AfD

800 Milliarden neue Schulden – jedes Jahr

Das ist ja fast nichts. Es gibt Köpfe, in denen so viel Platz frei ist, dass sich da 800 Milliarden neue Schulden – jährlich – so mühelos und schmerzfrei drin unterbringen lassen, wie ein Kanarienvogel in einer fußballplatzgroßen Freiluftvoliere. Es soll ja auch einem guten Zweck dienen, nämlich der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der so genannten Europäischen Union. Natürlich sollen da nicht die Staatshaushalte belastet werden. Natürlich nicht. Selbstverständlich soll privates Geld mobilisiert werden. Eine solche ||| … weiterlesen

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Bayern

Vorbereitungen für den G4 Gipfel in Kiew

Der martialische Aufzug der deutschen Sicherheitskräfte rings um Schloss Elmau im bayerischen Alpenland, zum Schutz der jeden Augenblick vom Tode, von Covid 19 und von der Erderhitzung bedrohten Teilnehmer am G7 Gipfel, hat bei mir die Frage ausgelöst, welche Vorkehrungen in der im Krieg befindlichen Ukraine wohl getroffen werden, um die in Kürze anreisenden Großen Drei, Draghi, Macron und Scholz, sowie den ebenfalls anwesenden Großen Vierten, Selenski, zu schützen. Eine Satire über die Absurdität der ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Draghi vor dem Bundesverfassungsgericht

Es ist wieder einmal so weit – und niemand hätte es bemerkt, hätte die Süddeutsche es durch Heribert Prantl nicht vorankündigen lassen: Die üblichen Verdächtigen, die sich als Kläger eingefunden haben, werden vom Verfassungsgericht in dieser Woche wohl wieder einmal zu hören bekommen, dass sich die EZB mit allem, was sie tut, ganz offenkundig im Rahmen ihres Mandats bewegt, weil sie es sonst ja nicht tun könnte. Konkret geht es diesmal darum, ob Draghi Anleihen ||| … weiterlesen