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Deutschland - allgemein

Zum Adipösen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Satire mit nicht eindeutig bestimmbarem Mindest-Haltbarkeits-Datum (Die pöhsen Adipösen) Gestern,  am Mittwoch, dem 11.12.2024 hat die erste Kammer des Bundesverfassungsgerichts unter Vorsitz von Richter Servilius Harrlock das lange erwartete Urteil zur Rechtmäßigkeit der im Mai 2023 erlassenen Verordnungen zur Eindämmung der Fettleibigkeit im Interesse des Klimaschutzes verkündet. Alle Klagen wurden als unbegründet abgewiesen. Worum ging es? Im Mai 2023 hatte Angela Merkel als Sonderbeauftragte der Regierung Scholz in harmonischer Übereinstimmung mit den Ministerpräsidenten der Länder ||| … weiterlesen