Demokratie

Frankreich – Karre im Dreck

PaD 35 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad35 2025 Frankreich – Karre im Dreck Die Entwicklungen in Frankreich haben etwas Gespenstisches. Zweifellos hat sich die Staatskarre im Dreck festgefahren. Die Antriebsräder drehen durch, weil eine dicke Morastschicht jeden Kontakt zum festen Grund verhindert. Der feste Grund, das wäre ein weitgehende geeintes und verständiges Volk, das Notwendigkeiten ebenso anerkennt, wie es Selbstverständlichkeiten für sich einfordert. Der Blick auf die politische Landkarte zeigt jedoch, dass ||| … weiterlesen

AfD

Scherbenhaufen

PaD 41 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 41 2024 Scherbenhaufen War es gestern am Morgen noch Hoffnung, so können heute tatsächlich bereits die Trümmer der Ampel besichtigt werden. Es liegt noch verdammt viel Staub in der Luft und die Befürchtung, dass einige Fässer mit hochtoxischem Giftmüll beim Zusammenbruch beschädigt wurden, ist nicht von der Hand zu weisen. Die Annäherung an den Scherbenhaufen sollte also mit äußerster Vorsicht geschehen. Zugleich muss aber die ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Gibt es in der Ampel noch eine Kanzlermehrheit?

Auch unter Berücksichtigung der vorweihnachtlichen Terminlage ist festzuhalten, dass es den Koalitionären nicht gelungen ist, sich auf einen Haushalt für 2024 zu einigen. Dabei geht es nicht um technische Fragen, sondern um ganz grundsätzliche politische Weichenstellungen. Überspitzt auf den Punkt gebracht lautet die Frage: Die Staatsverschuldung für die große Transformation auch 2024 unvermindert weiter in die Höhe treiben, oder versuchen, ohne die Ausrufung der nächsten Notlage und ohne Aufhebung oder Anpassung der Schuldenbremse, mit dem ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Haschen nach Wind

PaD 13 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 13 2023 Haschen nach Wind   Als König Salomo vor ungefähr 3.000 Jahren seine Weisheit in aller Bescheidenheit glänzen ließ, und erkannte, dass es a) nichts Neues gibt, unter der Sonne, und b)  alles, was unter der Sonne geschieht eitel ist und Haschen nach Wind, da meinte er mit dem „Haschen nach Wind“ ein ebenso sinnloses Unterfangen, wie das Sonnenlicht in Säcke zu füllen, um ||| … weiterlesen