AfD

Die Thüringer Platzhirsche

Eigentlich kann es immer nur einen Platzhirsch geben. Wer das ist, entscheidet sich, wenn der etablierte Platzhirsch von einem anderen herausgefordert, die Herausforderung angenommen und das Kräftemessen ausgetragen wird. Auf der Lichtung im Waldstudio – kann auch das WELT-Studio gewesen sein – war allerdings vom amtierenden Platzhirsch Ramelow nichts zu sehen. Es war nicht einmal die Rede von ihm. Fühlt er sich in seiner Rolle so sicher, dass ihn das Duell derer, die ihn beerben ||| … weiterlesen

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Mehr Verbote wagen! (Erweiterte Realsatire)

PaD 14 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 14 2024 Mehr Verbote wagen Als Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland das inzwischen geflügelte Wort „Mehr Demokratie wagen“ gelassen aussprach, ahnten nur wenige, welche verheerenden Langzeitwirkungen diese Geisteshaltung in ihrer viralen Ausbreitung entwickeln würde. Nun sind die Folgen unübersehbar. Statt des stabilen Drei-Parteien-Systems im Bundestag zu Bonn, haben inzwischen doppelt so viele Parteien den Reichstag zu Berlin zum Tummelplatz ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Vom Unterschied zwischen Amtseid und gesichertem Rechtsextremismus

PaD 30 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 30 2023 Amtseid und Rechtsextremismus Inzwischen kann jeder, der ein gewisses Maß an politischem Interesse mitbringt, wissen, welches verbalen Kennzeichens einer verbotenen Organisation sich Björn Höcke in geradezu inbrünstiger Weise schon im Jahre 2021 zum Abschluss einer Wahlkampfrede zu Gunsten jener Partei bedient hat, die vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ und in Teilen als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wird. Es war irgendetwas mit „Deutschland“, und es war ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Die eng gezogenen Grenzen des straffrei Sagbaren

Es ist wieder einmal ein Satz bekannt geworden, den man nicht sagen darf. Es ist ein Satz, von dem vermutlich mehr als  99 Prozent der Deutschen nicht wissen, dass er zu den Kennzeichen verbotener Organisationen gehört und dass, wer ihn ausspricht, deshalb der Volksverhetzung beschuldigt werden kann. Natürlich ist „Volksverhetzung“ ein problematischer Begriff, so dass in der Fortschreibung des §86a Abs. 2, des Strafgesetzbuches und der daraus abgeleiteten Rechtssprechung immer wieder Begriffsklärungen stattgefunden haben, die ||| … weiterlesen