CDU

Heute Abend: Koalitionsausschuss – Die Reserven sind aufgebraucht

PaD 44 /2015 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad442025 Heute Abend Koalitionsausschuss Was im Vorfeld so zu hören ist, soll es statt einer festen Tagesordnung nur eine Negativliste jener Themen geben, über die man nicht sprechen will, um überhaupt noch miteinander sprechen zu können, nämlich das Verbrenner-Verbot, die Migration und das Bürgergeld. Diese Demonstration der Einigkeit darüber, was man schon heute als in dieser Legislaturperiode für nicht mehr lösbar erachtet, soll wohl als Signal ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Koalition im Kreißsaal – schwere Geburt

Zwei Tage und Nächte durcharbeiten? Das kann richtig Spaß machen, das kann beflügeln, wenn es gilt, die Lösung für ein gemeinsam erkanntes Problem zu finden und den Weg zum Ziel zu beschreiben. Das habe ich in meinem Berufsleben nicht nur einmal erlebt. Die Tagung des Koalitionsausschusses der Ampel hatte sicherlich auch so ein gemeinsames Ziel, nur dass dieses gemeinsame Ziel nicht in den dringend zu lösenden Sach- und Finanzierungsfragen zu finden war, über die fast ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Harbarth zündelt.

Vergleiche hinken. Der nun folgende ganz besonders. Schließlich ist es die Bestimmung von Kaminholz, angezündet und verbrannt zu werden. Man müsste früher anfangen, die Frage stellen, ob es die Bestimmung eines gesunden Baumes ist, angezündet zu werden. Das wohl eher nicht. Es bedarf einiger angestrengter Bemühungen, einen Baum in Brennholz zu verwandeln. Das wäre die Vorgeschichte. Geduld. Ich komme gleich auf Harbarth. Bei Tageshöchsttemperaturen im einstelligen Bereich angekommen, haben wir am Wochenende den Kaminofen in ||| … weiterlesen