Web.de warnt vor egon-w-kreutzer.de

Muss Julian Assange, von der US-Justiz verfolgt, im Gefängnis sitzen, um eine gutmenschliche Begründung für das Hinweisgeberschutzgesetz und die in seinem Schatten aufblühenden Meldestellen abliefern zu können? Ist Julian Assange auf der Staatsgeheimnis-Seite quasi der Ersatz für die Kinderpornografie, in der  die immer weiter ausufernden Überwachungs- und Schnüffelaktivitäten der Behörden auf der Privatgeheimnis-Seite ihre Rechtfertigung finden sollen? Die Provokation liegt nicht in den Fragen. Es ist das Offenkundige, das provoziert. Das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz ist die ||| … weiterlesen

In der NNE-Redaktion mehren sich die Hinweise darauf, dass die Anti-Viren-Software von Kaspersky den Zugriff auf NNE blockiert. Das sieht dann so aus:   Mit durchschnittlich täglich 30.000 Aufrufen beweist NNE eigentlich zur Genüge, dass diese Website bisher weder einen Computer mit Schadsoftware infiziert noch andere Probleme verursacht hat. NNE stellt als Nachrichtenportal den Zugang zu Informationen und Meinungen her, die ganz überwiegend nicht aus dem Bereich der Systemmedien stammen und damit einen anderen Blick ||| … weiterlesen

Es gibt die Staaten der EU. Die haben alle ihre Parlamente, ihre Verfassungen und ein darauf gegründetes Rechtssystem. An die Beschlüsse der Parlamente, die Verfassungen und das geltende Recht haben sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zu halten. Gut. „Haben“ ist falsch. „Hatten“, bzw. „hätten“, bringt den Status quo besser zum Ausdruck. Weil es für Regierungen ausgesprochen lästig sein kann, sich an Verfassungsrecht und Parlamentsbeschlüsse zu halten, und weil dabei stets die Gefahr besteht, ||| … weiterlesen