Parteivorsitz

Ampel

Mehr Selbstbestimmungs-Gesetze bitte!

2. November 2024 Egon W. Kreutzer

Das in der Nacht von Halloween auf Allerheiligen in Kraft getretene Selbstbestimmungsgesetz hat zwar einer Minderheit neue Rechte eingeräumt, was – um mit dem ehemaligen Regierenden Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit, zu sprechen – auch gut so ist, doch damit kann man es doch nicht schon gut sein lassen. Dem ersten Schritt muss der zweite folgen! Jedes Gesetz, das ausschließlich einer Minderheit neue Rechte gewährt, auch wenn diese Rechte bei Anwendung juristischer Spitzfindigkeit auch von allen ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Merkel

29. Oktober 2018 Egon W. Kreutzer

Regiefehler.  Hat die Hessen-CDU nicht schlecht genug abgeschnitten? Friedrich Merz soll schon am Sonntagabend bereitgestanden haben, offiziell das Amt des CDU-Vorsitzenden zu übernehmen, für den Fall, dass Bouffier eine Pleite einfährt. Davon waren wichtige CDU-Funktionäre schon vor einer Woche unterrichtet worden. Ob wohl Angela Merkel auch zu den Unterrichteten gehörte? Das hat offenbar nicht funktioniert. Am Vormittag durfte Merkel dann erklären, dass Sie den Vorsitz abgeben würde, aber noch Kanzler bleiben will. Prompt sprang Merz ||| … weiterlesen