das Kriegsbeil schwingenden Lars Klingbeil – zumindest wenn man seine Ansage, kämpfen zu wollen, noch ernst nehmen will. Die SPD steht nach zwei Regierungsjahren unter mit Scholz mit dem Rücken zur Wand, von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl sind noch 13 Prozent übrig (INSA, 5.12.23), und selbst wenn man sich an den höchsten Ausschlägen des Stimmungsbarometers orientiert (17 Prozent bei Allensbach und Emnid am 23.11. und 2.12.), ist ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bürgerrechte

Parteitags-Schafspelze

Es gab schon einmal eine Zeit in Deutschland, als die Grünen sich selbst in zwei Lager teilten, um ihre Absichten hinter dem angeblichen Realismus der Realos zu verbergen. Das gleiche bewährte Schauspiel wird im Augenblick wieder aufgeführt. Über 3.000 Anträge zur Verschärfung des Wahlprogramms hat der Parteitag „irgendwie“ abzuarbeiten und dabei gelingt es der Parteispitze tatsächlich, sich im Vergleich mit den total ausgerasteten Hysterikern so darzustellen, als würden sie besonnen und mit Augenmaß dafür sorgen ||| … weiterlesen