Bundeswehr

Klingbeil mit dem Klingelbeutel – Haushalt des Grauens

Wenn ein Finanzminister heute schon weiß, dass ihm 2027 30 Milliarden Euro fehlen werden und dies zum Anlass nimmt, laut darüber nachzudenken, dass er Steuererhöhungen nicht ausschließen wird, dann ist dies, vorsichtig ausgedrückt, merkwürdig. Sieht man sich die Finanzplanung daraufhin genauer an, laufen einem eiskalte Schauer über den Rücken. Sie und ich wissen, 2027 ist zwar nicht mehr allzufern, andererseits aber noch fern genug, um letztlich alle Positionen der Einnahmenseite noch mit einem großen Fragezeichen ||| … weiterlesen

Deutschland - Bürgerrechte

SPD – Lebenszeichen aus dem Sommerloch

Früher waren es vor allem die Hinterbänkler, denen es in den Sommerlöchern vergönnt war, Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, während die Platzhirsche im Regenerationsurlaub für Interviews nicht zur Verfügung standen. Heute sehen sich offenbar auch die Urgesteine der Parteien gezwungen, die viel zu lange Parlamentspause für Sommerlochstatements zu nutzen, um nicht im September feststellen zu müssen, dass sich niemand mehr an sie erinnert. Die SPD hat sich das Aufregerthema „Steuererhöhungen“ aussgesucht, um an sich zu ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Rollgeld – der Haushalt 2024

PaD 48 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 48 2023 Rollgeld – der Bundeshaushalt 2024 In vorweihnachtlich-besinnlicher Stimmung ist mir, beim Meditieren über die Haushaltsbeschlüsse der Ampel, eine Figur aus meiner frühen Kindheit eingefallen. Der Fuhrmann Fischer Fuhrmann Fischer war ein stets mürrisch wirkender Mittvierziger von hagerer Gestalt. In den 1950er Jahren sah man ihn beinahe täglich, wie er mit einer alten Wehrmachts-Feldmütze auf dem Kopf neben dem Gaul, der den Pritschenwagen ziehen ||| … weiterlesen