AfD

Zoff um die Rente

Stolz wie Bolle, war unser weithin unbeliebter Kanzler, als er den ersten richtigen Erfolg seiner Amtszeit verkünden konnte: Die Koalition (also Frau Bas, Herr Klingbeil, Herr Söder und er selbst) habe sich geeinigt. Der Applaus blieb verhalten, aber es wurde applaudiert. Das war so richtig schön. Gegenstand der Einigung war es, die 33 Empfehlungen der Alterssicherungskommission vollständig und unverändert umsetzen zu wollen. Nun ist es in Deutschland so, dass die Regierung Gesetze nicht zu beschließen, ||| … weiterlesen

AfD

Zweite Einschätzung zum Reformpaket

Ich hätte mich gestern viel zu unkritisch, stellenweise sogar begeistert zu den Reformplänen geäußert, wird mir vorgehalten. Dafür war ich der Erste. Kaum hatte Söder seine Suada beendet, hatte ich die Finger doch schon an der Tastatur, noch total beeindruckt von der Ehre, live und in Farbe miterleben zu dürfen, wie das Gesamtkunstwerk vom Regen aus der Taufe gehoben wird und die vier Kulturschaffenden ihre Intentionen zum Wohle sowohl des Großen, als auch des Ganzen ||| … weiterlesen

CDU

Rentenreform – ein abgekartetes Spiel?

Die Rentenkommission hat geliefert. Erstaunlich: Die fünf von der Union nominierten Ökonomen und die fünf von der SPD ausgewählten, samt den drei Bundestagsabgeordneten, die in diese Kommission zusammengewürfelt wurden, haben sich rundherum auf ein Empfehlungspaket geeinigt. Dass die weit auseinanderliegenden Postionen der Parteien nicht zum Zerwürfnis der Kommission führten, wie es durchaus hätte erwartet werden können, kann unterschiedliche Ursachen haben: Die Realität Ökonomen, gleich welchen Parteibuchs, stützen sich auf die gleichen Statistiken und Prognose-Instrumente und ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Vögel und Nicht-Vögel

Erst als die Vögel kamen, verwandelte sich die einheitsgraubraune Tierwelt in ein Paradies der Vielfalt.   Wir können nur hoffen und beten, dass ähnliche Schaubilder nicht schon in wenigen Jahren zur Standard-Ausstattung von Kindertagesstätten und Grundschulen gehören werden. Die Tagesschau hat in aller Unschuld damit begonnen, die Unterscheidung zwischen Migranten und Nicht-Migranten vorzunehmen. Bärbel Bas hat die gleiche Unterscheidung getroffen, indem sie vom Einheitsgrau, bzw. Braun gesprochen hat, das erst durch Zuwanderung in ein hübsches ||| … weiterlesen

Deindustrialisierung

Bärbels Klassenkampf

Frau Bas, 1968 als Tochter eines Bus- und LKW-Fahrers geboren und mit fünf Geschwistern aufgewachsen, kam garantiert nicht mit dem goldenen Löffel im Mund zur Welt. Ihre Karriere hat ganz unten begonnen. Sie hat es geschafft über viele Stationen, über Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen dahin zu gelangen, wo sie heute steht: An der Spitze der wirkmächtigsten Partei Deutschlands. Von da aus hat sie nun zum Kampf gegen die Arbeitgeber aufgerufen. Da bieten sich durchaus psychologische Erklärungsversuche ||| … weiterlesen

AfD

Verbrenner-Aus: Merz will einen Brief schreiben

PaD 46 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad462025 Verbrenner-Aus Merz will einen Brief schreiben Da springt – fast gleichzeitig mit der Rente – der zweite Funke an die Lunte. Man könnte fast meinen, die Koalitionäre hätten es darauf angelegt, sich selbst in die Luft zu sprengen. Aber von Anfang an: Der Beschluss der EU, ab dem Jahr 2035 die Neuzulassung von Automobilen mit Verbrennermotor zu verbieten, wurde 2023 getroffen. In Deutschland regierte damals ||| … weiterlesen

AfD

Rentenpaket am Kipppunkt

Ach, was muss man oft von bösen Buben hören oder lesen So beginnt die Moritat von Max und Moritz bei Wilhelm Busch.  Was seinerzeit von nur zwei Burschen an Sabotage auf den Frieden des Gemeinswesens angerichtet wurde, dazu braucht es diesmal offenbar gleich 18 junge Abgeordnete im Bundestag, die sich verschworen haben, das neue Rentenpaket von Bärbel Bas und Lars Klingbeil zu Fall zu bringen. Der Streit entzündet sich an rund 100 Milliarden Euro zusätzlicher ||| … weiterlesen

AfD

Fürsorglich an die nächsten Generationen denken

PaD 34 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad34 2025 Fürsorglich an die nächsten Generationen denken Bärbel Bas, gestern schon an dieser Stelle gewürdigt, hat nach dem Koalitionsgipfel wohl den schönsten Satz in die Mikrofone gesagt:  „Ich glaube, es ist jetzt auch eine gemeinsame Chance, darüber nachzudenken, wie wir auch unsere Sozialversicherungssysteme auf sichere Füße stellen, auch für die nächsten Generationen.“ Dies, nachdem der Kanzler zuvor geäußert hatte: „Wir sind uns einig, dass wir den ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Wo Frau Bas recht hat, und wo nicht

„Kürzungen am Sozialstaat, das geht gar nicht“, hat sie sinngemäß gesagt, und diese Forderung als „Bullshit“ bezeichnet, und außerdem hat sie im direkten sachlichen Zusammenhang behauptet: „Deutschland ist ein reiches Land.“ In der Kommentierung, und wohl auch von vielen politisch interessierten Bürgern wird dann immer eine Zahl genannt, die schauerlich hoch erscheint, es aber tatsächlich gar nicht ist. Diese Zahl, 1,3 Billionen Euro, soll besagen, dass dies die Kosten des Sozial-Staats seien. Lassen Sie mich ||| … weiterlesen

Deutschland - Bürgerrechte

SPD – Lebenszeichen aus dem Sommerloch

Früher waren es vor allem die Hinterbänkler, denen es in den Sommerlöchern vergönnt war, Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, während die Platzhirsche im Regenerationsurlaub für Interviews nicht zur Verfügung standen. Heute sehen sich offenbar auch die Urgesteine der Parteien gezwungen, die viel zu lange Parlamentspause für Sommerlochstatements zu nutzen, um nicht im September feststellen zu müssen, dass sich niemand mehr an sie erinnert. Die SPD hat sich das Aufregerthema „Steuererhöhungen“ aussgesucht, um an sich zu ||| … weiterlesen