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Deutschland - Bundespolitik

Deutsche Außenpolitik?

Zwischen Staaten gäbe es keine Freundschaften, nur Interessen, so heißt es. Oberster Grundsatz der Außenpolitik eines Staates sollte es daher sein, die eigenen Interessen zu vertreten und – hier kommt die Politik als die Kunst des Möglichen ins Spiel – sie auch im real existierenden Kräftespiel möglichst optimal zu wahren. Ich schreibe bewusst, „Interessen wahren“, und nicht „Interessen durchsetzen“, denn ich ziele auf die deutsche Außenpolitik, der es schlicht an den Mitteln dafür fehlt, Interessen ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Bundeskanzlernden-Casting beendet

And the winner is: Olaf Scholz. Manche meiner Leser mögen sich noch daran erinnern, wie sich im Januar 2021, ein Mann, der meinte, sein Name tue nichts zur Sache, bei Sabine Gnadenlos-Hempel vom Planungsbüro Wunsch & Wille vorstellte. Kanzler wolle er nicht werden, sagte er, nur Kandidat, aber ein guter Kandidat, einer, an den sich die Leute erinnern. Seither sind rund 11 Monate vergangen. Die Grünen, im Januar bei etwa 18 Prozent gelegen, plusterten sich ||| … weiterlesen

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Satire

Schwarzarbeitssteuer als Ultima Ratio

Olaf Scholz, der Vielgeplagte, hat zum Befreiungsschlag ausgeholt. Die Forderungen seiner Parteigenossen im Geiste bei den Grünen, nach einer CO2-Steuer, die Forderungen, Geld locker zu machen, für die Entschädigung der zu enteignenden Wohnungsbaugesellschaften, das Gezerre um die Reform der Grundsteuer und die schon länger sichtbaren Haushaltslöcher der nächsten Jahre haben seine  lange ungenutzt gebliebene Kreativität geweckt und die Patentlösung für alle Staatsfinanzierungsprobleme bis 2030 hervorgebracht. SATIRE! Schwarzarbeit. Nach den kühnen Mutmaßungen des Prof. Friedrich Schneider, ||| … weiterlesen