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Deutschland - allgemein

EWK-Wochenthema: Wie will ich leben? Folge – 3 –

Warum ich in einem Staat leben will, und warum ich in einer Demokratie leben will, habe ich bereits erklärt. Staat und Demokratie sind zwar nicht Gewähr, aber doch zwingende Voraussetzung, für meine dritte Willensbekundung: Ich will meine Grundrechte wahrnehmen. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist in dem Staat, in dem ich leben will, die primäre und nicht durch einfache Gesetze verletzliche Rechtsquelle mit Gültigkeit für alle Deutschen. Es hat sich zwar inzwischen in weiten ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

EWK-Wochenthema: Wie will ich leben? Folge – 2 –

Im ersten Teil, vom 16. November, habe ich erklärt: Ich will in einem Staat leben.   Nun gehöre ich zwar nicht zu jenen, die meinen, Deutschland sei eine „Firma“, doch dass es um die Staatlichkeit Deutschlands nicht gerade gut bestellt ist, konnte ich wohl dennoch relativ gut begründen. Dass ein Gebilde, dem die wichtigsten Attribute eines Staates fehlen, schon alleine deswegen nicht souverän sein kann, erschließt sich dem denkenden Zeitgenossen ganz von alleine. Von daher ||| … weiterlesen

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Bücher aus dem EWK-Verlag

Hurra! Das Demokratiedefizit ist abgehakt!

Haben auch Sie allmählich die Nase voll vom ewigen Herumgenörgel von A bis Z an der besten Demokratie auf deutschem Boden seit Beginn der Wetteraufzeichnungen? Das kann ich gut nachvollziehen. Daher heute die frohe Botschaft: Sie sind beim letzten dieser Beiträge angekommen. Y steht für Yin und Yang, Z für Zampano – und dann geht es weiter mit „Freiheit statt Sozialismus“, dies aber eben nur im Buch „Demokratie – Fiktion der Volksherrschaft“, das es für ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Deutschland – die demokratisch heruntergewirtschaftete Republik (16)

Einleitung überspringen Dass es um Deutschland nicht in jeder Beziehung zum Besten steht, war schon vor Ausbruch der Pandemie zu erkennen. Doch Corona hat den Nebeneffekt, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit nur noch auf zwei Aspekte konzentriert, nämlich Gesundheitswesen und Grundrechtseinschränkungen.  Obwohl diese Konzentration wichtig ist, soll auch an das erinnert werden, was darüber aus dem Blickwinkel geraten ist. Denn die allgemeine Zustimmung zu den Seuchenpräventions-Maßnahmen der Regierung, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Demokratie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Deutschland – die demokratisch heruntergewirtschaftete Republik (15)

Einleitung überspringen Dass es um Deutschland nicht in jeder Beziehung zum Besten steht, war schon vor Ausbruch der Pandemie zu erkennen. Doch Corona hat den Nebeneffekt, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit nur noch auf zwei Aspekte konzentriert, nämlich Gesundheitswesen und Grundrechtseinschränkungen.  Obwohl diese Konzentration wichtig ist, soll auch an das erinnert werden, was darüber aus dem Blickwinkel geraten ist. Denn die allgemeine Zustimmung zu den Seuchenpräventions-Maßnahmen der Regierung, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Demokratie ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Deutschland – die demokratisch heruntergewirtschaftete Republik (14)

Einleitung überspringen Dass es um Deutschland nicht in jeder Beziehung zum Besten steht, war schon vor Ausbruch der Pandemie zu erkennen. Doch Corona hat den Nebeneffekt, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit nur noch auf zwei Aspekte konzentriert, nämlich Gesundheitswesen und Grundrechtseinschränkungen.  Obwohl diese Konzentration wichtig ist, soll auch an das erinnert werden, was darüber aus dem Blickwinkel geraten ist. Denn die allgemeine Zustimmung zu den Seuchenpräventions-Maßnahmen der Regierung, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Demokratie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Deutschland – die demokratisch heruntergewirtschaftete Republik (13)

Einleitung überspringen Dass es um Deutschland nicht in jeder Beziehung zum Besten steht, war schon vor Ausbruch der Pandemie zu erkennen. Doch Corona hat den Nebeneffekt, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit nur noch auf zwei Aspekte konzentriert, nämlich Gesundheitswesen und Grundrechtseinschränkungen.  Obwohl diese Konzentration wichtig ist, soll auch an das erinnert werden, was darüber aus dem Blickwinkel geraten ist. Denn die allgemeine Zustimmung zu den Seuchenpräventions-Maßnahmen der Regierung, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Demokratie ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Deutschland – die demokratisch heruntergewirtschaftete Republik (12)

Einleitung überspringen Dass es um Deutschland nicht in jeder Beziehung zum Besten steht, war schon vor Ausbruch der Pandemie zu erkennen. Doch Corona hat den Nebeneffekt, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit nur noch auf zwei Aspekte konzentriert, nämlich Gesundheitswesen und Grundrechtseinschränkungen.  Obwohl diese Konzentration wichtig ist, soll auch an das erinnert werden, was darüber aus dem Blickwinkel geraten ist. Denn die allgemeine Zustimmung zu den Seuchenpräventions-Maßnahmen der Regierung, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Demokratie ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Noch weniger Demokratie in Europa? Geht das? Schäuble ist offenbar dafür.

Bei ANTI-SPIEGEL habe ich heute Morgen eine kluge Analyse zum Vorschlag Schäubles gelesen, das Einstimmigkeitsprinzip in der EU aufzugeben, bzw. aufzuweichen und zudem als nächsten Schritt des Souveränitätsverzichts der Mitgliedsstaaten, das Haushaltsrecht der Parlamente an Brüssel  abzugeben. Den Artikel habe ich am Ende dieses kurzen Beitrags verlinkt. Er ist lesenswert, um nicht zu sagen, „ein Muss“. Wer schon länger bei mir mitliest, weiß, dass ich mich ebenfalls immer wieder intensiv mit dem Zustand von Demokratie ||| … weiterlesen