Bildung

Ehrenrettungsversuch für Annalena

Unsere jüngst aus dem Amt geschiedene Außenministerin hat wieder einmal einen ihrer unvergänglichen Sätze aufgesagt. Kaum jemand, an dem die von Spöttern lancierte Vermutung vorübergegangen ist, sie habe dabei von unserer „nackten Regierung“ gesprochen. Nur, weil sie an „new“ so etwas wie ein „t“ oder „d“ angehängt hat. Bis heute kam niemand auf die Idee, dies als durchaus plausible Wortneuschöpfung zu erkennen, nicht einmal die versammelten künstlichen Intelligenzen. Gut, das ist zu entschuldigen, zugleich aber ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Entkernte Wörter (1) Verantwortung – speziell politische

Hohl klingt es, wenn Politiker von ihrer großen Verantwortung sprechen, und es nicht mehr zu erkennen ist, wer seine Verantwortung wirklich kennt und sie auch ernst nimmt. Es sind aber beileibe nicht nur Politiker, die gerne ihre Verantwortung herausstellen … Was ist das eigentlich, Verantwortung? Lassen Sie uns zunächst drei Arten von Verantwortung unterscheiden: 1. Die übertragene Verantwortung 2. Die auf sich genommene Verantwortung 3. Die strafrechtliche Verantwortung Die übertragene Verantwortung finden wir in Unterstellungsverhältnissen ||| … weiterlesen

Ampel

Die verdiente Regierung

Ein an Zynismus grenzendes Bonmot besagt: „Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.“ Eine Aussage, die allerdings praktisch nur dann getroffen wird, wenn sich das Regierungshandeln nicht gerade positiv auf das regierte Volk auswirkt. Dass sich ein Volk eine gute Regierung verdient haben könnte, liegt zwar als Möglichkeit in der Logik des Satzes, wird bei der Interpretation aber praktisch nie in Erwägung gezogen. Auf die Gefahr hin – und die ist relativ hoch – ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Das Parlament als Korrektiv in der Krise?

Was  ist eine Krise? Zu den gefährlichsten Krisen, die vorstellbar sind, gehört die Verwicklung in einen Krieg, insbesondere dann, wenn dieser auf dem eigenen Staatsgebiet ausgetragen wird. Für diesen Fall sollte das übergeordnete Interesse für den Fortbestand des Staates möglichst alle parteilichen Streitpunkte überdecken und ein einiges, kraftvolles, gemeinsames Handeln ermöglichen. Krise heißt im Zweifelsfall sogar: Die Entscheidungsfreiheit und Machtausübung der „zufällig“ gerade amtierenden Regierung zu beschneiden und dem Parlament, als der Vertretung des ganzen ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Vom Leiden des entmündigten Verstandes – Deutschland 2023

PaD 39 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 39 2023 Vom Leiden des entmündigten Verstandes Es wäre ziemlich einfach ein Essay zu schreiben über einen fiktiven Staat, dessen Regierung auftritt, wie ein einziges Wahrheitsministerium. Über einen Staat, dessen Regierung goldene Verheißungen an den Himmel malt und jeden, der es wagt, noch einen Blick auf den Boden der Realität zu werfen, auch ohne, dass er öffentlich darüber sprechen würde, so lange mit Strafen überzieht, ||| … weiterlesen