AfD

Die Wahlen im Osten (3)

Es sind noch zwei spannende Leserbriefe bei mir eingegangen. U.E. schreibt: … so wie bei der Machtübernahme der Ampel würde auch auf Landesebene der Beamtenapparat (sinnloses Wort, sagen wir eher der öffentliche Dienst) bis auf Ausnahmen funktionieren. Dafür werden sie bezahlt. So weit der optimistische Teil. Dann aber sieht auch U.E. so manche Schwierigkeit. Was eher passieren könnte….jede Betriebsschließung (selbst wenn sie 1897 beschlossen wurde) würde der AfD – im Zweifelsfall auch den “ Duldern“ ||| … weiterlesen

AfD

Die Wahlen im Osten

Keine zwei Wochen mehr, und die vorläufigen amtlichen Endergebnisse der Wahlen in Thüringen und Sachsen stehen – so fest es geht. Ich kann mich an keine Wahl erinnern, bei der ich mir über den Ausgang so unschlüssig war, wie dieses Mal. Das soll nicht heißen, dass ich mich in meinen Erwartungen nicht auch öfters geirrt hätte, weil ich mich vom eigenen Optimismus habe mitreißen lassen – aber jedenfalls hatte ich eine Vorstellung, was herauskommen würde. ||| … weiterlesen

Bayern

Gequält gewählt – und weiter so.

Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse für Hessen und Bayern stehen, und damit stehen auch schon wieder die Koalitionen für die nächsten fünf Jahre fest. Natürlich wird es – im Großen und Ganzen proforma, im Detail eventuell sogar erbitterte – Koaltionsverhandlungen geben, doch die Platzhirsche sind auch dieses mal ebenso wenig geplatzt, wie Zitronenfalter Zitronen falten. Wahlentscheidend war, wie so oft, die Trägheit der Masse. Das lässt sich durchaus positiv bewerten. Stichwort: Kontinuität. Land und Leute können ||| … weiterlesen

Kein Bild
CDU

Grün in Brandenburg und Sachsen

Der Pulverdampf hat sich gelegt. SPD – Woidke in Brandenburg und CDU – Kretschmer in Sachsen sind die Wahlsieger, weil die schweren Verluste, die ihnen von den politischen Gegnern zugefügt wurden, eben doch nicht ausreichten, um ihre Regierungsbündnisse zu stürzen. Die Koalitionen müssen nur erweitert werden. Das Wahlergebnis hat mich nur an einem Punkt überrascht, nämlich damit, dass die SPD in Brandenburg nicht noch viel kräftiger verloren hat. Die SPD hält das ja für das ||| … weiterlesen

Kein Bild
CDU

Ost-Parteien basteln sich Selbstschussanlage

Sachsen, Brandenburger und Thüringer mit einem Berliner Mietendeckel fangen zu wollen, ganz nach Art der nach dem Willen der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“  (SED) gegründeten und  nach staatlichen Vorgaben arbeitenden „Volkseigenen Betriebe Kommunale Wohnungsverwaltung“ (VEB KWV) der DDR: Das wird nicht verfangen. Die meisten Wahlberechtigten in Sachsen, Brandenburg und Thüringen wissen noch, dass Wohnungen nicht auf Bäumen wachsen, wo sie alljährlich im Herbst von den Jungen Pionieren gepflückt und an ihre Bestimmungsorte getragen werden. Die meisten ||| … weiterlesen