Domino-Effekt, Notbremse
AfD

Müssen die Brandenburger noch einmal wählen?

Der Wahlgewinner steht vor einem vielschichtigen Problem. Mit dreißig AfD-Abgeordneten im Landtag ist dort eine jederzeit aktivierbare Sperrminorität eingezogen, die bestimmte, schwerwiegende Vorhaben, wie z.B. Änderungen der Landesverfassung, verhindern kann. Das engt den Spielraum schon einmal auf unerfreuliche Weise ein. Sich mit der CDU zur Groko zusammen zu tun, bringt bei Abstimmungen keine Mehrheit, sondern ein Patt, so dass sich ohne mindestens eine Stimme aus dem Wagenknecht-Lager gar nicht regieren lässt. Das könnte man sich ||| … weiterlesen

Bayern

Gequält gewählt – und weiter so.

Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse für Hessen und Bayern stehen, und damit stehen auch schon wieder die Koalitionen für die nächsten fünf Jahre fest. Natürlich wird es – im Großen und Ganzen proforma, im Detail eventuell sogar erbitterte – Koaltionsverhandlungen geben, doch die Platzhirsche sind auch dieses mal ebenso wenig geplatzt, wie Zitronenfalter Zitronen falten. Wahlentscheidend war, wie so oft, die Trägheit der Masse. Das lässt sich durchaus positiv bewerten. Stichwort: Kontinuität. Land und Leute können ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Soziales

TESLA in Brandenburg

Immerhin lässt er Raketen in den Orbit fliegen und wiederverwendbar wieder sicher landen: Elon Musk, der Alpha-Teslaner. Seine Rohrpostanlagen für den fast schallschnellen Transport von Mensch und Material sind weit gediehen. Ein paar batterieelektrisch betriebene Pkws  (mit angeblich ziemlich schlechter Verarbeitung) hat er auch schon verkauft – und ein eigenes Netz von Ladepunkten dafür errichtet. Dabei heißt es anderswo, er sei im Grunde pleite. Hier heißt es – unter Jubelgeschrei – in einem sechsmonatigen Verfahren ||| … weiterlesen

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CDU

Grün in Brandenburg und Sachsen

Der Pulverdampf hat sich gelegt. SPD – Woidke in Brandenburg und CDU – Kretschmer in Sachsen sind die Wahlsieger, weil die schweren Verluste, die ihnen von den politischen Gegnern zugefügt wurden, eben doch nicht ausreichten, um ihre Regierungsbündnisse zu stürzen. Die Koalitionen müssen nur erweitert werden. Das Wahlergebnis hat mich nur an einem Punkt überrascht, nämlich damit, dass die SPD in Brandenburg nicht noch viel kräftiger verloren hat. Die SPD hält das ja für das ||| … weiterlesen

Kein Bild
CDU

Ost-Parteien basteln sich Selbstschussanlage

Sachsen, Brandenburger und Thüringer mit einem Berliner Mietendeckel fangen zu wollen, ganz nach Art der nach dem Willen der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“  (SED) gegründeten und  nach staatlichen Vorgaben arbeitenden „Volkseigenen Betriebe Kommunale Wohnungsverwaltung“ (VEB KWV) der DDR: Das wird nicht verfangen. Die meisten Wahlberechtigten in Sachsen, Brandenburg und Thüringen wissen noch, dass Wohnungen nicht auf Bäumen wachsen, wo sie alljährlich im Herbst von den Jungen Pionieren gepflückt und an ihre Bestimmungsorte getragen werden. Die meisten ||| … weiterlesen