Wie einst bei Nessie im Sommerloch, wollen die aufgeregten Boulevardblättchen im heißesten Juni seit Silvester 2025 nicht aufhören, sich zu fragen, warum Nessie der nichtständige Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat einfach nicht auftauchen wollte, so dass es wieder kein Beweisfoto geben konnte.
Es ist ja nicht so, dass der UN-Sicherheitsrat überhaupt keine Bedeutung hätte. Da sitzen schließlich die fünf ständigen Mitglieder Frankreich, Russland, die Vereinigten Staaten, die Volksrepublik China und das Vereinigte Königreich zusammen und schützen ihre Interessen mit ihrem Veto gegen jeden Versuch, diese zu behindern. Das funktioniert recht gut und verhindert regelmäßig ein über das sowieso schon Schlimme hinausgehendes Schlimmeres.
Deutschland war schon sechs Mal als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat vertreten und sollte aus diesen Jahren eigentlich die Erkenntnis mitgenommen haben, dass es egal ist, ob nun Österreich oder Portugal oder Deutschland zuhören darf, wenn sich die Großen unterhalten.
Nein. Die Nichtwahl Deutschlands in dieses Gremium ist weder für die Welt, noch für die EU und schon gar nicht für Deutschland eine Katastrophe.
Ein Blick auf das Wirken Deutschlands im Sicherheitsrat während der letzten Amtsperiode 2019/2020 zeigt eigentlich nur, dass man es auch hätte lassen können.
Deutschland wollte, dass der Klimawandel stärker als Sicherheitsrisiko anerkannt wird. Da ist die Zeit inzwischen drüber hinweggegangen und das IPCC hat eingestanden, dass dieses Risiko weit übertrieben und „unplausibel“ war.
Deutschland wollte so eine Art Frauenquote in Konfliktlösungsprozessen und mehr Schutz für Frauen vor sexualisierter Gewalt in Kriegen. Auch humanitäre Helfer sollten besser geschützt werden. Rausgekommen ist – glaube ich – nichts. Wie denn auch?
Auch bei dem Versuch, die Ergebnisse einer inzwischen längst vergessenen Berliner Libyen-Konferenz vom Sicherheitsrat bestätigen zu lassen, ist nichts herausgekommen, denn – siehe oben – die großen Player schützen ihre Interessen.
Der nichtständige Sitz im UN-Sicherheitsrat schafft nur einen Anschein von Wichtigkeit. Mögen sich Österreich und Portugal darin sonnen. Diesen ihren Platz zu neiden ist eigentlich nur peinlich, beweist es doch, dass Deutschlands Selbstbewusstsein so klein geworden ist, dass es auf diesen schönen Schein angewiesen ist, der aber keinerlei Außenwirkung entwickelt sondern lediglich der Selbstbeweihräucherung dient.
Das Land geht zwar den Bach runter, aber, statt sich um die Probleme zuhause zu kümmern, die Deindustrialisierung zu stoppen, den Haushalt in Ordnung zu bringen, die Armutsquote wieder nach unten zu drücken, klammert man sich an den letzten Strohhalm, der noch von der Bedeutungslosigkeit trennt und sucht verzweifelt nach Schuldigen, wenn dieser Strohhalm im letzten Augenblick abhanden kommt.
Der Putin war’s. Wer denn sonst?
Früher hieß es: „Halte die kleinen Dinge in Ordnung, dann erledigen sich die Großen wie von selbst.“
Umgekehrt ist es gewissermaßen die Garantie für das Versagen, die kleinen Dinge so lange liegen zu lassen, bis irgendjemand die großen Dinge geregelt hat.
Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum Europäischen Rat eine Regierungserklärung abgegeben. Er erläuterte seine drei Prinzipien der Ukraine-Politik: Wir unterstützen die Ukraine so lange es nötig ist. Die NATO darf nicht Kriegspartei werden. Und ||| … weiterlesen
Wer Demokratie sagt, muss Wahlergebnisse akzeptieren. Das ist meine felsenfeste Überzeugung. Wer Wahlergebnisse nicht akzeptiert, egal aus welchem Grund, hat irgendetwas an der Demokratie nicht verstanden. Der Fall Georgescu in Rumänien ist für mich ein Beispiel unüberbietbarer Dreistigkeit. Statt morgen (8.12.24) mit guten Aussichten in die Stichwahl gehen zu dürfen, wird einfach die gesamte Wahl für ungültig erklärt und muss wiederholt werden. Womöglich droht dem aussichtsreichen Kandidaten sogar noch die Verhaftung. Wurde hier Merkels richtungsweisendes ||| … weiterlesen
Wiewohl Boris Pistorius bereits am Tag seiner Vereidigung im ARD-Brennpunkt erklärte, von einem Junktim bezüglich der Lieferung deutscher Leopard-Panzer sei ihm nichts bekannt, ist diese Aussage doch in der Welt: Deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard gibt es für die Ukraine nur, wenn auch die USA ihre Abrams-Panzer an Kiew liefern. Mir gefällt diese Bedingung ungemein. Löst sie doch endlich die vage Aussage ab, es gäbe keine deutschen Alleingänge, alles erfolge in enger Abstimmung mit den ||| … weiterlesen
3 Kommentare
Guten Morgen,
es zeigt den dann doch vorhandenen Kleingeist der Politik Deutschlands. Anstatt die EU in dieses Gremium zu integrieren und sich damit als Europa zu präsentieren, werden wir „nur“ ausgespielt. Die Einigkeit innerhalb der EU ist doch erade neben einer Schulden-Union und regelverwirrten Gängelung seiner Bevölkerung und eben die der Sanktionspolitik/Kriegstreiberei. Wer so politisch blind ist und nicht gleichzeitig austeilen und die Hand zur Freundschaft anbieten kann ist einfach nicht fähig global zu agieren.
Mit freundlichen Grüßen
Sorry, ein paar Fehler sind im Text – bitte drüber wegschauen.
Ts, ts, ts, natürlich ist es eine Katastrophe, wenn man Deutschland nicht anhimmelt. Deutschland – das Land, was der Welt alles zu geben hat, was für die die Welt das Klima stabilisiert und das Land, was sich bis an die Zähne für die Demokratie bewaffnen will, um den Frieden in der Welt zu sichern. Und dann das? Wo doch die Welt am Busen von Deutschland genesen soll? Das ist doch eine äußerst schäbige Zurückweisung was man diesem Landantut, was nur Gutes für die Welt will. Dass die Welt einfach nicht begreifen in der Lage ist, was Deutschland für sie ist. Man sollte das der Welt besser kommunizieren, dass es auch der letzte Depp der Herrschenden in den anderen Ländern der Welt begreift, dass Deutschland die Krone der Schöpfung ist. (Ironie aus)
Guten Morgen,
es zeigt den dann doch vorhandenen Kleingeist der Politik Deutschlands. Anstatt die EU in dieses Gremium zu integrieren und sich damit als Europa zu präsentieren, werden wir „nur“ ausgespielt. Die Einigkeit innerhalb der EU ist doch erade neben einer Schulden-Union und regelverwirrten Gängelung seiner Bevölkerung und eben die der Sanktionspolitik/Kriegstreiberei. Wer so politisch blind ist und nicht gleichzeitig austeilen und die Hand zur Freundschaft anbieten kann ist einfach nicht fähig global zu agieren.
Mit freundlichen Grüßen
Sorry, ein paar Fehler sind im Text – bitte drüber wegschauen.
Ts, ts, ts, natürlich ist es eine Katastrophe, wenn man Deutschland nicht anhimmelt. Deutschland – das Land, was der Welt alles zu geben hat, was für die die Welt das Klima stabilisiert und das Land, was sich bis an die Zähne für die Demokratie bewaffnen will, um den Frieden in der Welt zu sichern. Und dann das? Wo doch die Welt am Busen von Deutschland genesen soll? Das ist doch eine äußerst schäbige Zurückweisung was man diesem Landantut, was nur Gutes für die Welt will. Dass die Welt einfach nicht begreifen in der Lage ist, was Deutschland für sie ist. Man sollte das der Welt besser kommunizieren, dass es auch der letzte Depp der Herrschenden in den anderen Ländern der Welt begreift, dass Deutschland die Krone der Schöpfung ist. (Ironie aus)