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Deutschland - Bundespolitik

Haltung – und Haltungsschäden

Abseitige Gedanken zum Brückentag Zu den Modewörtern der jüngeren und jüngsten Gegenwart, ich sage bewusst nicht Vergangenheit, sondern überdehne den Gegenwartsbegriff lieber, gehört die „Haltung“. Du musst sie haben – und zeigen, die „Haltung“, und, was das Erstaunliche daran ist: Es gibt nur noch eine. Alle anderen Haltungen sind keine „Haltung“. Ulkig, nicht wahr, wie man einen Begriff besetzen und dabei zersetzen kann. Eine Analogie: Fäulnisbakterien. Die besetzen den gesunden Apfel erst – und dann ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Der kastrierte Schlapphut

Untertitel 1: Zum Stier geboren, als Ochse gegrillt Untertitel 2: BND, du mieses Stück Seife Untertitel 3: Wenn  Ignoranz und Größenwahn sich paaren   Das BND-Urteil des Verfassungsgerichts ist ein Zeugnis äußerster Absurdität, wie es nur vom obersten Gericht eines kurz vor der finalen Selbstauflösung stehenden, noch staatsähnlichen „Gebildes“  aus dem roten Barett über der roten Robe gezaubert werden kann. Aber der Reihe nach: Im Grunde sind Demokratie und Geheimdienst unvereinbar. Dienste müssen der Regierung ||| … weiterlesen

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Deutschland – die demokratisch heruntergewirtschaftete Republik (15)

Einleitung überspringen Dass es um Deutschland nicht in jeder Beziehung zum Besten steht, war schon vor Ausbruch der Pandemie zu erkennen. Doch Corona hat den Nebeneffekt, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit nur noch auf zwei Aspekte konzentriert, nämlich Gesundheitswesen und Grundrechtseinschränkungen.  Obwohl diese Konzentration wichtig ist, soll auch an das erinnert werden, was darüber aus dem Blickwinkel geraten ist. Denn die allgemeine Zustimmung zu den Seuchenpräventions-Maßnahmen der Regierung, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Demokratie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Anti-Kontaktbeschränkungs-Demonstrationen

Am Wochenende gab es vielerorts in Deutschland angemeldete und nicht angemeldete, genehmigte und nicht genehmigte Demonstrationen, mit teils wenigen Dutzend, teils einigen tausend Teilnehmern, die teils von der Polizei nicht behelligt, teils von der Polizei aufgelöst wurden. Insgesamt blieb es friedlich. Diese Demonstrationen wiesen zwei bemerkenswerte Besonderheiten auf, die aufhorchen lassen sollten: Es handelte sich nicht um Demonstrationen, zu denen von den bekannten Organisatoren aufgerufen wurde, und in denen die üblichen Mitläufer mitgelaufen sind. Die ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Nie wieder soll von deutschem Boden …

Bei Wikipedia kommt man zu der Annahme, der Satz, mit dem Krieg, der nie wieder von deutschem Boden ausgehen dürfe, stamme von Wilhelm Pieck (der war ein hohes Tier in der SED), ist aber nicht ganz abgeneigt, die hauptsächliche Zuschreibung auch gelten zu lassen – und danach stammt der Satz vom Zentralgestirn der SPD, jenem Herbert Ernst Karl Frahm, der den ersten gelungenen Versuch unternommen hatte, die SPD zu sozialdemokratisieren. Leider ist davon heute nichts ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

EZBB – Europas Zentrale Bad Bank

PaD 17 /2020 EZBB – Europas Zentrale Bad Bank – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 12020 EZBB Wäre die EZB eine Geschäftsbank, wie die Deutsche Bank oder die Unicredit, sie müsste vermutlich mit Billionenkrediten gerettet werden. Nun ist die EZB aber keine Geschäftsbank, sondern „Lender of last resort“, also letztinstanzlicher Kreditgeber. In dieser Eigenschaft kann eine Zentralbank nicht in die Insolvenz rutschen. Was sie stattdessen  vermag, ist, die von ihr herausgegebene Währung zu ruinieren, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Quantenphilosophisches Verfassungsgerichtsurteil

Die Frage, ob die EZB Staatsfinanzierung mit der Notenpresse betreibt ist ganz und gar eindeutig mit Ja zu beantworten. Sie tut es. Nur Juristen ist die hohe Gnade zuteil geworden, dies nicht erkennen können zu wollen. So war das bis neulich. Nun ist ein neuer Spruch gesprochen, ein neues Urteil gefällt und das Verfassungsgericht bewegt sich ins Esoterische, da, wo die Quantenphilosophie vorgibt, das „Quantische“ sei auch im Hyperquantischen wirksam. Es sei nämlich so, so ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Arbeitslosigkeit in Deutschland

PaD 16 /2020 Arbeitslosigkeit in Deutschland – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 16 2020 Arbeitslosigkeit in Deutschland Die jüngste Statistik der Bundesagentur für Arbeit weist für den April 2020 gegenüber dem März 2020 einen Anstieg der Zahl der Arbeitslosen um 308.000 Personen aus. Zugleich liegen Anträge auf Kurzarbeitergeld für über 10 Millionen Personen vor. Über den dicken Daumen gepeilt, befindet sich damit etwa ein Viertel Erwerbsfähigen in einer Situation erheblicher finanzieller Einschränkungen. Dass das ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Impressionen aus dem Regen in Elsendorf

Gestern war es draußen noch sonnig. Der Kran der Dachdecker surrte. Der große Container füllte  sich und die Paletten mit den neuen Dachplatten leerten sich. Am Abend setzte Regen ein. Heute Morgen regnet es weiter. Hunderte Kilometer von uns entfernt liegt Julies Nichte im künstlichen Koma auf der Intensivstation. Nicht wegen Corona. Ein Auto-Unfall, am späten Sonntagnachmittag. Wir warten bang auf neue Informationen, auf ein Zeichen, dass es aufwärts geht. Als das Telefon um halb ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

598 Abgeordnete – und kein Sitz mehr.

598 Abgeordnete – und kein Sitz mehr! Das ließe sich machen. Weil Wolfgang Schäuble aktuell vorschlägt, die Zahl der Direktmandate zu verringern, also Wahlkreise zusammenzulegen und damit die Distanz zwischen Kandidaten und Wählern nochmals zu vergrößern, was bei Beibehaltung der gleichen Regularien des Wahlrechts das Problem der Überhang- und Ausgleichsmandate vielleicht verkleinern, aber eben nicht prinzipiell lösen würde, bin ich in mich gegangen und habe nach einer besseren Lösung gesucht. Wobei klar ist, dass eine ||| … weiterlesen