AfD

Frei, Thorsten Frei

Der Stuhl von Jens Spahn ist noch warm, und schon haben sich Markus Söder und Friedrich Merz darauf geeinigt, dass die gemeinsame Fraktion von CDU und CSU am Mittwoch nächster Woche in der Sommerpause eigens zusammentreten soll, um dem Beschluss der Parteivorsitzenden durch eine Art von Wahl mit nur einem Kandidaten einen Anstrich von Demokratie zu geben. Die Auguren werden das lächerliche Spiel dann mitspielen und am Wahlergebnis ablesen, wie beliebt Frei in der Fraktion ||| … weiterlesen

CDU

And the winner is – Jens Spahn

208 Abgeordnete sind eigentlich gar nicht so wenige. Früher nannte man so etwas eine „Personaldecke“. Als man die aber zur Wahl des Fraktionsvorsitzenden gelüftet hat, war nur noch Jens Spahn zu finden. Meine ernsthafte Suche nach Gegenkandidaten, die bei der so genannten Wahl gegen Jens – Maskendeal – Spahn angetreten wären, blieb erfolglos. Er hat insgesamt 167 Stimmen erhalten. Nach meiner Rechnung sind das 80,3 Prozent. Weil aber nur 196 Abgeordnete von CDU und CSU ||| … weiterlesen

Bürokratie

Bundes-Niedergangsverwaltungsverordnung (BNgVVO)

Verwaltung ohne Verordnung, das wäre ja wie Fischbrötchen ohne Gurke oder Jens ohne Spahn. Geht also gar nicht. Nun hat Jens Spahn bei Caren Miosga zu Protokoll gegeben: „Im Moment verwalten wir weitestgehend den Niedergang.“ Verwalten ist Sachbearbeitung nach vorgegebenen Regeln. Dazu gehört im öffentlichen Dienst ein Regelwerk, das üblicherweise in Form einer Verwaltungverordnung erlassen wird und strikt zu befolgen ist. Es muss also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass eine Bundes-Niedergangsverwaltungsverordnung ||| … weiterlesen

Braut, sitzend, sitzengelassen
AfD

Frauke, die verkaufte Braut

Karel Sabina schrieb vor ungefähr 200 Jahren das Libretto zur Oper „Die verkaufte Braut“ von Bedrich Smetana . Eine Marie soll den dummen, aber reichen Wenzel ehelichen, liebt aber ihren Hans. Hans wird mit 300 Gulden bestochen, auf Marie zu verzichten, doch dem dummen Wenzel, der – wie bei einer Zweckheirat üblich – Marie noch gar nicht kennt, wird eingeredet was Marie für eine verrückte böse alte Zicke sei, so dass er sie gar nicht mehr ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Unternehmerisches Handeln à la Christian Lindner

Geschäftsmodell „Schnelltesteria“ Darum ging es bei Anne Will. Nachdem sich herausgestellt hatte, dass es nichts weiter bedurfte, als eines Online-Schnellkurses für die Abstrich-Entnahme und der Beauftragung durch ein Gesundheitsamt, wo man froh war, über jeden, der Schnelltests anbieten wollte, gab es einen wahren Boom von Schnelltestgelegenheiten. Das erinnert ein bisschen an jenen „‚Goldrausch“, von dem wir gehört und gelesen haben, als sich herausgestellt hatte, dass das Gesundheitsministerium bereit war, für so genannte Mund-Nasen-Bedeckungen jeden geforderten ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Soziales

Die Impfpflicht … und bist Du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.

Früher, in Zeiten der Kaiser und Könige, als alle Macht in deren Händen lag, tröstete man das Volk unter anderem mit dem Psalm 23. Der HERR ist mein Hirte, mir wird nichts mangeln. Er weidet mich auf einer grünen Aue und führet mich zum frischen Wasser. Er erquicket meine Seele. Er führet mich auf rechter Straße um seines Namens willen. Und ob ich schon wanderte im finstern Tal, fürchte ich kein Unglück; denn du bist ||| … weiterlesen