AfD

Ultimaten, Drohungen, Erpressungen?

Irgendwie ist da wohl etwas an mir vorbeigegangen. Da soll sich, beiderseits vom Kanzler, ein Konflikt zwischen Friedrich Merz und Ricarda Lang Bahn brechen, bei dem Olaf Scholz als Knautschzone in der Mitte bis zur Unnachgiebigkeit zusammengequetscht werden soll. Ein Kommentator wagt sogar das Bild von der „doppelten Zwickmühle“ zu bemühen, in die der amtierende Kanzler geraten sei, was – für Mühle-Kundige – zweifelsfrei bedeutet: Es gibt keine Rettung mehr. Merz soll also, so habe ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Schulden zur Bekämpfung von Gasmangel und Inflation und sozialen Schieflagen

Früher wurden wichtige Entscheidungen lang und breit diskutiert, das Für und Wider abgewogen,  bis eine Lösung – nahe am Optimum – gefunden wurde. Heute wird Politik im Hoppla-Hopp-Verfahren betrieben, und wenn sich die negativen Folgen nicht mehr verbergen lassen, werden halt Schulden gemacht. Jüngst erklärte die Grünen-Chefin, Ricarda Lang, mal eben so: „Klar ist für uns Grüne: Am Sozialen wird nicht gespart. Nicht am Kindergeld, nicht an der Kindergrundsicherung, nicht an der notwendigen Entlastung der ||| … weiterlesen