Ampel

Die verdiente Regierung

Ein an Zynismus grenzendes Bonmot besagt: „Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.“ Eine Aussage, die allerdings praktisch nur dann getroffen wird, wenn sich das Regierungshandeln nicht gerade positiv auf das regierte Volk auswirkt. Dass sich ein Volk eine gute Regierung verdient haben könnte, liegt zwar als Möglichkeit in der Logik des Satzes, wird bei der Interpretation aber praktisch nie in Erwägung gezogen. Auf die Gefahr hin – und die ist relativ hoch – ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Das Parlament als Korrektiv in der Krise?

Was  ist eine Krise? Zu den gefährlichsten Krisen, die vorstellbar sind, gehört die Verwicklung in einen Krieg, insbesondere dann, wenn dieser auf dem eigenen Staatsgebiet ausgetragen wird. Für diesen Fall sollte das übergeordnete Interesse für den Fortbestand des Staates möglichst alle parteilichen Streitpunkte überdecken und ein einiges, kraftvolles, gemeinsames Handeln ermöglichen. Krise heißt im Zweifelsfall sogar: Die Entscheidungsfreiheit und Machtausübung der „zufällig“ gerade amtierenden Regierung zu beschneiden und dem Parlament, als der Vertretung des ganzen ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Vom Leiden des entmündigten Verstandes – Deutschland 2023

PaD 39 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 39 2023 Vom Leiden des entmündigten Verstandes Es wäre ziemlich einfach ein Essay zu schreiben über einen fiktiven Staat, dessen Regierung auftritt, wie ein einziges Wahrheitsministerium. Über einen Staat, dessen Regierung goldene Verheißungen an den Himmel malt und jeden, der es wagt, noch einen Blick auf den Boden der Realität zu werfen, auch ohne, dass er öffentlich darüber sprechen würde, so lange mit Strafen überzieht, ||| … weiterlesen