verfassungswidrig

Ampel

Sommertheater Bundeshaushalt

3. August 2024 Egon W. Kreutzer

Wie viel Geld fehlt der Ampel eigentlich im Haushalt 2025? 7 Milliarden, 19 Milliarden, 32 Milliarden? Auf diese Zahlen kommt es überhaupt nicht an. Das sind Fantasie-Zahlen, entstanden aus Wunschträumen, geronnen zu einem trotzigen Habenwollen, das zugleich als Effektivitätssurrogat eingesetzt werden kann, um die Stimmen wunschträumender Wählerkohorten zu ergattern. Es kommt nicht darauf an, weil dieses Geld bei seriöser und redlicher Haushaltsführung nicht da ist und nicht ausgegeben werden kann. Es sind ganz andere Zahlen, ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Wenn Demokraten Parteien verbieten

14. Juni 2023 Egon W. Kreutzer

Alleine der Gedanke, eine konkurrierende Partei verbieten zu wollen, ist Zeugnis eines unüberwindlichen Misstrauens gegenüber den Grundsätzen der Demokratie. Oder was war das sonst, was 1933 als das Gesetz „Gegen die Neubildung von Parteien“ beschlossen wurde, nachdem vorher alle bestehenden Parteien verboten und aufgelöst worden waren? Man kann darauf reflexhaft mit dem Einspruch reagieren: „Genau deshalb müssen Parteien ja verboten werden können, bevor sie so groß geworden sind,  dass sie andere Parteien verbieten können!“ Doch ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Grundrechte zurückgeben? Das geht gar nicht!

23. April 2021 Egon W. Kreutzer

Der (digitale) Impfpass soll bis Ende Juni 2021 eingeführt werden. Die Inhaber eines solchen, legal erworbenen Impfpasses, sollen damit Grundrechte zurückerhalten. Entschuldigung! Was ist das denn für ein haltloses Geschwätz! Die Grundrechte sind doch kein Führerschein, der bei ausreichend schweren oder ausreichend vielen Verstößten gegen die StVO eingezogen, und nach der festgesetzten Zeit wieder zurückgegeben werden kann! Grundrechte, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen als „Menschenrechte“ zu finden sind, können, außer Soldaten und ||| … weiterlesen