Demokratie

Der Nichtschwimmer und das kalte Wasser

„Der Nichtschwimmer und das kalte Wasser“ war die erste Überschrift, die mir eingefallen ist. Dieser Artikel könnte genauso gut auch eine andere Überschrift tragen. Zum Beispiel: „Der junge Wandersmann und das Minenfeld“, oder, „Der Minister für Sozialfinanzen und die Wirtschaft“. Abgesehen davon hatte ich noch andere Überschriften im Kopf. „Regierung und Realität“, hätte eine gelautet, eine andere hingegen: „Zu Wählende bestehen zu bis zu 95 Prozent aus Propaganda. Gewählte bestehen aus dem, was nach Abzug ||| … weiterlesen

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Bayern

Bayerns direkte Demokratie

In Bayern ist es möglich und von der Verfassung des Freistaats gedeckt, dass das Volk – die notwendige Anzahl von Stimmen vorausgesetzt – die Auflösung des Parlaments verlangen kann. Genau das wird momentan in Bayern angestrebt. Das bayerische Staatsministerium des Inneren hat die folgende Forderung als Basis für die Zulassung eines Volksbegehrens anerkannt, und überall in den Gemeinden können sich die wahlberechtigten Bayern dem anschließen: „Die unterzeichneten Stimmberechtigten begehren gemäßArt. 83 des Landeswahlgesetzes die Abberufung ||| … weiterlesen